Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

Sarah Nichols / flickr / CC BY-SA 2.0

2019

Ein Jahr Fünf-Sterne-Lega-Regierung

von Caroline Kanter, Silke Schmitt

Am 1. Juni 2019 war die erste antisystemische und rechtspopulistische Regierung in der Europäischen Union ein Jahr im Amt. Was wurde erreicht? Wo stehen die politischen Kräfte heute?
Sakuto/Flickr/CC BY-NC 2.0

2019

Polen nach der Europawahl

von Angelika Klein, Michael Quaas

Nach einem Kopf-an-Kopf Rennen in den Umfragen, verzeichnet das endgültige Wahlergebnis für die Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) einen unerwartet deutlichen Vorsprung und hat die Kräfteverhältnisse in Polen bestätigt: Mit 45,6% der Stimmen setzte sie sich mit mehr als 7 Prozentpunkten gegen die proeuropäische Koalition (KE) (38,3%) durch. Damit erreichte sie das beste Ergebnis, das eine Partei nach 1989 jemals bei einer nationalen Wahl (Präsidentschaftswahlen ausgenommen) für sich behaupten konnte. Als dritte Kraft konnte mit 6% die progressiv-liberale Partei „Frühling“ (Wiosna) ins Europaparlament einziehen, die überwiegend junge, städtische Wähler für sich gewann. Die ultrarechte „Konfederacja“, die in den Exit Polls noch 6% bekam, kann jedoch mit letztendlich 4,55% nicht die 5-Prozent-Hürde überwinden. Überraschend fiel die Wahlbeteiligung aus: Die Quote von 43,8% war die höchste, die bisher bei EP-Wahlen erzielt werden konnte. Das nutzte diesmal jedoch nicht, wie sonst üblich, der Opposition, sondern gab der PiS ein solides Mandat. Diese kann somit gestärkt in den Wahlkampf für die im Herbst in Polen anstehenden Parlamentswahlen übergehen und wird mit neuem Selbstbewusstsein ihre Fraktionszugehörigkeit im EP prüfen. Mit 27 Mandaten wäre sie stärkstes Mitglied der Europäischen Konservativen und Reformer – doch müsste sie weitere Abgeordnete oder Parteien für sich gewinnen, um nicht von Europaskeptikern und Rechtspopulisten im Parlament marginalisiert zu werden.
Dennis Jarvis / flickr / CC BY-SA 2.0

2019

Strafrechtsreform Rumänien

von Hartmut Rank

Momentaufnahme kurz vor Ende der EU-Ratspräsidentschaft
Seit einigen Monaten gerät die rumänische Justizreform wieder verstärkt in den Fokus europäischer Politik. Dieser Trend lässt sich insbesondere bei der Betrachtung der (internationalen) Medienlandschaft feststellen. Dies dürfte der rumänischen EU-Ratspräsidentschaft geschuldet sein, welche das Land in der ersten Jahreshälfte 2019 innehat, vor allem aber einer sich verschärfenden Auseinandersetzung um die Unabhängigkeit der Justiz. Rumänien scheint neben Polen und Ungarn als dritter Mitgliedsstaat der Europäischen Union vor einem Rechtsstaatsverfahren zu stehen. Auslöser dafür ist eine umfassende Strafrechtsreform, welche im April dieses Jahres das rumänische Parlament passiert hat.

2019

Länderprofil Südafrika 2019

Basisinformationen über die wirtschaftliche, gesellschaftliche und politische Situation Südafrikas
Unser Länderprofil Südafrika (Stand Mai 2019) fasst auf übersichtliche Art und Weise zentrale Sachdaten zu den Bereichen Geschichte, Politik, Wirtschaft und Gesellschaft zusammen. Vorgestellt werden außerdem Basisinformationen, die dabei helfen, einen ersten Überblick über die wirtschaftliche, gesellschaftliche und politische Situation Südafrikas zu erlangen. Graphische Elemente veranschaulichen dabei die aufgeführten Informationen.

2019

Estland hat gewählt

von Marion Reckmann, Elisabeth Bauer

Wahlanalyse zu den Ergebnissen des Landes im Kontext der Europawahl 2019
Knapp zwölf Wochen nach den nationalen Parlamentswahlen hat Estland zum vierten Mal seit EU-Beitritt 2004 an der Wahl zum Europäischen Parlament teilgenommen. Am vergangenen Sonntag, den 26. Mai 2019 haben 37.6% der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Insbesondere die Reformpartei und die Sozialdemokraten gehen als Sieger hervor und der pro-europäische Kurs des Landes setzt sich trotz starken Rechtspopulisten fort. Die Wahlergebnisse unterscheiden sich allerdings in einigen Aspekten nicht nur von denen im März, sondern insbesondere von denen in anderen Regionen Europas.

2019

Mid-Term-Wahlen in den Philippinen

von Stefan Jost

Die Mega-Wahlen in den Philippinen waren auch ein Referendum über Staatspräsdident Duterte zur Mitte seiner Amtszeit
Zur Mitte der sechsjährigen Amtszeit von Staatspräsident Rodrigo Duterte fanden in den Philippinen Megawahlen statt, knapp 20 000 Ämter und Mandate auf kommunaler, regionaler und nationaler Ebene waren zu vergeben. Allgemein wurden diese Wahlen als Referendum über den vor allem international umstrittenen Präsidenten angesehen. Von besonderer Bedeutung war die Wahl von 12 neuen Senatoren.
pixabay

2019

Bulgarien nach den Europawahlen 2019

von Thorsten Geißler

GERB mit Abstand stärkste Partei. Vorsitzende der BSP tritt zurück
Wochenlang hatten die Demoskopen bei der Europawahl in Bulgarien ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der Regierungspartei GERB („Bürger für die europäische Entwicklung Bulgariens“, EVP-Mitglied) und der BSP (Bulgarische Sozialistische (vormals Kommunistische) Partei, PES-Mitglied) vorhergesagt, aber am Ende hatte GERB doch deutlich die Nase vorn.

2019

European Elections from the Inside

von Hardy Ostry, Mathias Koch, Johanna Fleger, Kai Gläser, Ludger Bruckwilder

www.kas.de/bruessel Der Wahlbericht „European Elections from the Inside“ stellt die Ergebnisse der Wahl zum Europäischen Parlament 2019 aus einer europäischen und nationalen Perspektive dar. Gemeinsam mit den Auslandsbüros der Konrad-Adenauer-Stiftung wurde zu jedem der 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) eine kompakte Übersicht erstellt, welche die Resultate in den jeweiligen Ländern vor dem Hintergrund aktueller Entwicklungen analysiert. Die Berichtsreihe leistet damit einen maßgeblichen Beitrag zu einem tiefergehenden Verständnis des Gesamtergebnisses der Europawahl 2019.

Über diese Reihe

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 80 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den „Länderberichten“ bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

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Herausgeber

Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.