Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

2018

Regierungswechsel in Spanien

von Wilhelm Hofmeister

Gekommen um zu bleiben
Am 1. Juni ist Pedro Sánchez, der Generalsekretär der Sozialistischen Partei PSOE, durch ein konstruktives Misstrauensvotum zum neuen Ministerpräsidenten Spaniens gewählt worden. Obwohl er nicht über viel politische Gestaltungskraft verfügt, weil die Sozialisten mit 84 von 350 Sitzen nur ein knappes Viertel der Mandate im Parlament besitzen und Sánchez keine andere Partei in seine Regierung aufnahm, richtet er sich auf eine längere Zeit im Amt ein – auch über die nächsten vorgezogenen Wahlen hinaus, die wahrscheinlich im nächsten Jahr stattfinden werden.

2018

Erwartungshaltungen in den USA im Vorfeld des Gipfels mit Nordkorea am 12. Juni in Singapur

von Paul Linnarz, Elmar Sulk

Auf dem Weg zur Entnuklearisierung?
Mit Spannung, aber auch mit gedämpften Erwartungen blicken die USA wenige Tage vor dem Gipfel mit US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un nach Singapur. Beide wollen dort am 12. Juni zusammentreffen.

2018

Nachwahlkrimi in Karnataka

von Peter Rimmele, Philipp Huchel, Matthias Schnabel

Serie bedeutender Landeswahlen als Stimmungsmesser für die Parlamentswahlen 2019 eingeläutet
Am 12. Mai fanden in Karnataka Wahlen statt, aus der zwar die Bharatiya Janata Party (BJP) mit deutlichen Gewinnen als stärkste Kraft hervorging, aber nicht die nötige Mehrheit für eine Regierungsbildung erringen konnte. Ein unkonventioneller Versuch, trotz der fehlenden Mehrheit die Regierung zu stellen, scheiterte bereits nach zwei Tagen.

2018

Republik Moldau: Pro-europäische Opposition gewinnt Kommunalwahl in der Hauptstadt

von Martin Sieg, Andrei Avram

Die pro-europäischen Oppositionskräfte in der Republik Moldau haben bei der Stichwahl um das Amt des Bürgermeisters der Hauptstadt Chisinau entgegen den Erwartungen vieler Beobachter im In- und Ausland den Sieg errungen. Andrei Nastase, Vorsitzender der Plattform Würde und Wahrheit (PDA) konnte sich am 3. Juni gegen den Kandidaten der pro-russischen Partei der Sozialisten (PSRM), Ion Ceban, durchsetzen.

2018

Die Türkei vor historischen Wahlen

von Sven-Joachim Irmer, Alexandra Paulus

Neues System, alter Präsident?
Am 24. Juni 2018 wählt die Türkei zum ersten Mal seit dem per Volksabstimmung beschlossenen Wechsel vom parlamentarischen zum Präsidialsystem ihren Präsidenten und ein neues Parlament. Die vorgezogenen Wahlen stehen im fragilen Kontext eines möglichen Wirtschaftsabschwungs und geopolitischer Umorientierung. Amtsinhaber Recep Tayyip Erdoğan wird sich voraussichtlich in einer Stichwahl um das Präsidentenamt durchsetzen. Weniger hoffnungsvoll blickt seine Partei auf die Parlamentswahlen, in denen die Opposition, auch mit Hilfe eines Wahlbündnisses, eine Parlamentsmehrheit erlangen könnte.

2018

Brasiliens makroökonomische Herausforderungen – Fortsetzung der Rezession oder erneuter Boom?

von Jan Woischnik, Rafael Radischat

Nach den Jahren des großen Booms traf Brasilien von 2015 - 2016 eine zweijährige Phase der Rezession. Das Land durchlebte eine schwere Wirtschaftskrise, konnte sich jedoch seit Anfang 2017 erstmals wieder erholen. Die Karten für Brasiliens Wirtschaft haben sich seither stetig verbessert. Im vergangenen Jahr 2017 konnte bereits ein Wirtschaftswachstum von 1% erreicht werden, was allerdings verglichen zu den Boomzeiten mit über 7% gewissermaßen gering ist. Der Internationale Währungsfonds schätzt das heurige Wachstum auf 2,3% des BIP und erwartet ein stetiges Wachstum auf 2,5% im Jahr 2019.

2018

Italien hat eine neue Regierung

von Caroline Kanter, Silke Schmitt

Die „Regierung der Veränderung“ der Fünf-Sterne-Bewegung und der Lega - ein Novum für Italien und die Europäische Union
Im zweiten Anlauf haben sich die Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) und Lega auf ein Kabinett geeinigt, das von Staatspräsident Sergio Mattarella am Donnerstagabend bestätigt wurde. Italien hat damit nach den Wahlen vom 4. März 2018 eine neue Regierung, die sich aus 19 Ministern zusammensetzt – darunter fünf Frauen. Am heutigen Freitagnachmittag um 16.00 Uhr schwört die neue Ministerriege ihren Amtseid. Direkt im Anschluss können die Feierlichkeiten zum italienischen Nationalfeiertag – am 2. Juni – unter Leitung von Staatspräsident Mattarella beginnen.

2018

Regierungskrise in Tunesien

von Lukas Kupfernagel, Ghaydaa Thabet

Punischer Krieg oder karthagischer Frieden?
„Ceterum censeo Carthaginem esse delendam.“ Mit diesen Worten bat Cato der Ältere den römischen Senat, Karthago zerstören zu dürfen. 2018 wird in Karthago um die politische Zukunft Tunesiens verhandelt und aller Voraussicht nach wird es erneut großen Schaden nehmen. Nur drei Wochen nach den ersten freien Kommunalwahlen – solche, die eigentlich für einen politischen Wendepunkt sorgen sollten – stürzt Tunesien in eine weitere Regierungskrise.

Über diese Reihe

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 80 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den „Länderberichten“ bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

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Herausgeber

Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.