Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

2018

Zwischen Polarisierung und Bedeutungsverlust der Volksparteien - Gemeinderatswahlen in den Niederlanden

von Hardy Ostry, Oliver Morwinsky

ERSTE WAHL NACH DER REGIERUNGSBILDUNG 2017
Am 21. März 2018 fanden in den meisten der 380 Gemeinden der Niederlande die Kommunalwahlen statt. Es ist die erste Wahl nach der Regierungsbildung im letzten Jahr und somit die erste Chance einer Bewertung der neuen Regierung durch die Wähler. Zeitgleich zur Gemeinderatswahl fand ein Referendum über die Reform des Nachrichten- und Geheimdienstgesetzes statt.

2018

Der Australien-ASEAN-Sondergipfel: die neue Bedeutung der ASEAN für Australien

von Beatrice Gorawantschy

Vereint im Kampf gegen den Terrorismus
Im Februar vergangenen Jahres hatte der australische Premier Malcolm Turnbull gemeinsam mit der Premierministerin von New South Wales, Gladys Berejiklian, für März 2018 einen Australien-ASEAN-Sondergipfel in Sydney angekündigt. Sondergipfel sind für die südostasiatische Staatengemeinschaft und ihre zehn Dialogpartner (Australien, Kanada, China, die EU, Indien, Japan, Neuseeland, Russland, Südkorea und die USA) nichts Neues; dieses Gipfeltreffen vom 17. und 18. März in Sydney war allerdings das erste Treffen der Staats- und Regierungschefs der ASEAN-Länder dieser Art in Australien.

2018

Zwischenbilanz der Justizreformen in Albanien

von Walter Glos, Hartmut Rank

Stand der Reevaluierung („Vetting“) von Richtern und Staatsanwälten
Intensive Justizreformen sind derzeit in allen Westbalkan-Staaten zu verzeichnen, im Hinblick auf den angestrebten Status als Beitrittskandidat bzw. die Eröffnung von Beitrittsverhandlungen mit der EU. Albanien hat sich nach äußerem Druck zu einer zusätzlichen, intensiven Überprüfung aller Richter und Staatsanwälte verpflichtet. Dieser Prozess hat jedoch verspätet und eher schleppend begonnen.

2018

Der Fall Slowakei

von Matthias Barner

Das kleine Land im Herzen Europas in Aufruhr
Zuletzt galt die Slowakei als „Musterschüler“ unter den mittelosteuropäischen Ländern. Nicht nur aufgrund des wirtschaftlichen Erfolgskurses, sondern auch wegen seines deutlichen Willens, zum Kern der Europäischen Union gehören zu wollen. Doch der Doppelmord an einem jungen Journalisten und seiner Verlobten haben das gesamte Land politisch und gesellschaftlich aufgewühlt.

2018

„Ehrlichkeit vor Erfahrung“

von Caroline Kanter, Silke Schmitt

Anti-Establishment-Bewegung „Movimento Cinque Stelle“ (M5S) will Regierungsverantwortung übernehmen
Rückblickend zeigt die Entwicklung der politischen Positionen der Bewegung, dass M5S kein Problem damit hat, ihre Positionen zu ändern und sich an der öffentlichen Meinung oder an aktuellen Umfragen zu orientieren. Jetzt, wo die Regierungsverantwortung in greifbarer Nähe ist, gibt es mit M5S kein „Salto ins Dunkle”, verspricht Spitzenkandidat Luigi Di Maio. Auch beim Thema Außenpolitik setzt er nun auf Kontinuität.

2018

Gedenktag 18. März – die Ukraine vier Jahre nach der Annexion der Krim

von Gabriele Baumann, Isabel Weininger

Das Datum der Präsidentschaftswahlen in Russland wurde nicht zufällig auf den 18. März gelegt. Für Präsident Wladimir Putin hat es einen hohen symbolischen Wert. Soldaten der Russischen Föderation besetzten in der Nacht vom 26./27. Februar 2014 die Krim und am 18. März wurde die Annexion offiziell vollzogen. Die Ukraine hat in den letzten vier Jahren trotz dieser bedrohlichen Konfliktsituation die größten Reformanstrengungen seit der Unabhängigkeit des Landes unternommen. Sie rückt mit großen Schritten hin zur Europäischen Union.

2018

Myanmar – new breeding ground for terrorist networks?

von Norbert Eschborn, Maria Kusmina

The “Arakan Rohingya Salvation Army” (ARSA) in Focus
On 1st February 2018, a previously unknown man threw an incendiary device onto the Rangoon property where Myanmar’s de facto prime minister and Nobel Peace Prize winner Aung San Suu Kyi resides. Even though security officials took the incident seriously while at the same time not wanting to overstate it, the increasing threat of terrorism in Southeast Asia has hardly been noticed elsewhere, especially in Europe. There is good reason Myanmar should be the focus of interest in such discussions.

2018

Die BJP erobert den Nordosten

von Peter Rimmele, Philipp Huchel

Durch Koalitionen mit anderen Parteien ist die BJP in drei nördlichen Bundesstaaten künftig an der Regierung beteiligt.
Die Partei von Ministerpräsident Modi kann ihre Erfolgsserie der letzten Jahre in den drei nordöstlichen Bundesstaaten fortsetzen. Die BJP gewinnt deutlich in Tripura und ist dank kluger Allianzbildungen in Meghalaya und Nagaland an der Regierung beteiligt. Für die Kongresspartei bedeutet der Wahlausgang eine klare Niederlage. Zwar erringt sie in Meghalaya eine Mehrheit, kann jedoch keine Koalition bilden. In Tripura und Nagaland erhält der Kongress kein einziges Mandat.

Über diese Reihe

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 80 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den „Länderberichten“ bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.