Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

Ein Macron für Barcelona?

von Nino Galetti , Wilhelm Hofmeister , Tatjana Saranca , Nele Katharina Wissmann

Der ehemalige französische Premierminister Manuel Valls kandidiert als Bürgermeister in Barcelona

Einst war er Frankreichs Premierminister, dann wollte er Staatspräsident werden. Doch in Frankreich hat seine politische Karriere ein vorläufiges Ende erreicht. Jetzt hat sich Manuel Valls in Spanien ein neues Ziel gesteckt: der ehemalige Sozialist will Bürgermeister seiner Geburtsstadt Barcelona werden. Mit Unterstützung der bürgerlichen Parteien tritt er gegen Separatisten und Populisten an – und er hat durchaus Chancen, nach den Kommunalwahlen im Mai 2019 als neuer Bürgermeister in die Casa de la Ciudat, das Rathaus von Barcelona, einzuziehen.

Peru: Urnengang in bewegten Zeiten

von Sebastian Grundberger , Jasmin Wölbl

Regional- und Kommunalwahlen werden von Debatten der nationalen Politik überlagert

Die Regional- und Kommunalwahlen in Peru brachten widersprüchliche Ergebnisse. Während in Lima die politische Mitte einen unerwarteten Erfolg feierte, gewannen in manchen Regionen populistische Bewegungen mit Anti-Bergbau-Diskurs und Personen mit zweifelhafter Vergangenheit. Überlagert wurden die Wahlen von der Ankündigung eines Referendums zur Verfassungsreform sowie durch die Rückgängigmachung der Begnadigung des ehemaligen autoritären Machthabers Alberto Fujimori.

Bereitmachen für den Wahlkampf

von Elisabeth Bauer , Marion Reckmann

Die Parteienlandschaft Estlands fünf Monate vor den Parlamentswahlen

Am 3. März 2019 findet die Wahl zum 14. Riigikogu der Republik Estland nach Ausrufung der staatlichen Unabhängigkeit 1918 statt. Weit bevor der offizielle Wahlkampf losgeht, machen sich die Parteien bereit und diskutieren vermehrt über Innenpolitik. Dabei müssen einige Parteien nicht nur um den Einzug ins Parlament, sondern um ihre Existenz kämpfen und die derzeitige Regierung findet sich auf einmal nur noch in der Minderheit wieder.

Bosnien nach den Wahlen

von Karsten Dümmel

Die „unendliche Geschichte“ in Bosnien-Herzegowina

In Bosnien-Herzegowina (BuH) fanden am 7. Oktober landesweit in beiden Entitäten allgemeine Wahlen statt. Eine Farb- und Bildanalyse der meisten Wahlplakate fast aller Parteien bei dieser Wahl in BuH hätte in Blick auf die Wirkungsästhetik des Gezeigten bereits ausreichend Hinweise geben können, wie der Wahlausgang sein könnte. Dabei ist die Demokratie der größte Wahlverlierer. Fast die Hälfte der wahlberechtigten Bürger in BuH ging nicht wählen, weil sie an Veränderung nicht mehr glauben.

Lettland steht vor schwieriger Regierungsbildung

von Elisabeth Bauer

Etablierte Parteien mit Verlusten – Zulauf für neue Kräfte

Am 7. Oktober waren 1,5 Millionen Wahlberechtigte in Lettland aufgerufen, über die 100 Sitze im Parlament in Riga zu entscheiden. Zur Wahl stellten sich 16 Parteien und Bündnisse. Bei nur 54,6 Prozent Wahlbeteiligung stand bereits vor Auszählung der Stimmen die größte Partei, die Partei der Nichtwähler, fest.

Rumänien: Umstrittenes Referendum gescheitert

von Martin Sieg , Andrei Avram

Ehe als alleiniges Bündnis zwischen Mann und Frau wird nicht verfassungsrechtlich verankert

Eine am 6. und 7. Oktober erfolgte Volksabstimmung zur verfassungsrechtlichen Verankerung der Ehe als Bündnis zwischen Mann und Frau ist an der für Rumänien historisch niedrigen Wahlbeteiligung von 21,10 Prozent gescheitert. Notwendig wäre laut rumänischer Gesetzgebung eine Stimmabgabe von mindestens 30 Prozent der Wähler gewesen, sodass trotz einer deutlichen Mehrheit von 91,56 Prozent Ja-Stimmen die Verfassung nicht geändert wird.

Wie weiter mit den USA?

von Céline-Agathe Caro

Teil 5: Risiken und Chancen der Amerikanischen Klimapolitik

Die Aufkündigung des Pariser Klimaabkommens im Juni 2017 war eine der ersten konkreten Entscheidungen der Trump-Administration, die einen Rückschlag der transatlantischen Beziehungen darstellten. Klimaschutz ist im Munde von Donald Trump oft ein Synonym für Stellenabbau und Überregulierung.

Brasiliens bürgerliche Mitte rückt nach Rechtsaußen

von Jan Woischnik , Franziska Hübner

Erster Wahlgang erschüttert größte Demokratie Südamerikas

Die klaren Gewinner des ersten Wahlgangs der brasilianischen Präsidentschaftswahl am 7. Oktober 2018 heißen Jair Messias Bolsonaro (46,03%) und Fernando Haddad (29,28%). Da keiner der beiden Kandidaten die absolute Mehrheit der Stimmen auf sich vereinen konnte, kommt es am 28. Oktober zu einer Stichwahl zwischen dem ultrarechten Bolsonaro von der Splitterpartei Partido Social Liberal (PSL) und Haddad.

Über diese Reihe

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 80 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den „Länderberichten“ bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.