Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

2017

Zwischen politischer Entfremdung und wirtschaftlicher Abhängigkeit

von Thomas Awe

Die Japanisch-Chinesischen Beziehungen nach dem LDP-Wahlsieg und dem KP-Parteitag
Japans Premierminister Shinzō Abe und Chinas Staatspräsident Xi Jinping konnten ihre politische Macht in diesem Herbst ausbauen. Abe löste das japanische Unterhaus auf, um in Neuwahlen die Opposition in ihre Schranken zu weisen. Der Coup gelang. Abe will Japan „zurückholen“. Xi Jinping wurde nahezu zeitgleich zum Herzstück der kommunistischen Partei Chinas ernannt. Er steht jetzt unangefochten an der Spitze des Reiches der Mitte, auf einer Stufe mit Mao Zedong. Xi will den „Chinesischen Traum“ verwirklichen. Ein Kollisionskurs scheint vorprogrammiert.

2017

Fidesz-Parteitag vor der Parlamentswahl im Frühjahr 2018

von Frank Spengler, Bence Bauer, LL.M

Unter dem Motto „Lasst uns Ungarn beschützen“ wurde Viktor Orbán als Parteivorsitzender bestätigt. Mit der Wahl von Katalin Novák wird das Parteipräsidium weiter verjüngt.

2017

Koalitionsregierung in estnischer Kommunalwahl bestätigt

von Elisabeth Bauer

Die Kommunalwahl am 15. Oktober galt als erster Test für das neue Regierungsbündnis – zu einem Zeitpunkt, zu dem Estland durch die Ratspräsidentschaft im europäischen Fokus steht. Den Erwartungen entsprechend, ging die Estnische Zentrumspartei (Eesti Keskerakond) als stärkste Kraft hervor.

2017

MHP-Dissidentin Akşener gründet die „Gute Partei“ (iyi Parti)

von Sven-Joachim Irmer

AKP-Medien reagieren gelassen auf Parteineugründung
Am 25. Oktober hat die ehemalige Innenministerin Meral Akşener eine schon seit einigen Monaten geplante Partei gegründet. Akşener war von 2007 bis 2015 Abgeordnete für die ultranationalistische MHP, in der sie nach den Wahlen 2015 zu einer Gruppe von Dissidenten gehörte, die den Parteivorsitzenden Devlet Bahçeli stürzen wollten. Dieses Unterfangen scheiterte. Akşener hat daraufhin mit einigen dieser Dissidenten an einer Parteineugründung gearbeitet. Deshalb sind die prominentesten Vertreter der „Guten Partei“ auch mehrheitlich ehemalige MHP-Politiker.

2017

Brasiliens innere Sicherheit

von Jan Woischnik

Vorschläge zur Reform des Sicherheitssektors
Die Sicherheitslage in Brasilien verschlechtert sich immer weiter. Täglich sind Todesopfer zu beklagen, das Militär marschiert in Rio ein, die internationale Presse berichtet, die Touristen bleiben aus. Dass der im größten Land Südamerikas wütende Drogenkrieg ein wichtiger Grund hierfür ist, hat sich herumgesprochen. Doch dass viele Probleme auch auf die Organisation des brasilianischen Sicherheitssektors selbst zurückzuführen sind, ist weniger bekannt.

2017

Newsletter "Fokus Chile"

Ausgabe Oktober 2017
Unser Newsletter "Fokus Chile" informiert Sie in regelmäßigen Abständen über aktuelle Geschehnisse im Bereich Politik, Wirtschaft und Kultur in Chile. Die Themen dieser Ausgabe: WAHLKAMPF IN CHILE, REAKTIONEN AUF DIE DEUTSCHE BUNDESTAGSWAHL IN CHILE, 16. BILATERALES TREFFEN CHILE - PERU, 17. INTERNATIONALE BUCHMESSE IN SANTIAGO und SÜDAMERIKANISCHE QUALIFIKATION FÜR DIE FUSSBALLWELTMEISTERSCHAFT. Viel Spaß beim Lesen wünscht das Team der KAS in Chile!

2017

Regionalwahlen in Sizilien

am kommenden Sonntag (5.11.2017) sind rund 4,6 Millionen Wahlberechtigte in Sizilien aufgerufen, den Gouverneur ihrer Region und die 70 Vertreter des sizilianischen Parlaments zu wählen. Fünf Kandidaten stellen sich zur Wahl. Einige Experten sehen diese Regionalwahl als Testlauf: Im Frühjahr 2018 werden die italienischen Bürger zu nationalen Wahlen an die Urne gerufen. In dem aktuellen Länderbericht des KAS-Auslandsbüros Italien fassen wir die wichtigsten Fakten zusammen.

2017

Parlamentswahlen in Island – Parteien auf der Suche nach parlamentarischer Mehrheit

von Elisabeth Bauer, Kai Gläser

Regierungsbildung könnte viel Zeit in Anspruch nehmen
Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen in Island ist die konservative Unabhängigkeitspartei (Sjálfstæðisflokkurinn) um Ministerpräsident Bjarni Benediktsson trotz Verlusten stärkste Kraft geblieben. Ob er die nächste Regierung anführen wird, ist jedoch ungewiss, da die bisherige Koalition abgewählt wurde, acht Parteien den Einzug ins Parlament schafften und Experten von einer schwierigen und langen Regierungsbildung ausgehen.

Über diese Reihe

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 80 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den „Länderberichten“ bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

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Herausgeber

Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.