Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

2003

Ungarn nur sehr verhalten für den EU-Beitritt

von Klaus Weigelt

Die meisten stimmberechtigten Ungarn, 54,38%, blieben dem Referendum am 12. April 2003 fern. Damit hatte wohl keiner gerechnet. In der letzten Woche vor dem Referendum wurde mit einer Beteiligung von 60 bis 70% gerechnet.

2003

Umbruch im Nahen Osten (1)

von Michael A. Lange

Ägypten und die Irakkrise
Die vorangegangene Bush Administration in den Vereinigten Staaten war Anfang der neunziger Jahre dem Irrtum erlegen zu glauben, der irakische Diktator Saddam Hussein sei nach der Vertreibung des Irak aus Kuwait und der Durchsetzung der sog. „No-Fly Zones“ über etwa 2/3 des irakischen Territoriums für die irakische Bevölkerung nicht mehr tragbar und würde deshalb von der Macht entfernt werden. Schon bald nach der Unterzeichnung des Waffenstillstandsabkommens zeigte sich aber, dass der irakische Diktator durchaus noch über die notwendigen militärischen Kapazitäten sowie die politische Durchsetzungsfähigkeit verfügte, um sich rigoros gegen die sich im eigenen Land erhebenden Minderheiten der Kurden und Schiiten durchzusetzen und sein Terrorregime zum wiederholten Mal im gesamten Staatsgebiet des Irak zu erneuern.

2003

Umbruch im Nahen Osten (2)

von Michael A. Lange

Die Arabische Welt und der Irakkrieg
Über die Reaktionen in der Arabischen Welt zum Irakkrieg.

2003

Weiterhin keine Lösung der politischen und sozialen Krise

von Michael Lingenthal

Während die Opposition der Opfer des 11. bis 14. April 2002 gedenkt und der durch ihre Unfähigkeit verlorenen Chance des Machtwechsels nachtrauert, zelebriert Präsident Chávez mit einer Fülle von Feierstunden und Reden den Jahrestag seiner Rückkehr ins Amt und verstärkt die Bolivarianische Revolution, die immer deutlichere Züge gegen Privatwirtschaft und Meinungsvielfalt annimmt.

2003

Millers „Flucht nach vorne“

von Henning Tewes

Vorgezogene Neuwahlen im Juni 2004
Staatspräsident Kwasniewski und Ministerpräsident Miller haben Parlamentswahlen für den 13. Juni 2004 bekannt gegeben. (Dies ist auch der Tag der Wahlen zum Europäischen Parlament). Dieser um etwa 15 Monate vorgezogene Termin war zunehmend wahrscheinlich geworden, nach dem die SLD am 1. März die Koalition mit der Bauernpartei PSL beendet hatte und Miller einer Minderheitsregierung vorstehen musste.

2003

Schritt für Schritt zum Frieden?

von Ingo F.J. Badoreck

Bestätigung der Übergangsverfassung der DR Kongo
In den nächsten 24 Monaten wird sich zeigen, ob der drittgrößte Staat Afrikas nach 5 Jahren Krieg einen Weg zu Frieden und Demokratie gefunden hat. Nachdem alle Konfliktparteien im Dezember letzten Jahres mit einem Abkommen einen Leitfaden für die Übergangsperiode beschlossen haben, wurde diese Übergangsverfassung in Sun City, Südafrika, am 2. April 2003 schließlich feierlich bestätigt.

2003

Capacity Building für den Neuanfang im Irak

von Gregor B. M. Meiering

Seit dem Krieg um Kuwait von 1990/91 beherbergt Jordanien die wohl größte irakische Diaspora. Schätzungen reichen von 100,000 bis zu 300,000 Irakern, die ihr Land im vergangenen Jahrzehnt verlassen haben, um dem totalitären Regime Saddam Husseins zu entgehen und sich andernorts eine Existenz aufzubauen.

2003

Deutsch-Tschechische Beziehungen im Kontext der EU-Erweiterung

von Frank Spengler

Am 14. März, dem Vorabend des 64. Jahrestages der Zerschlagung der „Rest-Tschechoslowakei" durch Hitler-Deutschland und der Etablierung des „Protektorats Böhmen und Mähren“, äußerte sich Staatspräsident Klaus zu den deutsch-tschechischen Beziehungen.

Über diese Reihe

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 80 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den „Länderberichten“ bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.