Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

2002

Zur Parlamentswahl in Vietnam

von Werner M. Prohl

Am 19. Mai 2002 wurde in Vietnam ein neues Parlament gewählt. Aber neben der Wahlbeteiligung von 99,7 Prozent, die noch stark an die typischen Muster von Wahlen in Einparteienstaaten erinnert, gab es eine Reihe von Aspekten, an denen der Wandel zu einem offeneren, demokratischeren System ablesbar war, der sich in diesem Land vollzieht.

2002

Ukrainisches Parlament wählt neues Präsidium

von Manfred Lohmann, Henri Bohnet

Zwei Wochen nach der konstituierenden Versammlung der neu gewählten Werchowna Rada (WR) ist am 28. Mai der Vorsitzende des Präsidentenblocks "Einheitliche Ukraine" (EU) und treue Gefolgsmann Kutschmas, Litwin, mit knapper Mehrheit zum Parlamentssprecher gewählt worden.

2002

Helden im Zwielicht

von Winfried Weck

Starben MRTA-Terroristen durch Fangschüsse?
Peru arbeitet seine Fujuimori-Vergangenheit auf - ohne Tabus und mit allen Konsequenzen: Am 16. Mai liess Staatsanwältin Cecilia Pollack Boluarte zwölf Offiziere der Militäraktion Chavín de Huántar verhaften. Die bis dato als Volkshelden verehrten Militärs sehen sich mit einer Klage wegen Mordes bzw. Beihilfe zum Mord an den drei MRTA-Terroristen Nicolás Cruz Sánchez ("Tito"), Luz Meléndez Cueva und Víctor Peceros Pedraza konfrontiert.

2002

Regierung und Opposition in Irland neu formiert

von Thomas Bernd Stehling

Nach den Parlamentswahlen vom 17.Mai 2002 haben Regierung und Opposition in Irland jetzt ihre Personal- und Sachentscheidungen für die neue, fünfjährige Wahlperiode abgeschlossen. Zum dritten Mal gehen Fianna Fail (FF) und die Progressive Demokrats (PD) eine Koalition ein, nachdem die Partei von Premierminister Bertie Ahern nur knapp die absolute Mehrheit verfehlte.

2002

Pattsituation im neuen Parlament

von Manfred Lohmann, Henri Bohnet

[Ukraine] Mehr als sechs Wochen nach der Parlamentswahl vom 31.März 2002 fand am 14.Mai die konstituierende Versammlung der Werchowna Rada (WR) statt. Seither sind trotz pausenloser Verhandlungen der Führungen der sechs im Parlament vertretenen politischen Kräfte die Fraktionen bisher außerstande gewesen, eine Mehrheitskoalition zu bilden und sich auf die Besetzung der wichtigsten Parlamentsposten zu einigen.

2002

Die gegenwärtige Debatte über die Öffnung des politischen Raums für Parteien

von Wolfgang Hilberer

Beitrag über das NATIONAL RESISTANCE MOVEMENT und politischen Pluralismus
Seit der Unabhängigkeit Ugandas 1961 ist die politische Geschichte des ostafrikanischen Landes geprägt von der Unterdrückung oppositioneller Kräfte durch die regierende Einheitspartei, das Movement. Politische Konkurrenten müssen um demokratische Grundrechte wie Freiheit und Unabhängigkeit kämpfen.

2002

Polen: Eine Zwischenbilanz der Regierung Miller

von Henning Tewes

Die im Oktober angetretene Regierung von Leszek Miller hat sich trotz anfänglicher Schwierigkeiten gut eingearbeitet. Miller selbst genießt höhere Zustimmungswerte als seine Regierung und dies auch nicht ganz zu Unrecht.

2002

Das türkische Gesetz zu den elektronischen Medien (RTÜK-Gesetz) vor dem Verfassungsgericht

von Wulf Eberhard Schönbohm

"Alles, was ihr durch dieses Gesetz nun noch zu verdienen hofft, sei euch nicht gegönnt!" Mit diesem Kommentar in der islamischen Tageszeitung Yeni Safak vom 22. Mai 02 wurde in einer der wenigen Zeitungen, die nicht zum Dogan-Medienkonzern (70% der Medien) gehören, die Kritik am RTÜK-Gesetz zum Ausdruck gebracht, das kürzlich vom türkischen Parlament verabschiedet wurde.

Über diese Reihe

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 80 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den „Länderberichten“ bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.