Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

2001

Kabinettsumbildung in Südafrika

von Michael A. Lange

Personelle Zugeständnisse an die "interne" Opposition der Regierung Thabo Mbeki
Für viele überraschend, für Kenner des Gesundheitszustandes des bisherigen, für die Geheimdienste verantwortlichen, Ministers Joe Nhlanhla jedoch nicht unerwartet, gab der südafrikanische Präsident am Rande der Entgegennahme der Beglaubigungsschreiben von vier neuen ausländischen Botschaftern seine erste Regierungsumbildung in der neuen Legislaturperiode bekannt.

2001

"Der regelmäßige Bericht 2000" der Europäischen Kommission über die Fortschritte auf dem Weg zum EU-Beitritt

von Frank Spengler

Am 8. November 2000 erschien der Regelmäßige Bericht 2000 der EU-Kommission über die Fortschritte der Bewerberländer (Bulgarien, Zypern, Tschechische Republik, Estland, Ungarn, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Rumänien, Slowakei, Slowenien und Türkei) auf dem Weg zum EU-Beitritt. Der dritte Fortschrittsbericht über die Tschechische Republik fiel diesmal, wie vielfach erwartet, positiver aus.

2001

Wahlpoker um das Präsidentenamt in Uganda

von Thomas S. Knirsch

Am 06. März 2001 findet die Präsidentenwahl in Uganda statt. Staatspräsident Musevenis stärkster Widersacher und ehemaliger Gefolgsmann Col. Dr. Kizza Besigye geht Wahlbündnisse mit Oppositionspolitikern ein. Weiteren Kandidaten werden geringe Chancen eingeräumt.

2001

Bombenanschlag auf die Daily News

von Volker Mönikes

Die politische Situation in Simbabwe spitzt sich weiter zu
In der Nacht zum 28.1.2001 wurde die Druckerei der regierungskritischen Zeitung Daily News in Harare bei einem offensichtlich professionell geplanten Bombenanschlag schwer beschädigt. Es steht noch nicht genau fest, wie lange und in welchem Umfang die Schäden das Erscheinen der inzwischen auflagenstärksten Zeitung in Simbabwe beeinträchtigen werden. Tote und Verletzte gibt es nicht zu beklagen.

2001

Euroasiatisches Mauerblümchen blüht im Verborgenen

von Wulf Eberhard Schönbohm

Die 1992 auf türkische Initiative hin gegründete regionale Wirtschaftsorganisation "Schwarzmeerwirtschaftskooperation" (SMWK) umfasst 11 europäische und asiatische Länder. Außer Griechenland und der Türkei sind die übrigen Mitgliedsländer allesamt ehemals sozialistische Staaten auf dem Weg in die Marktwirtschaft - mit all den bekannten Problemen. Die SMWK ist in Europa weitgehend unbekannt, obwohl die strategische Lage, die Bodenschätze und die zu erwartende wirtschaftliche Entwicklung dieser Region für Europa große Bedeutung hat

2001

Reaktionen auf den EU-Gipfel von Nizza

von Norbert Wagner

Von einem historischen Gipfel, der in die Geschichte der Europäischen Union eingehen werde, und die Voraussetzungen für die Erweiterung der EU geschaffen habe, sprach Präsident Chirac auf der Pressekonferenz zum Abschluss des Gipfels von Nizza.

2001

Der Euro - Zustandsbeschreibung für Europa?

von Franz-Josef Reuter, Cornelius Bracht

Der Druck auf den Euro nimmt nicht ab. Trotz Stützungskäufen der Notenbanken in Frankfurt, New York und Tokio konnte sich der Kurs der europäischen Gemeinschaftswährung immer noch nicht stabilisieren. Seit dem Euro-Start Anfang 1999 hat der Außenwert der jungen Währung nahezu 30 Prozent eingebüßt. Analysten schließen weitere Einbußen der Währung nicht aus.

2001

Die EU-Grundrechtscharta

von Burkard Steppacher

zwischen Magna Charta und Verfassungsbaustein
Zu den bedeutsamsten Ergebnissen des EU-Gipfels von Nizza zählt ohne Zweifel die Unterzeichnung und feierliche Proklamation der "Charta der Grundrechte der Europäischen Union" durch die Präsidenten von Rat, Kommission und Europäischem Parlament. Auch wenn die EU-Grundrechtscharta derzeit noch kein juristisch verbindlicher Rechtstext ist, haben die EU-Organe durch die Unterzeichnung doch deutlich gemacht, dass die Charta bereits heute Bezugspunkt für alle Rechtsakte sein wird, die direkt oder indirekt mit den Unionsbürgern in Verbindung stehen. Die Grundrechtscharta ist ein wichtiger Beitrag zur Stärkung der gemeinsamen europäischen Identität. Es gilt nun, die Charta im Kontext der verstärkt einsetzenden Diskussion über einen europäischen Verfassungsvertrag als rechtlich bindendes Element darin zu integrieren.

Über diese Reihe

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 80 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den „Länderberichten“ bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.