Materialien für die Arbeit vor Ort

Die Kommune als Unternehmer

von Mechthild Scholl

Rechtliche Voraussetzungen - Eine Synopse

Die vorliegende Publikation befaßt sich mit der rechtlichen Basis für eine kommunale wirtschaftliche Betätigung, die sich vor allem in den Gemeindeordnungen der Bundesländer findet. Geänderte Rahmenbedingungen für privatesund öffentliches Wirtschaften machen es dem Praktiker in der Kommunalpolitik oft schwer, konkrete Fälle in der eigenen Gemeinde zu beurteilen, zumal das grundgesetzlich verankerte Recht auf kommunale Selbstverwaltungeinen Ermessensspielraum offenhält. Die Kenntnis der Bestimmungen anderer Bundesländer, die in diesem Heft zusammengefaßt sind, kann deshalb hilfreichsein. Vorangestellt sind einige Aspekte zum Vergleich der gesetzlichen Regelungen, die eine Orientierung erleichtern.

Über diese Reihe

Mit der eigenen Reihe "Materialien für die Arbeit vor Ort" bereitet die Stiftung zu aktuellen Themen wichtige Informationen in handhabbarer Form auf, so dass sie in der kommunalpolitischen Praxis nutzbar sind. Eine weitere Serie unter dem Titel "Diskurs kommunal" befasst sich mit besonderen Aspekten der Kommunalpolitik. Hier geht es zur Serie

Bestellinformationen

Die Hefte können bestellt werden bei:

Konrad-Adenauer-Stiftung

Politik und Beratung

z. Hd. Frau Halbey-Muzlah

Klingelhöferstr. 23

D-10785 Berlin

oder unter E-Mail: Anne.Muzlah@kas.de oder Fax: +49 30 26996-3551

Herausgeber

Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.

erscheinungsort

Sankt Augustin Deutschland

Philipp Lerch

Philipp Lerch bild

Leiter des Politischen Bildungsforums Rheinland-Pfalz

philipp.lerch@kas.de +49 6131 2016 930 +49 6131 201693-9