Priess, Frank

Stellv. Leiter Hauptabteilung Europäische und Internationale Zusammenarbeit

Kontakt

Frank.Priess@kas.de +49 30 26996-3527 +49 30 26996-3557

Abteilung

Publikationen

Länderberichte

Mit Hängepartie in die Winterpause

von Frank Priess

Mexikos Parlament einigt sich nicht auf neues Personal beim Bundeswahlinsitut

Am Anfang stand im Herbst eine vielbejubelte Verfassungsreform, die auch Veränderungen beim mexikanischen Bundeswahlinstitut IFE einschloss. Bei der Neuwahl von zunächst drei „Consejeros“ für dessen Leitungsgremium hat sich das mexikanische Abgeordnetenhaus nun kurz vor der Winterpause eine peinliche Blöße gegeben. Selbst hatte man im Artikel 4 des entsprechenden Transitionsgesetzes festgehalten, in einer dreißig-Tage-Frist diese Mitglieder neu zu wählen. Diesen Zeitraum ließ man jetzt nach einem Präsentationsmarathon von über 100 Kandidaten verstreichen, nach Vetos und gegenseitigen Anschuldigungen der Parteilichkeit, nach teilweise völlig unangemessener Behandlung der Kandidaten.

Veranstaltungsberichte

Mexikanische Christdemokraten intensivieren Zusammenarbeit mit der Konrad-Adenauer-Stiftung

von Frank Priess

Auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung hat eine Parlamentarierdelegation des mexikanischen Partido Accion Nacional (PAN) Berlin und Straßburg besucht. Unter Führung des Vizepräsidenten des mexikanischen Abgeordnetenhauses, Christian Castaño wurde die Gruppe in Straßburg auch vom Präsidenten des Europaparlaments, Prof. Hans-Gert Pöttering empfangen.

Die Politische Meinung

Nicht überall nur willkommen!

von Frank Priess

Nicht "lupenreine Demokraten" und Demokratieförderung

Auslandsinformationen

Mexiko: Die Transition ist nicht abgeschlossen

von Frank Priess

Sechs Jahre nach dem Ende der jahrzehntelangen Alleinherrschaft des PRI verfügt Mexiko zwar über ein stabiles Dreiparteiensystem, und die Bürger diskutieren offen über den enormen Reformdruck. Dennoch ist die Transition nicht abgeschlossen - der Ruf der Politik und ihrer Gestalter ist miserabel, die Parteien selbst suchen noch nach ihrem Profil und der Umbau des politischen Systems drängt ebenso wie die Lösung der Probleme im Wirtschafts- und Sozialbereich.

Einblicke

Wahlkämpfe in Lateinamerika

von Frank Priess

Zwischen Marketing und Ideen

Trastienda de una elección ist der Titel eines Buches, mit dem die Konrad-Adenauer-Stiftung jetzt den zurückliegenden Präsidentschaftswahlkampf in Argentinien dokumentiert.

Länderberichte

Stabilität durch neue Allianzen? Währungskorb mit Euro?

von Frank Priess

Mit seinem Paket von "Gesetzen zur Wettbewerbsfähigkeit" hat sich Argentiniens neuer Wirtschaftsminister Domingo Cavallo erst einmal Luft und Handlungsspielraum verschafft. Gleichzeitig erhielt die Exekutive für ein Jahr gesetzgeberische Vollmachten, um die staatliche Verwaltung zu reformieren, die Deregulierung der Wirtschaft voranzutreiben und das Steuergesetz zu modernisieren.

Einzeltitel

Relación entre Política y Medios

von Frank Priess

Propuestas alemanas en una perspectiva comparada

(AGOTADO / VERGRIFFEN)

Länderberichte

Auf Castro folgt Castro

von Frank Priess

Kaum Aufbruchssignale auf Kuba

Die kubanische Nationalversammlung hat Raúl Castro zum neuen Vorsitzenden des Staatsrates gewählt, de facto also zum Staatspräsidenten des Landes. Ein Generationswechsel ist ausgeblieben – vielmehr stehen auch andere Revolutionsveteranen weiter in der ersten Reihe – und hinter ihnen steht weiterhin Fidel als Generalsekretär der Kommunistischen Partei. Das Regime hat nicht einmal kosmetische Veränderungen an der Spitze für nötig gehalten.