Hans-Hartwig Blomeier

Leiter des Auslandsbüros Mexiko

Expertise

  • Lateinamerika
  • Argentinien
  • Mexiko
  • Chile
  • Großbritannien
  • Europapolitik
  • internationale Parteienkooperation
  • Entwicklungszusammenarbeit

Kontakt

Hans.Blomeier@kas.de +52 55 55664599

Standorte

Abteilung

Publikationen

Länderberichte

Verfassungsreform in Kuba

von Hans-Hartwig Blomeier , Celina Menzel

Die kubanische Regierung setzt auf wirtschaftliche Öffnung, während politische Reformen auf der Strecke bleiben

Das Jahr 2018 war in Kuba nicht nur von der Übergabe des Präsidentenamtes von Raúl Castro auf Miguel Díaz-Canel geprägt, sondern brachte auch eine Reform der aus dem Jahr 1972 stammenden Verfassung auf den Weg. Trotz der Verfassungsreformen von 1992 und 2002 stammt die kubanische Verfassung essentiell aus Zeiten des Kalten Krieges, als Kuba sich noch wirtschaftlich auf die UdSSR stützte, der Zuckeranbau eine dominante Rolle spielte, und Privatpersonen keinerlei Privateigentum besitzen oder private Unternehmen führen durften. Seitdem hat sich auf Kuba viel geändert: Der Tourismus ist zu einer Haupteinnahmequelle geworden, die schrittweise wirtschaftliche Öffnung unter Raúl Castro ermöglicht internationale Investitionen, und die Anzahl kleiner Privatunternehmen wächst ständig. Die kubanische Regierung will nun die Verfassung an die neue Realität und absehbare Zukunft Kubas anpassen. Auf den ersten Blick fällt auf, dass der von der Nationalversammlung vorgelegte Verfassungsentwurf die gleichgeschlechtliche Ehe erlaubt, das Recht auf Privateigentum einführt und die wirtschaftliche Öffnung nach außen sowie den Privatsektor stärkt. Allerdings wird tiefgreifenden politischen Reformen kein Platz eingeräumt. So wird der Sozialismus als irreversible Grundlage des politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Systems verankert und die Kommunistische Partei als höchste Führungskraft über Staat und Gesellschaft bestätigt, während politische und zivile Rechte kaum Eingang finden.

Länderberichte

Mexiko startet in eine ungewisse Zukunft

von Hans-Hartwig Blomeier , Christian Bilfinger , Janina Grimm-Huber

Viele offene Fragen vor der Amtsübernahme von Präsident López Obrador

Andrés Manuel López Obrador wurde am 1. Juli 2018 mit überwältigender Mehrheit zum Präsidenten Mexikos gewählt, am 1. Dezember 2018 tritt er sein Amt an. In der Zwischenzeit regiert er das Land aber quasi schon durch Ankündigungen, informelle Volksbefragungen und eine feste Kontrolle über die eigene Fraktion im Abgeordnetenhaus und Senat. So klar die Führungsrolle Obradors in der eigenen Partei ist, so ungewiss scheint die Zukunft Mexikos: Neben hausgemachten Sorgen um die mexikanische Demokratie und Wirtschaft stellen auch externe Faktoren wie Migration und die Handelsbeziehungen mit den USA die mexikanische Öffentlichkeit vor große Fragezeichen.

Länderberichte

Mexiko hat gewählt…und wie!

von Hans-Hartwig Blomeier

Klares Mandat für Amlo - was folgt nun?

Der mexikanische Wahlmarathon vom 1. Juli 2018 hat zu einem eindeutigen Ergebnis geführt, dessen Ausmaß in dieser Höhe und Deutlichkeit doch etwas überraschend war. Andrés Manuel López Obrador (AMLO) wird neuer Präsident Mexikos mit 53% der Stimmen, seine politische Plattform MORENA wird in der Allianz mit PT und PES eine Mehrheit in beiden Kammern des Kongresses haben und auch auf regionaler und lokaler Ebene konnte MORENA im Sog der Präsidentschaftswahlen seine Präsenz signifikant ausbauen.

Länderberichte

Mexiko vor der Wahl

von Hans-Hartwig Blomeier

Fußball statt Politik?

Knapp zwei Wochen vor der Präsidentschafts- und Parlamentswahl in Mexiko liegt der MORENA-Kandidat Andres Manuel Lopez Obrador in allen Umfragen relativ klar vor dem zweitplatzierten Ricardo Anaya (PAN-PRD-MC), der wiederum deutlich vor dem drittplatzierten PRI-Kandidaten Jose Antonio Meade liegt. Das Rennen scheint gelaufen, aber in Mexiko hat es diesbezüglich schon hinreichend Überraschungen geben. Nach dem 1:0-Sieg der mexikanischen Fußballnationalmannschaft gegen Deutschland bei der WM in Russland ist aber ohnehin die Politik vorerst in den Hintergrund gerückt.

Auslandsinformationen

So nah und doch so fern

von Hans-Hartwig Blomeier

Das Vereinigte Königreich nach dem Brexit-Referendum

Die mit dem sogenannten Brexit-Referendum ausgelöste Entscheidung Großbritanniens, die EU zu verlassen, hat Europa erschüttert. Wie konnte es dazu kommen? Welche internen Brüche und Widersprüche liegen dem Abstimmungsergebnis zugrunde? Welche Erwartungen, Sorgen und teilweise auch Ängste sind mit der nun anstehenden Trennung verbunden? Und welche Perspektiven kann es für eine zukünftige Beziehung geben?

Länderberichte

Brexit-Fortschritt?

von Timo Hülsdünker , Hans-Hartwig Blomeier

Sufficent progress has been made

Mit Schreiben vom 29. März 2017 erklärte Großbritannien offiziell seinen Wunsch, aus der Europäischen Union austreten zu wollen. Die Europäische Union machte direkt zu Beginn dieses Prozesses klar, dass es keine Verhandlungen über ein zukünftiges Handelsabkommen geben werde, solange es keinen sufficient progress hinsichtlich der Austrittsverhandlungen unter besonderer Berücksichtigung der Rechte von EU-Bürgern in Großbritannien, der Grenze auf der irischen Insel und den finanziellen Verpflichtungen der Briten gegenüber der Union gebe.