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KAS

Tor zu Armenien, Schlüssel zum Frieden?

Von Meghri im Süden Armeniens aus könnte die Geschichte des Südkaukasus neu geschrieben werden – ein politischer Reisebericht

Im Oktober 2023 stellte der armenische Ministerpräsident Nikol Paschinjan auf einer Konferenz in Tiflis die „Crossroads of Peace“[1] Initiative seiner Regierung vor. Diese sieht die Öffnung der Grenzen, eine Wiederherstellung von Transportwegen – Straße und Schiene – sowie die Wiederbelebung politischer und kultureller Verbindungen im Südkaukasus vor. Die Initiative ist eine positive Vision für eine Region, die seit drei Jahrzehnten von Kriegen und Konflikten geprägt ist. In Meghri, an Armeniens Grenze zum Iran, lässt sich erahnen, wie ein friedlicher Südkaukasus aussehen könnte. Bis dorthin ist es aber noch ein weiter Weg, für den vor allem politischer Wille benötigt wird. Europa könnte dabei eine konstruktive Rolle spielen.

IMAGO / ZUMA Press Wire

Präsidentschaftswahlen in Venezuela

Alles ist möglich

Am 28. Juli finden in Venezuela Präsidentschaftswahlen statt. Das Land mit den größten Erdölreserven der Welt befindet sich seit Jahren in einer wirtschaftlichen und humanitären Krise. Staatspräsident Nicolás Maduro kandidiert für eine dritte Amtszeit in Folge. Der bis vor drei Monaten kaum bekannte ehemalige Diplomat Edmundo González tritt als Kandidat der Demokratischen Einheitsplattform (Plataforma Unitaria Democrática, PUD) - des Mehrheitsblocks innerhalb der Opposition – an. Unterstützt wird seine Kandidatur durch María Corina Machado, Vorsitzende der liberalen Partei Vente Venezuela, die die Vorwahlen der Opposition im Oktober 2023 klar für sich entscheiden konnte. Ihre Kandidatur wurde allerdings nicht zugelassen. Während die Opposition faire Bedingungen für die Wahlen fordert und unter schwierigen Bedingungen an die Wahlurnen zurückkehrt, verlangt die Regierung die Aufhebung internationaler Wirtschafts- und Finanzsanktionen. Seit Anfang Juli werden Verhandlungsansätze wieder aufgegriffen. „Ungewissheit“ ist ein Begriff, der überall zu hören ist. Alles scheint möglich. Die Venezolanische Bischofskonferenz ruft in ihrem Hirtenbrief vom 11. Juli das Wahlvolk zur Beteiligung und die Institutionen zur Verantwortung auf.

IMAGO / Petr Stojanovski

Präsidentschafts- und Parlamentswahlen Nordmazedonien: Erdrutschsieg der oppositionellen VMRO-DPMNE

VMRO-DPMNE kehrt nach sieben Jahren an die Regierung zurück

Die sozialdemokratisch geführte Regierung als auch der von den Sozialdemokraten unterstützte Staatspräsident Stevo Pendarovski wurden mit einem historisch schlechten Ergebnis abgewählt. Mit der Verfassungsjuristin Gordana Siljanovska Davkova wurde erstmals eine Frau Staatsoberhaupt Nordmazedoniens. Der VMRO-DPMNE-Parteivorsitzende Hristijan Mickoski führt künftig als Premierminister die Regierung des NATO-Landes Nordmazedonien. Die Regierungskoalition besteht neben VMRO-DPMNE aus den vormaligen albanischen Oppositionsparteien und einer Abspaltung der Sozialdemokraten. Der klare Sieg weckt hohe Erwartungen, die vielfältigen Probleme des Landes schnell zu lösen.

KAS RP Parteiendialog und Demokratie in LA

Vorwahlen in Uruguay

Startschuss in die heiße Wahlkampfphase

Die Vorwahlen am 30. Juni waren der Startschuss in die heiße Wahlkampfphase im Vorfeld der Parlaments- und Präsidentschaftswahlen im Herbst im kleinen Land am Rio de la Plata. Dabei haben die Wahlergebnisse im Wesentlichen die Umfragen bestätigt. Überraschungen gab es trotzdem. Besonders der Präsidentschaftskandidat der Partido Nacional (PN), Alvaro Delgado, geht mit der Besetzung seiner Vizekandidatin ein Risiko ein. Bei seinen Mitkoalitionären von der Partido Colorado (PC) ist hingegen nach einem unübersichtlichen Kandidatenfeld ein Generationenwechsel geglückt. Der oppositionellen linken Frente Amplio (FA) ist zwar ein guter Start mit geschlossenen Reihen gelungen, doch auch bei ihr lassen sich schon jetzt Sollbruchstellen finden. Das Rennen im Oktober wird auf jeden Fall spannend.

CANVA Ai Image Generator / Elias Marini-Schäfer

Ende des Hindu-Nationalismus oder Rückkehr der Kastenpolitik?

Lehren aus den indischen Parlamentswahlen

In zahlreichen Artikeln deutscher Medien nach den indischen Parlamentswahlen wurden die verlorenen Sitze und somit der Verlust der alleinigen Mehrheit der Bharatiya Janata Partei (BJP) im Unterhaus des indischen Parlaments als Sieg der Demokratie und als deutliches Zeichen des Widerstands der indischen Bevölkerung gegen den Hindu-Nationalismus der BJP analysiert. So titelte beispielsweise Focus Online: „Indien entscheidet sich gegen Hindu-Nationalismus und autoritäre Tendenzen“[i]. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung titelte: „Gewonnen hat statt Modi die Demokratie“[ii]. Doch haben die Wähler sich tatsächlich explizit gegen die Hindutva-Ideologie der BJP entschieden? Hat die BJP den hindunationalistischen Bogen überspannt? Der folgende Artikel versucht, Antworten auf diese Fragen zu finden und zu erklären, warum das Ergebnis der Parlamentswahlen weit mehr war als ein Votum gegen Hindutva[1] und vermeintliche autoritäre Tendenzen.

i.Law TH

Thailands Streben nach Demokratie und Rechtsstaatlichkeit

Versuche und Rückschläge seit der Regierungsbildung im Jahr 2023

Nach einem Jahrzehnt unter einer Militärjunta (2014-2019) und einer vom Militär dominierten Regierung (2019-2023) fanden in Thailand im Mai 2023 Parlamentswahlen statt. Die Wahlen deuteten eine klare Ablehnung von pro-militärischen und konservativen Gruppierungen an. Die Pheu-Thai-Partei (PTP), die bei den Wahlen den zweiten Platz belegte, bildete eine Regierungskoalition mit elf anderen Parteien. Darunter sind konservative und militärisch ausgerichtete Fraktionen wie die United Thai Nation (UTN) unter der Führung des ehemaligen Premierministers Prayuth Chan-ocha. General Prayuth war der Drahtzieher des Militärputsches 2014, durch den die damalige PTP-Regierung gestürzt wurde. In der Zwischenzeit bleibt der Wahlsieger von 2023, die progressive und reformorientierte Move-Forward-Partei (MFP), die landesweit 14 Millionen von rund 39 Millionen Stimmen erzielte, mit 151 Abgeordneten in der Opposition und stellt damit die größte Fraktion in der Nationalversammlung. Premierminister Srettha Thavisin und seine Minister haben wiederholt betont, dass Thailand demokratischen Grundsätzen verpflichtet ist. Jedoch stufte Freedom House im März 2024 Thailand in seinem Jahresbericht zu politischen und bürgerlichen Rechten mit 36 von 100 Punkten nur als "teilweise frei" ein.1Dieser Länderbericht stellt die Herausforderungen dar, denen sich Thailand seit der Regierungsbildung 2023 in seinem Streben nach Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit gegenübersieht, sowie die Bemühungen, diese Hürden zu bewältigen.

Adobe Stock/ Iryna/ Generiert mit KI

2. Wahlgang in Frankreich

Republikanische Front bremst Rechtsruck in letzter Sekunde aus

Der zweite Wahlgang in Frankreich endete mit einer Überraschung. Das rechte Bündnis von Rassemblement National (RN) und Les Républicains um Eric Ciotti (LR) kam nicht auf die absolute oder relative Mehrheit, wie nach den Ergebnissen des 1. Wahlgangs erwartet wurde, sondern landete nur auf dem dritten Platz. Das Wahlbündnis Neue Volksfront (Nouveau Front Populaire) gewann über 180 Sitze. Die zweite Kraft in der Nationalversammlung wird das Präsidentenbündnis von Ensemble. Zwar verliert dieses von Gabriel Attal angeführte Wahlbündnis knapp 100 Abgeordnete, doch dank taktischen Wählens der sogenannten republikanischen Front gelang es ihm, mehr als 160 Abgeordnete zu halten. Die Partei Rassemblement National, die nach dem zweiten Wahlgang auf eine absolute Mehrheit und das Amt des Premierministers hoffte, legte zwar um 50 Sitze zu, erreichte am Ende aber weniger als 150 Abgeordnete. Staatspräsident Macron wollte mit seiner überraschenden Auflösung des Parlaments klare Verhältnisse erzwingen, aber das ist nicht gelungen. Keine politische Partei verfügt über eine absolute Mehrheit. Die nächsten Tage werden von Verhandlungen über die Ernennung des Premierministers und der Verteilung der zentralen Posten in der Nationalversammlung geprägt sein. Auf die Euphorie über das weniger erfolgreiche Abschneiden des Rassemblement National könnte schon bald Ernüchterung folgen und Frankreich instabile Zeiten bescheren.

IMAGO / Cover-Images

Der Beginn einer Labour-Ära?

Dramatische Niederlage der Tories bei Parlamentswahlen im Vereinigten Königreich

Die Conservative Party unter dem bisherigen Premierminister Rishi Sunak war der große Verlierer der Wahl. Sie verloren 251 Parlamentssitze, mit einem Stimmenanteil von 24,7% werden sie in Zukunft nur noch mit 121 Sitzen im britischen Unterhaus vertreten sein. Auf der Gewinnerseite zeichnete sich ein deutliches Bild ab: Die Labour Party gewann 211 Sitze hinzu und wird bei einem Stimmenanteil von 33,7% mit insgesamt 412 Sitzen die Regierungspartei stellen. Weitere Gewinner waren die Liberal Democrats, die mit 72 Sitzen und 12,2% ihr bestes Ergebnis seit über 100 Jahren einfahren konnten. Auch die rechtspopulistische Reform UK setzte mit 14,3% der Stimmen ein Ausrufezeichen, wenngleich sie aufgrund des britischen Direktwahlsystem lediglich fünf Mandate erhielt. Die neue Regierung unter Premierminister Keir Starmer steht vor gewaltigen Herausforderungen in der Innen- und Außenpolitik. Die britischen Konservativen müssen in der Opposition zuerst einen personellen und parteistrategischem Neustart bewältigen.

Alfred-Wegener-Institut/Robert Ricker (CC-BY 4.0)

Ein Jahr lang hat die Meeresforscherin Antje Boetius die KAS begleitet

Bericht zum KAS-Fellowship 2023: Antje Boetius zu Arktis, Tiefsee, Klimawandel, Nachhaltigkeit, Politikberatung und Frauen in der Wissenschaft

Forschung und Wissenschaft sind wichtige Grundlagen politischer Entscheidungsfindung. In vielen Begegnungen, Gesprächen und Diskussionen mit der Konrad-Adenauer-Stiftung und ihren Gästen hat sich Antje Boetius als KAS-Fellow 2023 für wissensbasierte politische Entscheidungsfindung, eine moderne Klima- und Ressourcenpolitik und für gute Regierungsführung eingesetzt. Sie hat Perspektiven aufgeworfen, Antworten eingefordert und Lösungen angeregt. Mit vielen Bildern und Textbeiträgen dokumentiert der vorliegende Bericht das zurückliegende KAS-Fellowship 2023 mit Antje Boetius.

KAS

Präsidentin der Nationalversammlung Serbiens zu Besuch

Ana Brnabić zu Gesprächen in Berlin

Die Präsidentin der Nationalversammlung und ehemalige Premierministerin Serbiens, Ana Brnabić, besuchte am 3. Juli 2024 mit einer Parlamentarierdelegation der Serbischen Fortschrittspartei (SNS) die Berliner Zentrale der KAS. Im Zentrum des Austauschs standen allen voran der EU-Beitrittsprozess Serbiens und die angespannte politische Situation im Westbalkan.

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Analysen und Argumente

Ausgewählte Beiträge zur Serie mit internationalem Bezug

Die Reihe informiert in konzentrierter Form über Analysen der Konrad-Adenauer-Stiftung zu relevanten aktuellen Themen. Die einzelnen Ausgaben stellen zentrale Ergebnisse und Empfehlungen eigener und externer Expertinnen und Experten vor, bieten Kurzanalysen von rund fünf Seiten und nennen KAS-Ansprechpartnerinnen.

Auslandsinformationen

Zeitschrift für internationale Fragen, Außenpolitik und Entwicklungszusammenarbeit

Die Auslandsinformationen (Ai) sind die Zeitschrift der Konrad-Adenauer-Stiftung für Internationale Politik. Sie bieten politische Analysen unserer Expertinnen und Experten in Berlin und aus mehr als 100 Auslandsbüros in allen Weltregionen. Gekennzeichnete Artikel geben nicht unbedingt die Meinung der Redaktion wieder.

Die Politische Meinung

Zeitschrift für Politik, Gesellschaft, Religion und Kultur

Die Politische Meinung ist eine Zweimonatszeitschrift, in der ein breites Spektrum politischer, gesellschaftlicher und kultureller Themen der Gegenwart dargestellt und diskutiert werden. Sie bietet als Bezugspunkte fundierte Analysen historischer Hintergründe und eine der individuellen Eigenverantwortung verpflichtete, im christlichen Menschenbild verankerte Ethik. Die jeweiligen Themenschwerpunkte werden von einer inspirierenden Bilderstrecke, namhafter zeitgenössischer Künstlerinnen und Künstlern, vertieft.

 

Forschungen und Quellen zur
Zeitgeschichte

In der Reihe „Forschungen und Quellen zur Zeitgeschichte“ veröffentlicht das Archiv für Christlich-Demokratische Politik seit 1980 wissenschaftliche Studien zur Christlichen Demokratie, Darstellungen zur Geschichte der Bundesrepublik und der CDU sowie Biographien wichtiger Repräsentanten. Zu den 50 bisher erschienen Büchern zählen auch Quelleneditionen, wie Protokolle von Parteigremien oder Tagebücher von einflussreichen Politikern. Die Publikationen sind im Buchhandel erhältlich.

Interviews

In unserer Reihe "Interviews" werden Gespräche und Diskussionen mit Expertinnen und Experten der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. zu unterschiedlichen Themen geführt.

kurzum

Prägnant, auf das Wesentliche reduziert, aber immer hochaktuell. In der Reihe "kurzum" fassen unsere Expertinnen und Experten eine Fragestellung oder Problematik auf maximal zwei Seiten zusammen.

Извештаи од земјата

Политички кратки извештаи на канцелариите на фондацијата Конрад Аденауер

Фондацијата Конрад Аденауер има свои претставништва во околу 80 земји на пет континтенти. Официјалните претставници на фондацијата можат непосредно од земјите каде што делуваат да известуваат за актуелните случувања и долгорочните текови. „Извештаите од земјата” им нудат на корисниците на вебстраната на фондацијата Конрад Аденауер екслузивни анализи, позадински информации и проценки на состојбите.

Monitor

Die Reihe Monitor behandelt übersichtlich jeweils ein Schwerpunktthema aus der Perspektive der KAS-Expertinnen und -Experten und ordnet es anhand weniger „Punkte zum Mitnehmen“ in den politischen und gesellschaftlichen Kontext ein.

Veranstaltungsberichte

Die Konrad-Adenauer-Stiftung, ihre Bildungswerke, Bildungszentren und Auslandsbüros bieten jährlich mehrere tausend Veranstaltungen zu wechselnden Themen an. Über ausgewählte Konferenzen, Events, Symposien etc. berichten wir aktuell und exklusiv für Sie unter www.kas.de. Hier finden Sie neben einer inhaltlichen Zusammenfassung auch Zusatzmaterialien wie Bilder, Redemanuskripte, Videos oder Audiomitschnitte.

Handreichungen zur Politischen Bildung

Grundlageninformationen zur Beteiligung
an aktuellen politischen Diskussionen

Mit der Reihe „Handreichungen zur Politischen Bildung“ möchte die Politische Bildung der Konrad-Adenauer-Stiftung interessierte Bürgerinnen und Bürger über politische Entwicklungen informieren, Orientierungen in Sachfragen geben und das Interesse an politischer Mitwirkung stärken. Die Handreichungen verstehen sich als Grundlageninformationen zur Beteiligung an aktuellen politischen Diskussionen.

Historisch-Politische Mitteilungen

Archiv für Christlich-Demokratische Politik

Die "Historisch-Politischen Mitteilungen" sind im Buchhandel erhältlich. Sie erscheinen einmal jährlich mit einem Heftumfang von ca. 260 Seiten. Der Ladenpreis beträgt 19,50 EUR.

Zeitgeschichte AKTUELL

Nicht selten bedürfen aktuelle Debatten zeitgeschichtlicher Fundierung. Das Wissen um die Ursprünge und Hintergründe von Konflikten ermöglicht auch ein besseres Abwägen und Entscheiden. Vor diesem Hintergrund besteht gerade in der Politik ein großer Bedarf an Orientierung. Dabei möchte die Abteilung Zeitgeschichte unterstützen. Mit der Publikationsreihe „Zeitgeschichte AKTUELL“ werden aktuelle Diskurse identifiziert und die historischen Hintergründe und Zusammenhänge erläutert.

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Abgeschlossene Publikationsreihen

Arbeitspapiere

Broschürenreihe mit Darstellungen und Positionen, die kurzfristig auf aktuelle politische Fragen reagieren

Diese Reihe wurde eingestellt. Themen, die bisher in dieser Reihe erschienen sind, werden seit Anfang 2007 in unserer Reihe "Analysen und Argumente" veröffentlicht.

Die Frau in unserer Zeit

Lebensentwürfe von Frauen –
was hat sich verändert?

Jede Ausgabe widmete sich einem Schwerpunktthema aus Politik und Gesellschaft, der Arbeits- und Familienwelt, aus Kultur und Literatur und diskutierte dieses aus frauenpolitischer Sicht.

Einblicke

Berichte aus der Konrad-Adenauer-Stiftung

Die Herausgabe der "Einblicke" ist ausgesetzt. "Einblicke" hat alle drei Monate über die Arbeit der Konrad-Adenauer-Stiftung berichtet.

Fokus

Publikationen des Teams Politikdialog und Analyse der Hauptabteilung Europäische und Internationale Zusammenarbeit.

Gesellschaftspolitische Schriftenreihe

Veröffentlicht wurden herausragende Dissertationsschriften mit gesellschaftspolitisch relevanten Themen von Stipendiatinnen und Stipendiaten der Begabtenförderung und Personen, die ihrem Promotionskolleg „Soziale Marktwirtschaft“ kooptiert sind.

Die Reihe gab den Autorinnen und Autoren ein wissenschaftliches und publizistisches Forum und brachte aktuelle Themen in die öffentliche Diskussion ein.

Grundfragen der christlichen Demokratie

In dieser Reihe erschienen im Jahr 2006 Texte namenhafter Autoren zu Grundfragen der christlichen Demokratie.

Im Gespräch

Kulturpolitische Umschau

Zeitschrift mit Berichten aus Bundestag und Bundesländern, Gastbeiträgen, Rezensionen und Presseauswertungen zur aktuellen Kulturpolitik.

Im Plenum

Broschürenreihe der Konrad-Adenauer-Stiftung mit den Beiträgen von Konferenzen, Fachtagungen und Kongressen, die von längerfristigem Interesse sind.

Im Plenum kompakt

Die Broschüren im DIN-A-4-Format fassen kurz und knapp die Ergebnisse von Konferenzen, Fachtagungen und Kongressen zusammen, die von längerfristigem Interesse sind.

KAS International

Informationen aus der Hauptabteilung Europäische und Internationale Zusammenarbeit

Diese Reihe informiert zeitnah über wichtige Ereignisse und Entwicklungen unserer Arbeit und soll das breite Spektrum unserer Aktivitäten aufzeigen.

Materialien für die Arbeit vor Ort

Kleine Schriftenreihe zu aktuellen Themen der Kommunalpolitik

Mit der eigenen Reihe "Materialien für die Arbeit vor Ort" bereitet die Stiftung zu aktuellen Themen wichtige Informationen in handhabbarer Form auf, so dass sie in der kommunalpolitischen Praxis nutzbar sind. Eine weitere Serie unter dem Titel "Diskurs kommunal" befasst sich mit besonderen Aspekten der Kommunalpolitik.

Positionen

Reden, Essays und Grundsatzpapiere zu drängenden Zeitfragen

In dieser Broschürenreihe veröffentlicht die Konrad-Adenauer-Stiftung grundlegende Positionen zu wichtigen Themen der Zeit.

Verlagspublikationen

Zu aktuellen und zeitgeschichtlichen politischen Themen veröffentlicht die Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. Publikationen in renommierten Verlagen. Ein besonderer Stellenwert kommt hierbei der seit dem Jahr 2000 erscheinenden Taschenbuchreihe der Konrad-Adenauer-Stiftung im Herder Verlag zu.

Zukunftsforum Politik

Broschürenreihe zu aktuellen politischen Themen, welche über die Tagespolitik hinaus reichen

Zukunftsforum Politik

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