Извештаи од земјата

Brandkatastrophe und regionale Kooperation in Nordmazedonien

Die Hitzewelle in Südosteuropa hält auch Nordmazedonien seit mehreren Wochen in Atem und verursachte viele Brände im Land. In der deutschen Berichterstattung wird davon kaum Notiz genommen bzw. der Fokus auf das Nachbarland und EU-Mitglied Griechenland gelegt. Gleichwohl sind die Ressourcen, der Brandkatastrophe zu begegnen, in Nordmazedonien noch einmal knapper und das Krisenmanagement der Regierung ist verbesserungsbedürftig. Auf das mazedonische Hilfeersuchen reagierten viele Länder in der Region. Dabei werden jedoch leider erneut regionale Konflikte sichtbar.

Griechenland und Nordmazedonien auf dem Weg zur Normalisierung

Vor drei Jahren unterschrieben Nordmazedonien und Griechenland in Prespa ein Abkommen, dass den seit der Unabhängigkeit Nordmazedoniens schwelenden Namensstreit zwischen beiden Ländern mit der Umbenennung der vormaligen Ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien beilegte. Wichtigster Erfolg für Nordmazedonien war, dass Griechenland seinen Widerstand gegen NATO- und EU-Beitritt aufgab. Während der NATO-Beitritt gut ein Jahr später erreicht werden konnte, warten die Mazedonier nach wie vor auf Fortschritte beim EU-Beitritt. Dennoch kann das Prespa-Abkommen als Vorbild für einen möglichen Weg des Ausgleichs bei bilateralen Konflikten in der Region dienen, wo historische und identitätspolitische Fokussierungen immer noch die Tagespolitik in den mehrheitlich jungen oder erst nach langer Zeit wieder unabhängigen Staaten bestimmen können. Drei Jahre nach der Unterzeichnung fragten die KAS-Auslandsbüros in beiden Ländern nach der Meinung der Bürgerinnen und Bürger zum Abkommen. Die beiden Büroleiter beschreiben in diesem Länderbericht die Ergebnisse aus der Perspektive ihrer jeweiligen Einsatzländer.

EU-Beitrittsperspektive Nordmazedoniens nach den Wahlen in Bulgarien

Wann werden die Gespräche mit Skopje weitergeführt?

Die Hoffnungen in Nordmazedonien auf eine zügige Weiterführung der Gespräche mit Sofia nach den Parlamentswahlen vom 4. April scheint sich nicht zu erfüllen. Damit sinkt auch die Wahrscheinlichkeit, dass Bulgarien seine Blockade der EU-Beitrittsverhandlungen bis zum Sommer aufheben wird.

Die EU-Beitrittsperspektive für Nordmazedonien

Perspektivwechsel im Wartesaal?

2020, das Jahr der weltweiten Covid-19-Pandemie, wird nicht nur als das Jahr des NATO-Beitritts in die Geschichte Nordmazedoniens eingehen, sondern auch als Jahr der erneut verschobenen EU-Beitrittsperspektive.

Официјалниот претставник на КАС Даниел Браун оствари средба со Н.Е. Претседателот Стево Пендаровски

На средбата која се одржи на 26 јануари се дискутираше актуелната политичка ситуација, европските перспективи на земјата, претстојниот попис на населението, како и соработката во рамки на Претседателскиот центар за политичко образование – ПЦПО.

Alte, neue Regierung in Nordmazedonien

Zoran Zaev erneut als Ministerpräsident gewählt

Am späten Abend des 19. August meldeten die Parteispitzen von SDSM (Sozialdemokratische Liga Mazedoniens) und DUI (Demokratische Union für Integration) ihre Zustimmung zum Koalitionsvertrag, den die Parteivorsitzenden Zoran Zaev und Ali Ahmeti ausgehandelt hatten. Sie veröffentlichten auch eine Liste der von ihnen nominierten Ministerinnen und Minister. Am 30.08. schließlich wurde die neue Regierung vom Parlament mit 62 Stimmen bestätigt – 51 Abgeordnete stimmten dagegen. Die neue Regierung Nordmazedoniens zählt 19 Minister - sieben weniger als in der Vorgängerregierung, die ebenfalls aus SDSM und DUI bestanden hatte. In Schlüsselressorts gibt es personelle Kontinuitäten.

Предвремени избори во Северна Македонија

Сестринската партија на Европската народна партија, ВМРО-ДПМНЕ, со пораз по тесна трка, коалицијата предводена од СДСМ прогласи победа

Социјалдемократскиот сојуз на Македонија (СДСМ) во една многу неизвесна и тесна трка, за прв пат по 18 години прогласи победа на парламентарни избори. Според сè уште неофицијалните резултати објавени од страна на Државната изборна комисија (ДИК), СДСМ и коалицијата „Можеме“ освои 35,89 % од гласовите, односно 46 пратенички мандати, додека ВМРО-ДПМНЕ и коалицијата „Обнова на Македонија“ освои 34,57 % од гласовите, односно 44 пратенички мандати.

Verschobene, vorgezogene Wahlen in Nordmazedonien

Die EVP-Partnerpartei VMRO-DPMNE unterliegt knapp dem sozialdemokratischen Wahlbündnis

Nach einem ungewissen Kopf-an-Kopf-Rennen mit der VMRO-DPMNE erklärte die Sozialdemokratische Union Mazedoniens (SDSM) ihren Sieg bei den vorgezogenen Parlamentswahlen 2020. Das von der SDSM angeführte Wahlbündnis „Wir können“ erhielt 35,89 Prozent der abgegebenen Stimmen bzw. 46 Mandate, während das Wahlbündnis „Erneuerung Mazedoniens“ 34,57 Prozent bzw. 44 Mandate gewinnen konnte. Diese noch immer vorläufigen Resultate wurden von der Staatlichen Wahlkommission veröffentlicht.

Balkan: Geopolitik in Zeiten von Corona

Ausländische Hilfe und Öffentlichkeitsarbeit sowie deren Wahrnehmung in Südosteuropa

Die Corona-Pandemie ist ein Stresstest für globale Wertschöpfungsketten, nationale Gesundheitssysteme und die Resilienz von Gesellschaften – mit offenem Ausgang. Vor dem Hintergrund der Krise lässt sich auch ein geopolitischer, systemischer Wettbewerb beobachten, mit dem Ziel hearts and minds von Staaten und Gesellschaften zu gewinnen und globale Narrative zu dominieren. Getreu dem Motto, dass jeder Krise auch eine Chance innewohnt, bemühen sich insbesondere die Volksrepublik China und die Russische Föderation in ausgewählten Ländern durch schnelle Hilfsleistungen und deren propagandistische Inszenierung Sympathien zu gewinnen, die eigene Systemüberlegenheit hervorzuheben und somit ihre soft power auszubauen. Es wäre naiv, anzunehmen, dass lediglich humanitäre Aspekte und internationale Solidarität die Leitmotive sind. Darüber hinaus finden auch illegitime Methoden Anwendung, wie fake news und Desinformationskampagnen.

Mutig und europäisch: Das griechische Parlament akzeptiert „Nordmazedonien“

Wer hätte das gedacht? Ehemals stand er für „Ochi“ – griechisch für Nein; heute hat er ein „Nai“ – Ja herbeigeführt: Was immer später über Alexis Tsipras geschrieben wird, sein Abkommen mit Skopje ist historisch bedeutsam und ein positives Zeichen für Europa.