Albanien auf dem Weg in die euro-atlantischen Strukturen

Am 3. April hat Albanien in Bukarest die Einladung zur NATO-Mitgliedschaft erhalten. Die dafür getätigten Reformen belegen das Streben des Landes aus der totalen Isolation des Hoxha-Regimes hin zur Integration in die euroatlantischen Strukturen. Der NATO-Beitritt kann als wichtiger Schritt auf dem Weg der demokratischen und marktwirtschaftlichen Transformation des Landes gewertet werden. Allerdings hängt der weitere Fortschritt von der Umsetzung der bisherigen und Verabschiedung weiterer Reformen in Politik und Wirtschaft ab.

Vorgezogene Parlamentswahlen in Mazedonien

Am 1. Juni wird es vorgezogene Parlamentswahlen in Mazedonien geben. Nach einer Regierungskrise im März, dem Scheitern der Verhandlungen mit Griechenland über eine Lösung des Namensstreits und der aufgrund dessen verpassten NATO-Einladung auf dem Bukarest-Gipfel will die konservative VMRO-DPMNE um Premier Gruevski ein frisches Mandat zur Fortführung seiner Politik.

Innenpolitische Turbulenzen vor NATO-Gipfel

Drei Wochen vor dem mit Spannung erwarteten NATO-Gipfel in Bukarest stimmte die Parteispitze der Demokratischen Partei der Albaner (DPA) am 13. März für den Austritt aus der Regierungskoalition mit der mazedonischen VMRO-DPME unter Premier Gruevski.

Der Namensstreit zwischen Mazedonien und Griechenland

2008 ist für Mazedonien das Jahr, in dem sich das Land eine Einladung zur NATO und die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen zur EU erhofft. Allerdings erscheint jetzt unmittelbar vor diesem Termin der Namensstreit mit Griechenland als der größte Stolperstein Mazedoniens auf den Weg in die euroatlantischen Strukturen.

Mazedonien im Oktober 2007

Newsletter Nr. 24

Am 6. November veröffentlichte die EU-Kommission ihren neuesten Fortschrittsbericht zu Mazedonien. Wie schon erwartet, fiel der Bericht durchwachsen aus. Er spricht keine Empfehlung für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen im Jahr 2008 aus. Obwohl dies immer wieder angedeutet wurde, hoffte die mazedonische Regierung bis zum Schluss; auch, weil Slowenien große Erwartungen weckte. In Kurzform lautet das Ergebnis: gute Noten für den Kampf gegen die Korruption und die wirtschaftliche Entwicklung, schlechte Noten für den mangelnden politischen Dialog zwischen Regierung und Opposition.

Mazedonien im August 2007

Newsletter Nr. 23

Immer wieder verkünden mazedonische Politiker, dass das Kosovo keine destabilisierende Wirkung auf Mazedonien hat. Vordergründig ist das so, denn Mazedonien hat ein funktionierendes Staatswesen. Dennoch ist man vor Einflüssen vom nördlichen Nachbarn nicht sicher und hat bislang – außer internationalen Beistandsbeteuerungen – keine wirksamen Möglichkeiten, sich und seine Bürger zu schützen. Entflohene Häftlinge, eine noch nicht demarkierte Grenze, besetzte Dörfer und bewaffnete Banden halten die Sicherheitsbehörden in Atem. Eine mögliche Teilung des Kosovo weckt böse Erinnerung an Vorschläge des Jahres 2001, als Politiker die Teilung Mazedoniens forderten.

Mazedonien im Juli 2007

Newsletter Nr. 22

Während in anderen Ländern die Saure-Gurkenzeit beginnt, läuft in Mazedonien ein Sommertheater mit Auftritt aller vorhandenen Akteure. Ein Jahr nach den Parlamentswahlen im Juli 2006 kritisierte die Oppositionspartei SDSM die Regierung heftig. Die extreme Hitzewelle in Mazedonien mit Spitzenwerten von bis zu 47°C ließ erhitzte auch die Gemüter. Schnellschüsse im übertragenen und im wahrsten Sinne des Wortes heizten das politische Klima noch zusätzlich an.

Mazedonien ein Jahr nach den Parlamentswahlen vom 5. und 19. Juli 2006

Jahresbilanz Mazedonien 2006/2007: Politik und Wirtschaft

Ein Jahr ist seit den Parlamentswahlen in Mazedonien vergangen. Das letzte Jahr hat gezeigt, dass die sprichwörtlichen Schluchten des Balkan, was die Politik in Mazedonien anbelangt, tief und gefährlich sind. Innen- und Außenpolitisch halten sich die Erfolge in Grenzen. Die NATO-Mitlgiedschaft ist zum Greifen nah und die Wirtschaft erholt sich leicht. Die EU-Integration will nicht so recht voran, der sog. "politische Dialog" mit der albanischen Oppositionspartei DUI soll Vorbedingung aus Brüssel für weitere Schritte sein.

Mazedonien im Juni 2007

Newsletter Nr. 21

Mazedonien im Mai 2007

Newsletter Nr. 20