Politicka Misla Nr. 17

Europäische Union und 50 Jahre Römische Verträge

50 Jahre Römische Verträge

Mazedonien im Februar 2007

Newsletter Nr. 17

Mazedonien im Januar 2007

Newsletter Nr. 16

Die Themen:Einführung der flat tax in Mazedonien – Invest in Macedonia!; DUI und PDP ziehen aus dem Parlament aus – Politischer Dialog erneut in der Krise oder nur Schau?; Das lange Tauziehen um den neuen Generalstaatsanwalt ist zu Ende; Knapp 500kg Kokain an der Grenze sichergestellt; Ahtisaaris Statusvorschlag für den Kosovo – Reaktionen aus Mazedonien; KURZNACHRICHTEN

Die mazedonische Haltung zum künftigen Status des Kosovo

Bereits im Vorfeld der Bekanntgabe des Vorschlags des Sondergesandten des UN-Generalsekretärs Martti Ahtisaari erklärte sich die mazedonische Regierung mit jedem Vorschlag einverstanden, wenn er für Belgrad und Priština akzeptabel sei. Staatspräsident Crvenkovski: „Mazedonien ist weder ein Teil des Kosovo-Problems, noch kann es Basis für eine Lösung sein“.

Mazedonien im Dezember 2006

Newsletter Nr. 15

Lesen Sie in dieser Ausgabe: Ist ein politischer Dialog ohne ausländische Schirmherrschaft nicht möglich? Des weiteren: 300 Waffen aus Armeebeständen beschlagnahmt, DUI will Verfassungsänderungen und weitere Themen.

Die ersten 100 Tage der neuen mazedonischen Regierung

Die konservative Regierung des Premierministers Nikola Gruevski wirbt mit hundertprozentigem Einsatz und stellt sich in einer Live-Debatte kritischen Fragen. Die Kritik der Opposition lautet, der politische Dialog werde vernachläßigt und die europäische Integration sei ins Stocken geraten. Derweil ist der Premierminister gemäß einer Umfrage mit Abstand der beliebteste Politiker des Landes. Von Tiina Fahrni

Mazedonien im November 2006

Newsletter Nr. 14

In der heutigen Ausgabe lesen Sie folgende Themen:Demonstration gegen Visa in Skopje, Verhandlungen für eine Liberalisierung in Brüssel Kritik von der EU Inspektion an der Staatlichen Universität Tetovo Kleinere konservative Parteien kehren zur VMRO-DPMNE zurück Entwurf einer neuen Geschäftsordnung für das mazedonische Parlament Liberalisierung bei der Registrierung von Glaubensgemeinschaften umstritten Radmila Šekerinska neue Vorsitzende der SDSM Skanderbeg in Skopje

Zeitenwende am Vardar

Der EU-Beitrittskandidat Mazedonien und seine neue konservative Regierung

Die konservative Partei VMRO-DPMNE war am 5. Juli 2006 klar als Sieger aus den Parlamentswahlen in Mazedonien hervorgegangen, dennoch dauerte es nochmals knapp zwei Monate, bis der Parlamentspräsident am 26. August verkünden konnte, dass Mazedonien wieder eine neue Regierung hat. Vorangegangen war ein Tauziehen, wer als Koalitionspartner an der Regierung künftig mit beteiligt sein wird. Ministerpräsident Gruevski übernimmt kein leichtes Amt; die Wirtschaft krankt, die Arbeitslosigkeit erreichte Rekordhöhen und die Kassen des Zwei-Millionen-Einwohner Landes sind leer. Die neue Mannschaft der Fünfparteienkoalition hat sich drei wesentliche Ziele für die nächsten vier Jahre vorgenommen: ein Wirtschaftswachstum von mindestens sechs Prozent, den Beitritt zur NATO 2008 und die EU-Integration 2010 bzw. während ihrer erhofften zweiten Amtszeit. Dass es nicht leicht werden wird, weiß man, daher setzt man auch auf ausländische Hilfe. Der Blick richtet sich besonders nach Deutschland, von dem man sich wirtschaftliche Hilfen, Investitionen und vor allem Unterstützung bei der EU-Integration während der deutschen Ratspräsidentschaft erhofft. Um dies zu unterstreichen, reiste Gruevski zu seinem ersten Staatsbesuch nach Berlin, um Bundeskanzlerin Merkel zu treffen.

Das Wirtschaftsprogramm der VMRO-DPMNE 2006 -2010

Eine Zusammenfassung von Schwerpunkten und Fristen

Rund zwei Monate vor der Parlamentswahl am 05. Juli 2006 erschien das Wirtschaftsprogramm der VMRO-DPMNE mit dem Titel "Wiedergeburt in 100 Schritten". Darin beschreibt erstmals eine Partei ihre wirtschaftliche Zielsetzung in den nächsten vier Jahren. Die vorliegende Zusammenfassung beinhaltet alle wesentlichen Vorhaben und Fristen. Die Zusammenstellung, Zusammenfassung und Übersetzung wurde durch Frau Anja Schnabel angefertigt.

Mazedonien im Oktober 2006

Newsletter Nr. 13