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Chile nach dem Wahlsieg von Sebastián Piñera

нь Dr. Martin F. Meyer, Winfried Jung

Eine Analyse der Präsidentschaftswahl und der zu erwartenden Veränderungen im Lande

Am 17. Januar 2010 hat der Unternehmer Sebastián Piñera Echenique wie erwartet die zweite Runde der Präsidentschaftswahl in Chile für sich entschieden. Es ist das erste Mal seit dem Ende der Pinochet-Diktatur und der Rückkehr zur Demokratie im Jahr 1989, dass ein Kandidat aus dem Lager der Mitte-Rechts-Parteien die Wahlen um das höchste politische Amt im Lande gewinnt.

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Der Kandidat des Oppositions-Bündnisses „Coalición por el Cambio“ erhielt 51,61 Prozent der Stimmen der registrierten Wähler, während der Anwärter des regierenden Mitte-Links-Bündnisses „Concertación de Partidos por la Democracia“, der Christdemokrat Eduardo Frei Ruiz-Tagle, auf 48,38 Prozent kam. Piñera hatte bereits den ersten Wahlgang am 13. Dezember 2009 mit deutlichem Vorsprung gewonnen, blieb damals jedoch unterhalb der magischen Marke von 50 Prozent der Stimmen, weshalb eine Stichwahl gegen Frei notwendig wurde. Piñera tritt somit am 11. März 2010 die Nachfolge der jetzigen Präsidentin Michelle Bachelet an.

Piñeras Wahlsieg eine Überraschung?

Auf den ersten Blick mag der Sieg von Piñera über Frei und die Concertación als paradox erscheinen, wenn man Chiles im regionalen Vergleich hervorragende wirtschaftliche Lage bedenkt. In der Tat hat sich der Andenstaat in den letzten Jahren immer mehr zum „marktwirtschaftlichen Musterland Südamerikas entwickelt“ – so die Einschätzung der Zeitschrift WirtschaftsWoche Ende 2005. Auch inmitten der globalen Wirtschaftskrise erwies sich die chilenische Wirtschaft in den vergangenen Monaten als erstaunlich robust. Hier hat die Regierungsarbeit der Concertación von ausländischen Beobachtern viel Lob erhalten. Insbesondere die Entscheidung, die Rekordeinnahmen aus dem Kupferexport während der letzten Hochkonjunktur nicht sofort wieder zu investieren sondern lieber für schlechte Zeiten beiseite zu legen, wurde von Experten als höchst angebracht bewertet. Dank Chiles guter wirtschaftlicher Lage ist es nicht verwunderlich, dass die Arbeit von Frau Bachelet und ihrer Regierung im Oktober 2009 eine hohe Zustimmung von 78 Prozent bekam – bei weitem der höchste Wert, den je eine chilenische Regierung in den 20 Jahren nach der Rückkehr zur Demokratie erhalten hat.

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Andreas Michael Klein

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Leiter des Regionalprogramms Politikdialog Asien

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