Von der Reflexion zur Aktion?
Die Tagung des Europäischen Rates im Juni 2006
Die inspirierende Bilanz eines Jahres intensiver Reflektion nach Ausbruch der europäischenKrise hätte das übergeordnete Thema dieses Gipfels sein können. Doch sein Ergebnis fielanders aus, als man sich das vor 12 Monaten, nach dem Scheitern des letzten Sommergipfelsvorgestellt haben mag. Nicht der große Wurf, oder gar ein Durchbruch in derVerfassungskrise prägten die Entscheidungen, sondern eine Politik der kleinen Schritte, derKonzentration auf das Machbare und der Versuch die unterschiedlichen Stränge dereuropäischen Politik auf ein Ziel auszurichten. Die Botschaft die von diesem Gipfel ausgehtwar bescheidener aber auch realistischer und Erfolg versprechender: Die Europäische Unionhört auf ihre Bürger und handelt in ihrem Interesse. Sie kann es noch besser mit den imVerfassungsvertrag vorgesehenen Reformen. Eine erfolgreiche Politik in der einen Sachebedingt den Erfolg in der anderen. Das Projekt für Europa und das Europa der Projekte sindzwei Seiten einer Medaille.Die Schlussfolgerung enthalten deshalb ein ausführliche Bilanz dessen, was die europäischePolitik – wirtschaftlich, rechtspolitisch, institutionell sowie außen- und sicherheitspolitisch -in den vergangenen Monaten geleistet hat bzw. in den kommenden Jahren anpacken möchte.Die wichtigsten Themen der Sitzungen waren, neben der Zukunft des Verfassungsvertrages,die Erweiterungsfrage und die Herausforderungen von Migration und Integration. Darüberhinaus ebnete der ER in Form einer Regierungskonferenz die Aufnahme Sloweniens in dieEurozone und gab einige Erklärungen zu aktuellen außenpolitischen Fragen ab. DieAußenminister widmeten sich insbesondere der Zukunft Serbiens.
