Vor dem Gaza-Rückzug

Öffentliche Meinung in Israel - Stimmungsbild

Am 14. August, ein Tag vor dem Ultimatum zur Räumung, werden noch einmal hunderte Gegner erwartet, die auf den Tempelberg stürmen wollen um auf ihr Anliegen aufmerksam zu machen und die Sicherheitskräfte zu beschäftigen.

Venezuela im August

Venezuela soll dauerhaft in ein sozialistisches System umgewandelt werden. Konflikte mit dem „Nicht-Chávez-Lager“ sind vorprogrammiert. Der Konflikt mit den USA verschärft sich, weil die USA über Beweise verfügen wollen, dass Präsident Chávez mit seinen Petrodollars in inneren Angelegenheiten anderer Länder interveniert. Ein Vorwurf, der vehement bestritten wird. Die Angriffe auf die katholische Kirche haben eine neue, verschärfte Qualität erreicht. Angesichts dieser Szenarien drohen die Kommunalwahlen an Bedeutung zu verlieren, wobei das „Nicht-Chávez-Lager“ weiterhin Uneinigkeit in Zielen und Strategie öffentlich dokumentiert, um nicht zu sagen „zelebriert“.

Putsch in Mauretanien

Hintergründe und Folgen für die Region

Am Am 3. August hat in Mauretanien eine Gruppe von Offizieren der Präsidentengarde in einem unblutigen Putsch die Macht ergriffen und ein vorrübergehendes Militärregime eingeführt. Der bisherige Staatspräsident Maouya Ould Sidi Taya, der sich zum Zeitpunkt des Aufstandes außer Landes befand, ist abgesetzt worden. Er war auf dem Heimweg von Saudi Arabien, wo er der Beisetzung von König Fahd beigewohnt hatte, und ist nach Niamey in Niger geflohen. Nigers Staatspräsident Mamadou Tandjah gilt als guter Freund Tayas.

11. Juli 2005 – Zehnter Gedenktag an Srebrenica

Heute verbindet die Länder Süd-Ost Europas ein Ziel:der Beitritt zur Europäischen Union. Doch das Erreichen einer positiven, in die Zukunft gewandten Identität und die EU-Mitgliedschaft hängen von den Menschen und Politikernder Region ab und davon, wie sie mit Geschichte umgehen und ob sie bereit sind, sich mit der Wahrheit auseinander zusetzen und diese zu akzeptieren.

Silvio Berlusconi wie Romano Prodi: umstritten

Neun Monate vor den Parlamentswahlen: rechts wie links ist der Kampt um die politische Führung entbrannt

Berlusconi wie Prodi sind im eigenen Lager angefochten. Doch trotz vernichtender Umfragen – diese sehen die Regierungsparteien im nächsten Parlament bei 146, das Linksbündnis dagegen bei 251 Sitzen - weiß Berlusconi eine gewisse Siegesgewissheit zu verbreiten, während Prodi in der Defensive scheint.

Referendum über Wechsel des politischen Systems in Uganda

Geringe Wahlbeteiligung - Wer hat gewonnen?

Kampala. Ugandas Wechsel des politischen Systems von Einparteiensystem des Movement zu einer Mehrparteiendemokratie ist nach dem Referendum vom 28. Juli 2005 mit einer Mehrheit von 92,5 % nunmehr beschlossene Sache. Obwohl die Wahlbeteiligung generell unter 50 % und in manchen Gebieten bei 16 % lag, zeigt das Ergebnis deutlich, dass die Mehrheit der Wähler die von Präsident Museveni vorgeschlagene Öffnung des politischen Raumes eindrucksvoll bestätigt hat.

Vor dem Rückzug aus dem Gazastreifen

I. Der Rückzug, II. Proteste gegen den Rückzug, III. Eskalation der Proteste, IV. Wie geht es weiter?, V. Was geschieht nach dem Abzug aus Gaza?, VI. Was geschieht nach dem Gazarückzug in der israelischen Politik?

Sozialistenchef Sergej Stanischev wurde zum Ministerpräsidenten Bulgariens gewählt – für vier Stunden

Schwere Verfassungskrise in Bulgarien

Regierungsmandat des Sozialistenchefs nach vier Stunden gescheitert. Regierungsauftrag an Кönigsbewegung. Diskussion um vorzeitige Neuwahlen

Reaktionen auf das Wahlprogramm von CDU/CSU in Polen

Politischer Bericht

Julia Timoschenko im Aufwind – Juschtschenkos Stern erblasst

Die frühere Wahlallianz Nascha Ukraina in der Krise

Die nächsten Parlamentswahlen, der erste große Bewährungstest für die Regierung nach der orangenen Revolution, finden zwar erst am 31. März nächsten Jahres statt und das Datum des offiziellen Wahlkampfbeginns ist der 1. Dezember. Dennoch: der Wahlkampf wirft bereits seinen langen Schatten voraus und geht auch am Regierungsbündnis bestehend aus den Fraktionen Nascha Ukraina, Block Julia Timoschenko, Sozialisten und Partei der Industriellen und Unternehmer nicht spurlos vorüber. Der Umgangston zwischen den Verbündeten ist rauher geworden und die Spannungen zwischen den Parteien treiben seit dem 9. Juli einem Höhepunkt zu. Kommt es am 31. März nächsten Jahres zu einem ‚show-down’ zwischen den Helden der Revolution, der bisher recht glücklos agierenden Premierministerin Julia Timoschenko und dem Präsidenten Juschtschenko, in dem die sich immer noch in einem Selbstfindungsprozess befindliche Opposition nur eine Statistenrolle spielt, oder zu einem ungleichen Kräftemessen zwischen einem Megablock der Regierungskräfte und der zersplitterten Opposition?