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Regierungsbildungen in Bosnien und Herzegowina durch neue Koalitionen

Neue Parteien in Regierungsverantwortung

208 Tage nach den Wahlen am 2. Oktober 2022 sind die Regierungen in Bosnien und Herzegowina (BiH) auf gesamtstaatlicher Ebene und in den Entitäten Föderation von Bosnien und Herzegowina (FBiH) und Republika Srpska (RS) im Amt. Während der Prozess der Regierungsbildung im Gesamtstaat und in der RS reibungslos ablief, musste der Hohe Repräsentant für Bosnien und Herzegowina Christian Schmidt nach der Wahlrechtsänderung am Wahlabend erneut Gebrauch von den sogenannten „Bonner Vollmachten“ machen, um die Blockade bei der Ernennung des Premierministers der FBiH und dessen Regierung zu beenden.

Am 2. Oktober 2022 wählten die Wählerinnen und Wähler das dreiköpfige Staatspräsidium, eine Kammer des gesamtstaatlichen Parlaments (Repräsentantenhaus), den Präsidenten und die Nationalversammlung der Entität Republika Srpska und die zweite Kammer des Entitätsparlaments sowie die Versammlungen der zehn Kantone in der Entität FBiH und im selbstverwalteten Distrikt Brčko. Fortan bilden Denis Bećirović (SDP - Socijaldemokratska partija BiH), Željko Komšić (DF – Demokratska fronta) und Željka Cvijanović (SNSD – Savez nezavisnih socijaldemokrata) das Staatspräsidium. Bećirović und Cvijanović wurden erstmalig in das Staatspräsidium gewählt. Die Bildung und Wahl der Mitglieder der zweiten Kammer (Haus der Völker) des Föderationsparlaments der FBiH erfolgte erst nach den Wahlen durch die Parlamente der 10 Kantone. Darauf bezog sich die vom Hohen Repräsentanten durchgeführte Wahlrechtsänderung.

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Einordnung des Gesetzentwurfs zur Reform des Stabilitäts- und Wachstumspakts

Lieber nicht reformieren, als falsch reformieren?

Der Stabilitäts- und Wachstumspakt (SWP) bildet das Herzstück der europäischen Schuldenregeln. Die Europäische Kommission hat aktuell einen Gesetzentwurf für eine Reform dieser Regeln vorgelegt. Eine Reform wäre notwendig: Erstens notwendig, weil die Durchsetzung der Regeln des SWP mangelhaft und die aktuellen Abbaupfade unrealistisch sind. Insbesondere den Maastricht-Schuldenstand von maximal 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) haben einige Mitgliedstaaten deutlich übertroffen. So erreichte Griechenland nach Daten von Eurostat im Jahr 2022 einen Schuldenstand von ca. 171 Prozent des BIP, Italien von ca. 144 Prozent, Spanien von ca. 113 Prozent und Frankreich von ca. 112 Prozent – Schuldenstände, die nur schwer binnen 20 Jahren zurückgeführt werden können, wie es das Regelwerk vorschreibt. Zweitens wäre, weil eine Reform auch ein besseres und effektiver durchzusetzendes Regelwerk bilden sollte als die bisherigen EU-Schuldenregeln. Warum der aktuelle Gesetzentwurf keine Verbesserung zum bisherigen Regelwerk ist, wird im Folgenden skizziert.

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Keine Frauenrechte ohne Religionsfreiheit

Die Bundesregierung vernachlässigt religiöse Frauen

Religionsfreiheit steht weltweit zunehmend unter Druck. Musliminnen und Muslime und Christinnen und Christen in Asien sind gewaltsamen Übergriffen ausgesetzt, während Atheistinnen und Atheisten in vielen islamischen Ländern verfolgt werden und indigene Religionsgemeinschaften unter Einschüchterungsversuchen in Lateinamerika leiden. Frauen und Mädchen sind von diesen Menschenrechtsverletzungen besonders betroffen. Ein besonders grausames Beispiel ist Maira Shahbaz, die im Alter von 14 Jahren in Pakistan entführt, gefoltert und vergewaltigt wurde. Mit Videoaufnahmen der Taten wurde sie zur Aufgabe ihres Glaubens und Konversion gezwungen. Maira und ihre Familie konnten fliehen und halten sich seitdem versteckt.

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Warum Charles III. für Kanada nicht auch Charles der Letzte sein wird

Trotz Unbehagen der Kanadier mit der Monarchie und ihrem britischen König: vorerst ist die Krone nicht ersetzbar

Am 2. Mai wurde Premierminister Justin Trudeau Ziel einer ungewöhnlichen Attacke. Während der in der Sitzungsperiode des kanadischen Unterhauses traditionell täglich stattfindenden „Question Period“, der Fragestunde, äußerte der Abgeordnete des oppositionellen Bloc Québécois (BC) aus dem französisch geprägten Teil Kanadas, Rhéal Éloi Fortin, sein Missfallen an der Teilnahme des Regierungschefs an der Krönung Charles III. am 6. Mai in London. Trudeau hatte deshalb seinen Terminkalender eigens angepasst und den zeitgleich stattfindenden Parteitag seiner regierenden Liberalen schon nach dem ersten Tag, dem 4. Mai, verlassen, um rechtzeitig in Europa anzukommen. „Er hätte jemanden an seiner Stelle schicken können, z. B. einen Minister, aber seine Priorität ist es, sich vor dem König niederzuwerfen“, rief Fortin lautstark in den Plenarsaal. Da aber hatte Trudeau diesen schon verlassen, und sein Minister für kanadisches Kulturerbe musste den Angriff abwehren. Zwar ist der BC als Regionalpartei traditionell antibritisch und antimonarchistisch eingestellt – schon im 18. Jahrhundert musste Frankreich große Teile seiner kanadischen Besitzungen an Großbritannien abtreten. Aber Fortin griff mit seinem gezielt zum Beginn der Krönungswoche in Großbritannien platzierten Beitrag eine derzeit durchaus messbare Antipathie ganz Kanadas gegenüber der britischen Monarchie und ihrer noch heute maßgeblichen Rolle im Land auf.

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Religionsfreiheit – Bedeutung, Recht und globale Herausforderung

Unveräußerliches Menschenrecht und Eckpfeiler einer freien und demokratischen Gesellschaft.

Die Freiheit, einen religiösen Glauben nach eigenem Ermessen zu wählen und auszuüben ist ein grundlegendes Menschenrecht, das in den meisten Verfassungen verankert ist. Doch was genau bedeutet Religionsfreiheit? Und wie kann eine offene und respektvolle Debatte zur Religionsfreiheit dazu beitragen, mögliche Konflikte zu lösen und das friedliche Zusammenleben zu fördern? In Deutschland, einem Land mit einer zunehmend vielfältigen religiösen Landschaft, ist die Religionsfreiheit von besonderer Bedeutung, um sicherzustellen, dass jeder Mensch das Recht hat, seinen Glauben frei zu wählen und auszuüben. Globale Trends wie religiöse Intoleranz, Diskriminierung und Verfolgung machen die Wahrung der Religionsfreiheit zu einem dringenden Anliegen. In diesem Basistext werden das Konzept der Religionsfreiheit und ihre Bedeutung in Deutschland sowie die globalen Trends untersucht.

KAS / Carmen Ramírez

Paraguays Machtmaschine läuft weiter

Die „Colorados“ behaupten bei den Wahlen ihre politische Vorherrschaft im südamerikanischen Binnenstaat

Paraguays Wähler verschaffen der klientelistisch-konservativen Colorado-Partei einen Erfolg auf ganzer Linie. Der neugewählte Präsident Santiago Peña wurde nicht nur mit deutlicher Mehrheit ins Präsidentenamt gewählt, sondern kann künftig auch auf eine absolute Mehrheit in beiden Parlamentskammern bauen. Während ein rechter Anti-System-Kandidat überraschend stark abschnitt, sind die politische Linke und auch die Mitte die großen Verlierer dieser Wahlen. Wichtigste Herausforderung des jungen neuen Staatschefs wird es sein, sein Versprechen einer politischen Erneuerung anzugehen. Größte Hypothek ist dabei seine Nähe zum der Korruption angeklagten Ex-Staatschef Horacio Cartés.

KAS

Griechenland wählt ein neues Parlament

Stabiler Kurs oder Unregierbarkeit?

Am 21. Mai 2023 sind die Griechen zur Neuwahl ihres Parlamentes aufgerufen. Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis bat die Staatspräsidentin um Auflösung des Vouli zum Ende seiner 4-jährigen Amtszeit. Die Chancen stehen gut, dass Mitsotakis auch weiterhin Regierungschef bleibt und seinen Kurs von Stabilität, Fortschritt und Wachstum umsetzen kann; aber auch Oppositionsführer Tsipras versucht eine mögliche Koalition aus bis zu vier Parteien zu formen. Aufgrund des veränderten Wahlrechts und einiger Ungewissheiten wird aber sehr wahrscheinlich noch ein zweiter Wahlgang notwendig werden, bis eine neue Regierung feststeht.

imago / xFlorianxGaertnerx

Sudans Stabilitätssuche

Hintergründe zum aktuellen Konflikt

Die Bundeswehr hat in den vergangenen Tagen über 700 aus Deutschland und Partnerländern kommende Menschen aus Sudan mit Sonderflügen evakuiert. Laut Beschluss des Deutschen Bundestages soll die Bundeswehr bis zum 31. Mai Evakuierungsflüge fortsetzen und hierfür bis zu 1.600 Soldaten einsetzen können. Die Lage im Sudan bleibt angespannt und die Gefahr eines lang anhaltenden Bürgerkriegs ist trotz internationaler und regionaler Vermittlungsversuche nicht gebannt.

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Warum der entwicklungspolitische Dialog mehr als eine Einbahnstraße sein muss

Lehren aus Indiens G20-Präsidentschaft

In den aktuell herausfordernden Zeiten werden in Europa derzeit zwei eklatante Fehler gemacht: Wir teilen die Welt gedankliche in Kategorien der Vergangenheit und schätzen die Bedeutung von aufstrebenden Regionen wie Indien immer noch nicht richtig ein. Zum anderen führen die Geberländer den entwicklungspolitischen Dialog als Einbahnstraße – und das können wir uns nicht mehr erlauben.

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Kein Ersatz für wissenschaftliche Politikberatung

Auf dem Weg zu mehr Nachhaltigkeit haben NGOs großen Einfluss. Ihr politischer Rat ist aber nur dann hilfreich, wenn er wissenschaftlich und nicht nur ideologisch begründet ist.

Der Einfluss Umwelt- und Naturschutz-NGOs (Non-Governmental Organisations) nimmt seit Jahren zu. In Politik und Gesellschaft wird ihre Arbeit oft positiv bewertet, da sie anscheinend die „gute Sache“ für Umwelt und Natur vertreten. Sie inszenieren sich in der Rolle des Davids – im Kampf gegen Goliath, um angebliche Eigeninteressen der Konzerne zu entlarven. Orientieren sich NGOs weniger an Ideologien und stattdessen an wissenschaftlichen Fakten ist ihre Rolle in der Politik- und Gesellschaftsberatung positiv zu bewerten. Im Idealfall ergänzen sie die wissenschaftliche Politikberatung.

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Analizy i argumenty

aus der Konrad-Adenauer-Stiftung

Analizy i argumenty

Auslandsinformationen

Zeitschrift für internationale Fragen, Außenpolitik und Entwicklungszusammenarbeit

Die Auslandsinformationen (Ai) sind die Zeitschrift der Konrad-Adenauer-Stiftung für Internationale Politik. Sie bieten politische Analysen unserer Expertinnen und Experten in Berlin und aus mehr als 100 Auslandsbüros in allen Weltregionen. Gekennzeichnete Artikel geben nicht unbedingt die Meinung der Redaktion wieder.

Die Politische Meinung

Zeitschrift für Politik, Gesellschaft, Religion und Kultur

Die Politische Meinung ist eine Zweimonatszeitschrift, in der ein breites Spektrum politischer, gesellschaftlicher und kultureller Themen der Gegenwart dargestellt und diskutiert werden. Sie bietet als Bezugspunkte fundierte Analysen historischer Hintergründe und eine der individuellen Eigenverantwortung verpflichtete, im christlichen Menschenbild verankerte Ethik. Die jeweiligen Themenschwerpunkte werden von einer inspirierenden Bilderstrecke, namhafter zeitgenössischer Künstlerinnen und Künstlern, vertieft.

 

Forschungen und Quellen zur
Zeitgeschichte

In der Reihe „Forschungen und Quellen zur Zeitgeschichte“ veröffentlicht das Archiv für Christlich-Demokratische Politik seit 1980 wissenschaftliche Studien zur Christlichen Demokratie, Darstellungen zur Geschichte der Bundesrepublik und der CDU sowie Biographien wichtiger Repräsentanten. Zu den 50 bisher erschienen Büchern zählen auch Quelleneditionen, wie Protokolle von Parteigremien oder Tagebücher von einflussreichen Politikern. Die Publikationen sind im Buchhandel erhältlich.

Interviews

In unserer Reihe "Interviews" werden Gespräche und Diskussionen mit Expertinnen und Experten der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. zu unterschiedlichen Themen geführt.

kurzum

Prägnant, auf das Wesentliche reduziert, aber immer hochaktuell. In der Reihe "kurzum" fassen unsere Expertinnen und Experten eine Fragestellung oder Problematik auf maximal zwei Seiten zusammen.

Informacje z kraju

Krótkie raporty polityczne Przedstawicielstw FKA

Fundacja Konrada Adenauera posiada własne biura w 70 krajach na pięciu kontynentach. Pracownicy zagraniczni udzielą na miejscu z informacji z pierwszej ręki o aktualnych wydarzeniach i planach na przyszłość w Państwa kraju. W „Sprawozdaniach krajowych” udostępniają użytkownikom strony internetowej Fundacji Konrada Adenauera analizy, informacje dodatkowe oraz oceny.

Monitor

Die Reihe Monitor behandelt übersichtlich jeweils ein Schwerpunktthema aus der Perspektive der KAS-Expertinnen und -Experten und ordnet es anhand weniger „Punkte zum Mitnehmen“ in den politischen und gesellschaftlichen Kontext ein.

Po wydarzeniach KAS

Fundacja Konrada Adenauera, jej ośrodki i centra kształcenia oraz biura zagraniczne oferują corocznie kilka tysięcy wydarzeń związanych z różną tematyką. O wybranych konferencjach, wydarzeniach, sympozjach itd. donosimy na bieżąco specjalnie dla Państwa na stronie www.kas.de. Tutaj znajdą Państwo poza streszczeniem także materiały dodatkowe takie jak zdjęcia, manuskrypty przemówień, filmy wideo lub nagrania audio.

Handreichungen zur Politischen Bildung

Grundlageninformationen zur Beteiligung
an aktuellen politischen Diskussionen

Mit der Reihe „Handreichungen zur Politischen Bildung“ möchte die Politische Bildung der Konrad-Adenauer-Stiftung interessierte Bürgerinnen und Bürger über politische Entwicklungen informieren, Orientierungen in Sachfragen geben und das Interesse an politischer Mitwirkung stärken. Die Handreichungen verstehen sich als Grundlageninformationen zur Beteiligung an aktuellen politischen Diskussionen.

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Abgeschlossene Publikationsreihen

Dokumenty robocze

Broschürenreihe mit Darstellungen und Positionen, die kurzfristig auf aktuelle politische Fragen reagieren

Dokumenty robocze

Die Frau in unserer Zeit

Lebensentwürfe von Frauen –
was hat sich verändert?

Jede Ausgabe widmete sich einem Schwerpunktthema aus Politik und Gesellschaft, der Arbeits- und Familienwelt, aus Kultur und Literatur und diskutierte dieses aus frauenpolitischer Sicht.

Einblicke

Berichte aus der Konrad-Adenauer-Stiftung

Die Herausgabe der "Einblicke" ist ausgesetzt. "Einblicke" hat alle drei Monate über die Arbeit der Konrad-Adenauer-Stiftung berichtet.

Fokus

Publikationen des Teams Politikdialog und Analyse der Hauptabteilung Europäische und Internationale Zusammenarbeit.

Gesellschaftspolitische Schriftenreihe

Veröffentlicht wurden herausragende Dissertationsschriften mit gesellschaftspolitisch relevanten Themen von Stipendiatinnen und Stipendiaten der Begabtenförderung und Personen, die ihrem Promotionskolleg „Soziale Marktwirtschaft“ kooptiert sind.

Die Reihe gab den Autorinnen und Autoren ein wissenschaftliches und publizistisches Forum und brachte aktuelle Themen in die öffentliche Diskussion ein.

Grundfragen der christlichen Demokratie

In dieser Reihe erschienen im Jahr 2006 Texte namenhafter Autoren zu Grundfragen der christlichen Demokratie.

Im Gespräch

Kulturpolitische Umschau

Zeitschrift mit Berichten aus Bundestag und Bundesländern, Gastbeiträgen, Rezensionen und Presseauswertungen zur aktuellen Kulturpolitik.

Im Plenum

Broschürenreihe der Konrad-Adenauer-Stiftung mit den Beiträgen von Konferenzen, Fachtagungen und Kongressen, die von längerfristigem Interesse sind.

Im Plenum kompakt

Die Broschüren im DIN-A-4-Format fassen kurz und knapp die Ergebnisse von Konferenzen, Fachtagungen und Kongressen zusammen, die von längerfristigem Interesse sind.

KAS International

Informationen aus der Hauptabteilung Europäische und Internationale Zusammenarbeit

Diese Reihe informiert zeitnah über wichtige Ereignisse und Entwicklungen unserer Arbeit und soll das breite Spektrum unserer Aktivitäten aufzeigen.

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