Informacje z kraju

Krótkie raporty polityczne Przedstawicielstw FKA

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Polens Einstieg in die Kernkraft entscheidet sich möglicherweise in den nächsten Monaten

Raus aus der Kohle, rein ins Nuklearzeitalter?

Ähnlich wie in Deutschland bereits in den vergangenen Jahren forciert, wird es auch in Polen in den nächsten Jahren zu einer grundlegenden Transformation des Energiesektors kommen. Während es in der Bundesrepublik jedoch mehrheitlich politischer Wille ist, neben dem Kohleausstieg auch die Energiegewinnung aus Kernkraft zugunsten von erneuerbaren Energien aufzugeben, sieht die derzeitige polnische Regierung in der Atomenergie eine entscheidende Alternative für die notwendig gewordene Dekarbonisierung des Landes.

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Polens Regierung plant Post-Covid-Ära

„New Deal“ und nationaler Wiederaufbauplan könnten der Regierungspartei Aufwind geben

Die Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit („Prawo i Sprawiedliwość“, PiS) baut an der postpandemischen Zukunft Polens. Mit einem ambitionierten wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Konzept in Verbindung mit europäischen Wiederaufbaumitteln will man das Elektorat neuerlich überzeugen. Als schwierig erwies sich, dass ein Koalitionspartner, Solidarisches Polen („Solidarna Polska“), und weite Teile der Opposition sich gegen die Pläne stellten. Aus dieser machtpolitischen Klemme konnte Ministerpräsident Morawiecki die PiS führen, indem er ein Zweckbündnis mit der oppositionellen Linken („Lewica“) einging. Im Ergebnis könnte die PiS gestärkt aus den Machtkämpfen der vergangenen Wochen hervorgehen.

Politische Stiftungen als Teil der Außenpolitik

Das Beispiel der Arbeit der Konrad-Adenauer-Stiftung in Polen

Nach einigen grundsätzlichen Bemerkungen zum Spezifikum der Politischen Stiftungen in Deutschland und zum komparativen Vorteil, den Deutschland in der Außen- und Entwicklungspolitik durch die Arbeit der politischen Stiftungen hat, wird am Beispiel des Länderprogramms Polen der Konrad-Adenauer-Stiftung beschrieben, wie sich die Arbeit konkret gestaltet und welchen Nutzen sie erbringen kann.

Polnischer EU-Poker

Mit einer harten Verhandlungslinie versucht die polnische Regierung ihre Forderungen durchzusetzen

Die Verhandlungen um den EU-Verfassungsvertrag gehen im Vorfeld des EU-Gipfels in Brüssel am 21./22. Juni in die heiße Phase. Die polnische Regierung hat jetzt erstmals ihre Verhandlungsposition und Strategie öffentlich dargelegt. Der Bericht "Polnischer EU-Poker" geht auf die neue Parole "Quadratwurzel oder Tod" ein vor dem Hintergrund der Abstimmungsregelungen im Vertrag von Nizza und des Verfassungsvertrages, beschreibt die zugrundliegenden Probleme und gibt Hinweise für eine Lösung.

Positive Medienresonanz auf den Merkel-Besuch in Polen

Medienecho auf den Besuch der Kanzlerkandidation Merkel in Polen am 16. August 2005.

Premierminister-Wechsel in Polen

Warum der polnische Premier Bürgermeister und der Parteichef Premier wird

Wenn Polen mehrmals hintereinander auf den Titelblättern der deutschen Presse erscheint, wie in den vergangenen Tagen, dann gibt es etwas Berichtenswertes. Der aktuelle Länderbericht der KAS Warschau geht zunächst auf in Deutschland verbreitete aktuelle politische Klischees über Polen ein. Er beschreibt und beurteilt sodann die Geschehnisse rund um den Wechsel des Premierministers und erläutert einige Hintergründe. Deutlich kritisiert wird die infame Satire in der linksliberalen "Tageszeitung" über den polnischen Präsidenten. Schließlich wirbt der Beitrag für ein rücksichtsvolles und konstruktives Miteinander. Grundlage dafür ist ein vertrauenschafender Dialog. Ein unabhängiger polnischer Berater für die deutsche Regierung sowie ein deutscher Berater für die polnische Regierung könnten dabei hilfreich sein.

Reuters

Präsidentschaftswahl in Polen

Stichwahl in zweiter Runde

Am 28. Juni 2020 fand in Polen die Wahl eines neuen Staatspräsidenten statt. Die endgültige Entscheidung steht aber noch aus, denn wie erwartet, konnte keiner der elf Kandidaten im ersten Wahlgang die notwendige absolute Mehrheit für sich gewinnen. Somit wird es zur Stichwahl kommen. Am 12. Juli treten die Kandidaten der beiden größten Parteien, der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) und der Oppositionspartei Bürgerplattform (PO), gegeneinander an: Amtsinhaber Andrzej Duda (PiS), der nach amtlicher Bekanntmachung der Staatlichen Wahlkommission PKW mit 43,4% die größte Zustimmung erhielt, gegen den Warschauer Oberbürgermeister Rafał Trzaskowski (PO), der mit 30,46% sein Wahlziel von 30 Prozent erreicht hat.

wikimedia/CC BY 2.0

Präsidentschaftswahl in Polen

Nicht abgehalten, aber für ungültig erklärt

Am Sonntag, dem 10. Mai 2020 sollte in Polen ein neuer Staatspräsident gewählt werden. Doch mit der Corona-Krise kam das Chaos: Wahl oder Nichtwahl – an dieser Frage schieden sich wochenlang die Geister. Am Mittwoch, vier Tage vor dem geplanten Termin, war immer noch nicht klar, wie die Antwort lauten würde. In letzter Minute wurde beschlossen, die Wahl zu ignorieren und auf diese Weise (indirekt) zu verschieben. Damit wurde erst recht Unsicherheit geschaffen. Wie kann das sein? Und vor allem: Wann wird nun gewählt werden, wie geht es weiter?

Reaktionen auf das Wahlprogramm von CDU/CSU in Polen

Politischer Bericht

Rede Bundeskanzlerin Merkels in Warschau

Kurzbericht über die Rede der Bundeskanzlerin im Auditorium Maximum der Warschauer Universität.

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