Informacje z kraju

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

2007

Analyse der Parlamentswahlen in Polen

z Stephan Georg Raabe

Daten, Hintergründe, Volksvertreter
Die Wahlanlyse zeigt, dass sich die Spaltung Polens, die sich bereits bei den letzten Wahlen 2005 zeigte, noch vertieft hat. Die PO siegte im wohlhabenderen Westen, in den Städten, bei den Gebildeteren und bei den Jüngeren sowie den Menschen mittleren Alters; die PiS lag im ärmeren Osten, auf dem Lande, bei den weniger Gebildeten und den über 60jährigen vorne. Auch die Linken haben überdurchschnittlichen Zuspruch bei den über 60jährigen. Übrigens hatte die Linke bei den Wahlen 2001 ebenfalls 41 % gewonnen, wie die PO jetzt, und damals eine Koalition mit der PSL gebildet. Bei den folgenden Wahlen stürtzte sie dann auf 11 % ab. Das sollte der PO zur Warnung gereichen. Donald Tusk gewann in Warschau im direkten Vergleich mit Premier Jarosław Kaczyński haushoch mit dem besten jemals erreichten Ergebnis von rund 534 Tausend Stimmen, was für ihn auch eine persönliche Genugtuung ist, nach den Anfeindungen Kaczynskis in den vergangenen Jahren.

2007

Sensationeller Wahlsieg der Opposition

z Stephan Georg Raabe

Die Polen wählen die IV. Republik der Brüder Kaczynski ab und übertragen der bürgerlichen Opposition die Verantwortung
Es dauerte bis kurz vor 11 Uhr in der Nacht, dann war klar: die pol-nischen Wähler haben das politische Projekt der Brüder Kaczyński, die Schaffung einer IV. Republik, nach nur zwei Jahren mit deutlicher Mehrheit beendet und der bisherigen Opposition die Verantwortung übertragen.

2007

Wende im polnischen Wahlkampf

z Stephan Georg Raabe

PO-Chef Tusk besiegt Premier Kaczyński im Fernsehduell
So richtig in Fahrt kommen wollteder Wahlkampf zu den vorgezogenenNeuwahlen in Polen am kommendenSonntag nicht. Zu sehr habendie meisten Menschen in Polendie Nase voll von den politischenGrabenkämpfen in den vergangenendrei Jahren, die sich zunächstgegen die Postkommunisten unddann bereits im Wahlkampf imHerbst 2005 gegeneinander richtetenunter den Nachfolgeparteiender Solidarność-Bewegung „Rechtund Gerechtigkeit“ (PiS) und „Bürgerplattform“(PO).

2007

Kriegsschadensbilanz und Kritik der deutschen Medien

z Stephan Georg Raabe

Zur politischen Instrumentalisierung der Stiftung "Polnisch-Deutsche Aussöhnung"
__Die polnische Regierung und ihr Deutschlandbeauftragter nutzen die Stiftung "Polnisch-Deutsche Aussöhnung" zur Verbreitung ihrer Verschwörungstheorien und deutschlandkritischer Ressentiments.__%%%Mit zwei Publikationen macht die Stiftung für „Polnisch-Deutsche Aussöhnung“ unter ihrem Vorsitzenden Dr. Mariusz Muszyński, der zugleich Beauftragter der polnischen Regierung für die deutsch-polnischen Beziehungen ist, auf sich aufmerksam: Anfang September veröffentlichte die Stiftung eine Neuauflage des „Berichts über Polens Verluste und Kriegsschäden in den Jahren 1939 – 1945“, der 1946 erarbeitet wurde; zudem versandte Muszyński jüngst die von der Stiftung erstellte Studie "Die Deutschen über Polen und die Polen. Polen in den deutschen Medien in den Jahren 2006 - 2007". Auf den Homepages der Stiftung sowie des Polnischen Außenministeriums sind beide Publikationen in polnischer, englischer und deutscher Sprache zugänglich und wird für sie geworben.%%%Der Bericht beschreibt die Vorgänge und ordnet sie ein.

2007

„Historische Gerechtigkeit“

z Stephan Georg Raabe

Polens Deutschlandbeauftragter wirft der Bundesregierung massive Versäumnisse vor
Mit zwei Beiträgen in der deutschen Presse hat der Deutschlandbeauftragte der polnischen Regierung, Muszynski, sich in den letzten Tagen zu Wort gemeldet. Er nimmt darin eine Generalabrechnung mit der deutschen Europapolitik vor, beschuldigt die deutsche Regierung, die Kooperation mit Polen nicht ernst zu nehmen und Polen isolieren zu wollen. Schließlisch fordert er die endgültige Lösung der aus dem Zweiten Weltkrieg übrig gebliebenen Probleme, insbesondere der deutschen Restitutionsforderungen. Mit seinen aggressiven publizistischen Einlassungen schürt der Regierungsbeauftragte seit geraumer Zeit antideutsche Ressentiments in Polen und propagiert eine einseitige nationale Doktrin. Der Bericht setzt sich mit den Thesen Muszynskis und der deutschlandpolitischen Strategie der Regierung Kaczynski vor dem Hintergrund der von der polnischen Regierung reklamierten historischen Gerechtigkeit auseinander.

2007

Neuwahlen in Polen

z Stephan Georg Raabe

Die konservativ-populistische Koalition ist am Ende und flüchtet sich in deutschlandkritische Rhetorik
In Polen wird es im Herbst zu vorgezogenen Wahlen kommen. Das kündigte Premier Jarosław Kaczyński am 10. August an. Als wahrscheinlichen Termin nannte er den 21. Oktober. Bereits am 7.September soll das Parlament über seine Selbstauflösung abstimmen.Sollte dies scheitern, wird die Regierung zurücktreten, um PräsidentLech Kaczyński die Einleitung von Neuwahlen zu ermöglichen.

2007

War es das mit er IV. Republik in Polen?

z Stephan Georg Raabe

Die Regierung Kaczynski bröckelt und kompromittiert die polnische Demokratie
In der polnischen Regierung geht es derzeit politisch drunter und drüber. Seit dem 9. Juli, der Entlassung des Vizepremiers, Landwirtschaftsministers und Füh-rers der sozialpopulistischen Bauernpartei „Selbstverteidigung“, Andrzej Lepper, wegen bis heute nicht belegter Korruptionsvorwür-fe, schwelt wieder mal eine handfeste Regierungskrise.

2007

Polen und die EU

z Stephan Georg Raabe

Erklärungsversuche nach dem Gipfel-Streit
Erst nach zähen Verhandlungen hatte Polens Regierung Kaczyński dem EU-Reformprozess von Brüssel zugestimmt. Gründe für die ambivalente und leidenschaftliche Einstellung gegenüber Europa lassen sich u.a. im Traumata des polnischen historischen Gedächtnisses erkennen.

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wydawca

Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.