Wohin steuert Polen?

Die politische Lage zur Jahresmitte 2016

Insgesamt mehren sich vor der politischen Sommerpause 2016 in Polen die Anzeichen dafür, dass in der PiS die Zahl der außen- und innenpolitischen Realpolitiker wächst, die statt Konfrontation mehr Interessenausgleich suchen.

Polen am Pranger?

Die innenpolitischen Aktionen der neuen polnischen Regierung haben in kürzester Zeit zu einem dramatischen Imageverlust geführt. Doch wie berechtigt sind die Sorgen? Vier Blickwinkel skizzieren die Situation.

Machtwechsel in Polen

Wie im Vorfeld die Meinungsumfragen prognostiziert hatten, ist die nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) als klare Wahlsiegerin aus den polnischen Parlamentswahlen vom vergangenen Sonntag hervorgegangen. Sie gewann sogar die absolute Mehrheit und ließ die seit acht Jahren regierende Bürgerplattform (PO) mit einem Stimmenvorsprung von mehr als dreizehn Prozent abgeschlagen hinter sich. Mit diesem Machtwechsel steht Polen vor einer innenpolitischen Neuorientierung, deren Ausgang derzeit ebenso ungewiss ist, wie die möglichen außen- und europapolitischen Konsequenzen.

Polen vor der Wahl

Möglicherweise steht das Land vor einem politischen Wechsel

Am 25. Oktober 2015 sind rund 30,6 Millionen Polen aus dem In- und Ausland dazu aufgerufen, 460 Sejmabgeordnete und 100 Senatoren neu zu wählen. Während sich vor vier Jahren die Regierungspartei PO und die oppositionelle PiS vor den Wahlen ein demoskopisches Kopf-an-Kopf-Rennen lieferten, sprechen die Umfragen eine andere Sprache: sie dokumentieren eine politische Wechselstimmung, auf deren Basis schon im zurückliegenden Frühjahr der PiS-Kandidat Andrzej Duda die Präsidentschaftswahl für sich hatte entscheiden können. Möglicherweise steht Polen vor einem wirklichen politischen Wechsel.

Polen bekommt einen neuen Staatspräsidenten

Der Sieg von Andrzey Duda über Bronislaw Komorowski kann die Weichen der polnischen Politik neu stellen

Am 24. Mai waren alle polnischen Staatsbürger aufgefordert, den neuen Staatspräsidenten zu wählen. Mit 51,55 Prozent der Stimmen setzte sich der Herausforderer Andrzej Duda gegen den amtierenden Präsidenten Bronislaw Komorowski durch, auf den 48,45 Prozent der Stimmen entfielen.

Die Bürgerplattform am Scheideweg

Polens Politik nach Donald Tusk

Die Berufung von Donald Tusk in das Amt des EU-Ratspräsidenten steht für einen Epochenwechsel in der polnischen Politik. Fünfundzwanzig Jahre nach der demokratischen Wende und zehn Jahre nach dem EU-Beitritt wurde ein Pole in eines der wichtigsten EU-Ämter gewählt. Dies ist nicht nur ein großer Erfolg für Polen, sondern auch für die regierende Bürgerplattform (PO) und für Donald Tusk persönlich.

Kein Rauch ohne Feuer

Vorläufige Schadensbilanz der Abhöraffäre in Polen

Das polnische Parlament hat am Mittwochabend, 25. Juni 2014, Ministerpräsident Donald Tusk mit 237 zu 203 Stimmen das Vertrauen ausgesprochen.

Polen wählt ein Unentschieden

PO und PiS bei Europawahl gleichauf

Am letzten Maisonntag waren die Polen aufgerufen, ihre 51 Vertreter für das Europäische Parlament zu bestimmen. Nach dem vorläufigen Endergebnis ist es zum erwarteten Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der regierenden Bürgerplattform (PO) von Ministerpräsident Donald Tusk und der größten Oppositionspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) von Jarosław Kaczyński gekommen. Aller Voraussicht nach werden beide Parteien 19 Sitze in Straßburg bekommen.

17 kluczowych głosowań w Parlamencie Europejskim 2009-2014

Raport Instytutu Spraw Publicznych i Fundacji Konrada Adenauera

16 kwietnia odbyła się prezentacja raportu dot. sposobu głosowań polskich eurodeputowanych. Jest to część międzynarodowego projektu. W Polsce raport został opracowany przez Instytut Spraw Publicznych we współpracy z Fundacją Konrada Adenauera w Polsce. Zapraszamy do lektury

Sieben auf einen Streich

Premierminister Tusk rüstet sich für die zweite Hälfte seiner Amtszeit

Mit einer großen Kabinettsumbildung ist Polens Premierminister Donald Tusk in die zweite Hälfte der Legislaturperiode gestartet: Gleich sieben Kabinettsmitglieder wurden ausgetauscht und durch neue Gesichter ersetzt. Doch ob daraus frischer Wind entsteht, der die Bürgerplattform PO aus dem Umfragetief trägt, bleibt noch abzuwarten.