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Zur Lage der Bürgerplattform (PO) in Polen

Regierungspartei mit Perspektive

Die PO ist aus den vorgezogenen Neuwahlen in Polen am 21. Oktober 2007 als weitaus stärkste Partei hervorgegangen. Seit 19. November bildet sie gemeinsam mit der ländlich ausgerichtetenPolnischen Volkspartei PSL eine stabile Regierungskoalition.

Zur Situation in Polen 15 Jahre nach der Wende

Gesellschaftliche Hintergründe und Rahmenbedingungen

Analyse mit folgenden Schwerpunkten:- Polen vor dem politischen Umbruch- Das Parteiensystem- Probleme einer innerlich gespaltenen Gesellschaft- Die EU zwischen Skepsis und Unterstützung- Die Medien- Krise und Rekonstruktion der dt.-pol. Beziehungen- Herausforderungen

Zwei neue polnische EU-Parlamentarier

Für die ausgeschiedenen Abgeordneten Prof. Barbara Kudrycka, jetzt polnische Wissenschaftsministerin, und Dr. Bogdan Kich, jetzt polnischer Verteidigungsminister, rücken Krzysztof Holowczyc und Urszula Gacek in das Europäische Parlament nach. Der Vermerk stellt die beiden neuen EU-Parlamentarier vor.

Zwischen Europameisterschaft, Pleiten

Polnische Wirtschaft im Sommer 2012

Die polnische Wirtschaft hat sich in der Wirtschaftskrise seit 2008 als erstaunlich robust erwiesen. Niklas Kramer, Praktikant in der KAS-Warschau, ist der Frage nachgegangen, wie sich die polnische Wirtschaft im Sommer 2012 präsentiert. Bleibt die Tendenz weiter positiv? Mit welcher Heruasforderung hat Polen in wirtschaftlicher Hinsicht zu kämpfen?

Zwischen Samara und Brüssel

Die polnische Europa- und Ostpolitik im Jahr 2007

Analyse von Antoni Podolski vom August 2007. Podolski war bis Ende 2007 Mitarbeiter des KAS-Partners Zentrum für Internationale Beziehungen in Warschau. Er ist jetzt als Unterstaatssekretär in Ministerium für Inneres und Verwaltung tätig.

Überwindung der Eiszeit

Polens Premier Tusk in Moskau

Seit sechs Jahren ist erstmals wieder ein polnischer Regierungschef nach Moskau gereist. Ziel der Reise war die Überwindung der politischen Eiszeit zwischen Russland und Polen. Auf die Ergebnisse und Resonanz des Staatsbesuches geht der kurze Bericht der KAS-Polen ein.

„Europa geht auf den Osten zu“

Das Konzept der „östlichen Partnerschaft“ konkretisiert sich

Als „enormen Erfolg“ bezeichnete der polnische Außenminister Radek Sikorski, das am 3. Dezember 2008 von der Europäischen Kommission präsentierte Konzept der „östlichen Partnerschaft“ (Eastern Partnership), welches auf eine polnisch-schwedische Initiative vom Mai 2008 zurückgeht.

„Historische Gerechtigkeit“

Polens Deutschlandbeauftragter wirft der Bundesregierung massive Versäumnisse vor

Mit zwei Beiträgen in der deutschen Presse hat der Deutschlandbeauftragte der polnischen Regierung, Muszynski, sich in den letzten Tagen zu Wort gemeldet. Er nimmt darin eine Generalabrechnung mit der deutschen Europapolitik vor, beschuldigt die deutsche Regierung, die Kooperation mit Polen nicht ernst zu nehmen und Polen isolieren zu wollen. Schließlisch fordert er die endgültige Lösung der aus dem Zweiten Weltkrieg übrig gebliebenen Probleme, insbesondere der deutschen Restitutionsforderungen. Mit seinen aggressiven publizistischen Einlassungen schürt der Regierungsbeauftragte seit geraumer Zeit antideutsche Ressentiments in Polen und propagiert eine einseitige nationale Doktrin. Der Bericht setzt sich mit den Thesen Muszynskis und der deutschlandpolitischen Strategie der Regierung Kaczynski vor dem Hintergrund der von der polnischen Regierung reklamierten historischen Gerechtigkeit auseinander.

„Streben nach Hegemonie statt anspruchsvoller Regierung“

Eine Analyse von Jan Rokita zum Regierungssystem von Donald Tusk

Dokumentation einer Analyse über die Regierungsarbeit in Polen, die der frühere Spitzenpolitiker der Bürgerplattform PO, Jan Rokita, Anfang September für die polnische Tageszeitung Dziennik geschrieben hat. Der Beitrag geht auf strukturelle Eigenarten und inhaltliche Defizite der Regierungsarbeit ein. Wir danken der Zeitung Dziennik und dem Autor für die Möglichkeit der Publikation.