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"Ein solidarisches Polen statt Liberalismus"

Das alte Misstrauen gegenüber Deutschland lebt wieder auf. Zur aktuellen politischen Situation in Polen

In den vergangenen drei Monaten ist in Polen eine neue Koalitionsregierung gebildet und der Premierminister ausgetauscht worden. Der Kurzbericht beschreibt die aktuelle politische Entwicklung, geht auf die Hauptziele der Regierung ein und die Perspektiven der Opposition. Mit Blick auf die polnische Außenpolitik wird insbesondere das Verhältnis zu Deutschland und die Rolle in der EU beleuchtet.

Regierungserklärung und Vertrauensvotum

Jaroslaw Kaczynski überrascht in der neuen Rolle als Premier

Am Freitag, 14. Juli ist der neue Premierminister Polens Jaroslaw Kaczynski von der Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS), durch Staatspräsident Lech Kaczynski, seinen Zwillingsbruder, zusammen mit der „neuen alten Regierung“ vereidigt worden.

Die Deutschen über Polen 2000 - 2006

Schlussfolgerungen aus einer Umfrage

Auswertung einer aktuellen Umfrage zum Bild Polens in Deutschland von Mateusz Falkowski und Agnieszka Popko vom Institut für Öffentliche Angelegenheiten Warschau. Die Untersuchung wurde mit Unterstützung der KAS durchgeführt.

Premierminister-Wechsel in Polen

Warum der polnische Premier Bürgermeister und der Parteichef Premier wird

Wenn Polen mehrmals hintereinander auf den Titelblättern der deutschen Presse erscheint, wie in den vergangenen Tagen, dann gibt es etwas Berichtenswertes. Der aktuelle Länderbericht der KAS Warschau geht zunächst auf in Deutschland verbreitete aktuelle politische Klischees über Polen ein. Er beschreibt und beurteilt sodann die Geschehnisse rund um den Wechsel des Premierministers und erläutert einige Hintergründe. Deutlich kritisiert wird die infame Satire in der linksliberalen "Tageszeitung" über den polnischen Präsidenten. Schließlich wirbt der Beitrag für ein rücksichtsvolles und konstruktives Miteinander. Grundlage dafür ist ein vertrauenschafender Dialog. Ein unabhängiger polnischer Berater für die deutsche Regierung sowie ein deutscher Berater für die polnische Regierung könnten dabei hilfreich sein.

Vom Papst aus Polen zum Papst aus Deutschland

Vortrag bei Kolloquium zum Thema: "Die Versöhnung zwischen Polen und Deutschland und die Vision Europas in der Perspektive von Johannes Paul II. und Benedikt XVI." zum Abschluss des Deutsch-Polnischen Jahres am 15. Mai 2006 in Rom.

Mehr Akzeptanz und Sympatie

Deutschland und die Deutschen in den Augen der Polen 1999 und 2005

Auswertung einer repräsentativen Umfrage.

Baustelle Europa

Lösungswege aus der EU-Verfassungskrise

Europa befindet sich in einer Phase des Nachdenkens über den weiteren konstitutionellen Weg. Der Vertrag von Nizza ist für die bald auf 27 Staaten erweiterte Union unzureichend. Dr. Burkhard Steppacher, Mitarbeiter der Adenauer-Stiftung und Vorstandsmitglied der Deutsch-Polnischen Gesellschaft, macht deutlich, warum die EU Reformen braucht. Er votiert für eine gewisse Korrektur des vorliegenden Verfassungsvertrages. Könne hierüber keine Einigkeit erzielt werden, sollte ernsthaft die Bildung eine politischen Union der dazu willigen Staaten erwogen werden.Sein Beitrag ist in der Nr. 74-75/2006 der Zeitschrift Dialog in deutscher und polnischer Sprache erschienen.

Werkzeug der Hegemonie oder Ideengeber in Europa?

Das Weimarer Dreieck aus polnische Sicht

Zum 15. Jahrestag des "Weimarer Dreiecks" wird sich Bundeskanzlerin Merkel mit dem polnischen und französischen Präsidenten am 3. Juli in Weimar treffen. Dabei besteht die Chance, diesem trinationalen Dialog neue Lebenskraft zu verleihen.

Polen wie Iran?

Zu einem Berich der FAZ über Menschenrechte in Polen

In Polen stünden Demokratie und Menschenrechte auf dem Spiel – jedenfalls wird dies vom Korrespondenten der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, Konrad Schuller, insinuiert, wenn er schreibt: Polens Regierung bekomme „seit einiger Zeit von Menschenrechtsorganisationen Briefe wie sonst nur Weißrußland oder Iran“ („Unliebsame Briefe, FAZ vom 16. Juni). Dieser Vergleich ist maßlos und falsch.

Kaczynski wie Steinbach? - Giertych wie Roth?

Wie die Vorsitzende der deutschen Grünen mit polemischem Populismus in Polen für die Parade der Homosexuellen wirbt