Publicações

Volkspartei baut ihre Hochburgen aus – Sozialisten gewinnen Kommunen hinzu

Die Ergebnisse der Regional- und Kommunalwahlen in Spanien vom 27. Mai 2007

Am 27. Mai 2007 waren rund 35 Mio. wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger in Spanien aufgerufen, die Parlamente in 13 von 17 Autonomen Regionen (außer im Baskenland, in Galicien, Katalonien und Andalusien), rund 8.000 Bürgermeister und über 66.000 Stadträte neu zu wählen. Die oppositionelle Volkspartei (PP) errang aufgrund ihrer Rekordsiege in Madrid Stadt und Region sowie in Valencia die meisten Stimmen und erzielte national 35,6 Prozent der Stimmen. Dafür büßte sie jedoch rund 250 Stadtratsposten ein und verlor ihre Mehrheiten in den Regionen von Navarra und den Balearen. Die Sozialisten (PSOE) konnte zwar rund 800 Stadträte hinzugewinnen, liegt aber national um 0,7 Prozent hinter der Volkspartei. Getrübt wurde der Sieg durch die verheerende Niederlage für den PSOE-Kandidaten in Madrid, Miguel Sebastián, den Regierungschef José Luis Rodríguez Zapatero persönlich ausgesucht hatte.

"Interview aus Madrid" mit Mikel Buesa, Vorsitzender des Foro Ermua

Buesa: „Der Sieg über ETA beginnt mit einer Wahlniederlage der Sozialisten“

"Der Unscheinbare" - Porträt des neuen portugiesischen Innenministers Rui Carlos Pereira

Von der Isolierung zur europäischen Gestaltung - Spaniens Rückkehr in die Weltgemeinschaft

Das Direktorium der Gesellschaft für die Verleihung des Internationalen Karlspreises zu Aachen hat am 9.12.06 entschieden, 2007 den Hohen Vertreter für die GASP und Generalsekretär des Rates der EU, Javier Solana, mit dem Internationalen Karlspreis zu Aachen auszuzeichnen. Der Preis wurde am 17.5.07 im Rathaus der Stadt Aachen überreicht. Zu diesem Anlass erscheint der Beitrag der KAS Madrid "Von der Isolierung zur europäischen Gestaltung - Spaniens Rückkehr in die Weltgemeinschaft".

Presseecho aus Madrid

Reaktionen aus Spanien und Portugal zum Wahlsieg von Nicolas Sarkozy

Am Tag nach dem Sieg von Nicolas Sarkozy bei den französischen Präsidentschaftswahlen ist dieser das Topthema in der spanischen und portugiesischen Presse.

Interview aus Madrid, Nr. 2

Gustavo de Arístegui: "Spanien hat seinen Einfluss auf Lateinamerika und Kuba verloren"

Interview mit dem außenpolitischen Sprecher der PP-Fraktion im spanischen Parlament, Gustavo de Arístegui y San Roman, über die Lateinamerika- und Kuba-Politik der Regierung von Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero.Darin warnt Gustavo de Arístegui vor schwerwiegenden Konsequenzen der Lateinamerika- und Kuba-Politik der sozialistischen Regierung in Spanien. Das Land habe durch seine Politik den nationalen und europäischen Interessen geschadet. Dadurch habe Spanien seit dem Amtsantritt von Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero immens an Einfluss auf Lateinamerika verloren und zur Instabilität in der Region beigetragen.

Presseschau aus Madrid

Zusammenfassung der spanischen Presse zu den Feierlichkeiten zum 50. Jahrestag der Römischen Verträge

"Der zähe Unterhändler"

Portrait des neuen spanischen Justizministers Mariano Fernández Bermejo

Am 12. Februar 2007 wurde Spaniens neuer Justizminister, Mariano Fernández Bermejo (Foto), in sein Amt eingeführt. Er folgt auf Juan Fernando López Aguilar, der am 28. Oktober 2006 zum Spitzenkandidat der Sozialisten (PSOE) für die Regionalwahlen am 27. Mai 2007 auf den Kanaren gewählt wurde. Es ist die dritte Kabinettsumbildung von Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero seit der Regierungsübernahme im April 2004. Bermejo, der sich selbst als „politisch links“ bezeichnet, hatte sich 2003 als Leiter der Madrider Staatsanwaltschaft mit der regierenden PP überworfen. Entsprechend löste die Ernennung Bermejos zum Justizminister bei der PP eine besonders kritische Reaktion aus.

"Kataloniens Wahlsieger ist der Wahlverlierer". Zum Ausgang der Regionalwahlen in Katalonien

Inhalt: "Alles wie gehabt." So lautet das Ergebnis der vorgezogenen Regionalwahlen in Katalonien bereits wenige Tage nach der Auszählung der Stimmen am Allerheiligenfeiertag. Die liberalkonservative Convergència i Unió (CiU) ging abermals als stärkste Fraktion aus den Wahlen hervor, aber die "Tripartido"-Regierung von Sozialisten, Linksnationalisten und Grünen stellt erneut die Regierung; dieses Mal jedoch unter einem neuen Regionalpräsidenten: José Montilla, der unter Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero Industrieminister war und seinen Regierungsposten aufgegeben hatte, um Spitzenkandidat der katalanischen Sozialisten (PSC) zu werden.

Meinungsumfrage: Sozialisten in Spanien verlieren deutlich an Zustimmung

- Vorsprung der PSOE nur noch 1,4 Prozent vor der Partido Popular

Am 21. November 2006 wurde in einer spanischen Tageszeitung eine Meinungsumfrage des regierungsnahen CIS-Meinungsforschungsinstituts zur Entwicklung der politischen Parteien in Spanien veröffentlicht. Der Umfrage zufolge büßt die regierende sozialistische Partei PSOE ihren Vorsprung vor der konservativen Volkspartei (PP) ein und erreicht in der Wahlprognose 39,3 Prozent, was einen Rückgang der Zustimmung der Wählerschaft um 3,3 Prozentpunkte im Vergleich zur letzten Parlamentswahl am 14. März 2004 bedeutet. Die oppositionelle Volkspartei kann sich leicht um 0,3 Punkte verbessern. Damit beträgt der Abstand zwischen den beiden großen spanischen Parteien lediglich noch 1,4 (2004: 5) Prozentpunkte.