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"Joan Clos - Der Quereinsteiger"

Portrait des neuen Ministers für Industrie, Tourismus und Handel in Spanien

Nach dem Rücktritt des spanischen Ministers für Industrie, Tourismus und Handel, José Montilla, der nach Barcelona wechselt, um bei den vorgezogenen Regionalwahlen am 1. November 2006 als Spitzenkandidat für die katalanischen Sozialisten (PSC) anzutreten, hat Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero mit Joan Clos i Matheu erneut einen Katalanen zum Nachfolger Montillas ernannt. Im Folgenden erhalten Sie ein Portrait des neuen spanischen Ministers für Industrie, Tourismus und Handel, Joan Clos.

"Der Akademiker": Portrait des neuen Verteidigungsministers Nuno Severiano Teixeira

Portugals neuer Verteidigungsminister Nuno im Portrait

Nach dem plötzlichen Rücktritt des portugiesischen Außenministers, Diogo Freitas do Amaral, am 30. Juni - offiziell aus gesundheitlichen Gründen - übernahm der bisherige Verteidigungsminister Luis Amado das Außenamt. Das freigewordene Verteidigungsministerium hat nun der langjährige Professor für Internationale Beziehungen Nuno Severiano Teixeira inne, welcher der Sozialistischen Partei Portugals (PS) nahe steht, ihr jedoch nicht als Mitglied angehört.

Ein "kampferprobter" Diplomat: Portugals neuer Außenminister Luís Amado im Portrait

Als am 30. Juni 2006 Portugals umstrittener AußenministerDiogo Freitas do Amaral seinen Rücktritt -offiziell aus gesundheitlichen Gründen – erklärte, gingfür seinen Ministerkollegen Luís Amado (Foto) einlang gehegter Traum in Erfüllung. Dem 52-jährigenVerteidigungsminister wurde vom MinisterpräsidentenJosé Sócrates das Außenministerium anvertraut. Das vorliegende Portrait gibt einen Überblick über die Person und die bisherige politische Laufbahn des neuen portugiesischen Chefdiplomaten.

Interview aus Madrid

Im Gespräch mit Josep Duran i Lleida, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Spanischen Parlament

„Der Bedächtige“

Portrait des neuen spanischen Verteidigungsministers José Antonio Alonso

Portrait des neuen spanischen Verteidigungsministers José Antonio Alonso

Mit José Antonio Alonso leitet erstmals ein Richter das Verteidigungsministerium. Alonso, ein Jugendfreund und Studienkollege von Ministerpräsident Zapatero, wechselte im April 2006 vom Innenministerium ins Verteidigungsministerium, nachdem Verteidigungsminister José Bono zurückgetreten war.

Alfredo Pérez Rubalcaba: Profil eines "Verhandlungsmarathonläufers"

Der neue spanische Innenminister, Alfredo Pérez Rubalcaba, wurde am 11. April 2006 vereidigt. Die Nachbesetzung im Innenministerium durch den Fraktionschef der PSOE im spanischen Parlament, Alfredo Pérez Rubalcaba, ist als Konsequenz der innenpolitischen Ereignisse in Spanien zu verstehen, die mit der Wende in der Antiterrorpolitik gegenüber der ETA in Zusammenhang steht. Pérez Rubalcaba hat Ministerpräsident Zapatero stets den Rücken frei gehalten und die sozialistische Fraktion trotz einigen Widerstands auf Kurs gebracht. Als absolut loyaler Anhänger Zapateros gilt Pérez Rubalcaba als der eigentliche Mann, der die Innenpolitik der Regierung verhandelt und durchgesetzt hat.

Zwischen Euphorie und Abstrafung

Die spanische Volkspartei im Umfragetief

Wenige Tage nach Verabschiedung der Reform des katalanischen Autonomiestatuts und der Erklärung eines „unbefristeten Waffenstillstands“ durch die baskische Terrororganisation ETA erschienen am 3. April in den spanischen Tageszeitungen ABC und El Mundo erste Umfragen, die gegenüber den letzten Umfrageergebnissen eine starke Zunahme der Zustimmung für die Regierung Zapatero widerspiegeln. Die oppositionelle Volkspartei, die sich nun sowohl auf dem Feld der Autonomiepolitik sowie der Antiterrorpolitik ihrer wichtigsten Themen beraubt sieht, hat dagegen dramatische Einbußen in der Wählergunst zu verzeichnen.

Warum die EU für Portugal unverzichtbar ist

Während in vielen europäischen Ländern die Europaskepsis um sich greift, wie die gescheiterten Referenden über den Europäischen Verfassungsvertrag in Frankreich und den Niederlanden gezeigt haben, genießt der Europäische Einigungsprozess in Portugal ungebrochen hohe Zustimmung.Angesichts der nunmehr 20jährigen Erfolgsstory Portugals in der Europäischen Familie ist die positive Grundeinstellungder Portugiesen gegenüber der Europäischen Integration kein Wunder. Auch in den Herausforderungen durch die Osterweiterung sieht Portugal eine Chance.

ETA verkündet „unbefristeten Waffenstillstand“

Auswirkungen auf Spaniens politische Landschaft

Nach hartnäckigen Spekulationen in den vergangenen Monaten verkündete die baskische Terrororganisation ETA am 22. März eine „dauerhafte Waffenruhe“. Zwar waren in den vergangenen 30 Jahren immer wieder Waffenruhen ausgerufen worden, diese erwiesen sich jedoch als brüchig. Dieses Mal scheint die Situation anders zu sein. Gerüchten zufolge gab es in den vergangenen Monaten Kontakte zwischen der Regierung von Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero und der ETA über eine Beendigung der Gewalt. Auch spielt das Timing der Ankündigung eine wichtige Rolle, denn am 30. März wird das spanische Parlament über die Reform des katalanischen Autonomiestatuts entscheiden. Der jetzt bevorstehende Verhandlungsprozess wird - egal wie er ausgeht -tiefgreifende Auswirkungen auf die politische Landschaft Spaniens haben.

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