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Documente de lucru

Broschürenreihe mit Darstellungen und Positionen, die kurzfristig auf aktuelle politische Fragen reagieren

Publikationen

Ein Jahr nach Cancún

War das Scheitern ein Erfolg für die Entwicklungsländer?

Das Arbeitspapier nimmt den „Jahrestag“ des Scheiterns der letzten WTO-Ministerkonferenz von Cancún zum Anlass, das neue Selbstvertrauen der Entwicklungsländer – insbesondere der neuen Gruppe der 21 (G21) – näher zu betrachten und will eine Analyse bieten für die Veränderungen in der Welthandelspolitik durch das Entstehen der Gruppe der 21 und das Scheitern der Verhandlungen in Cancún.

Sozialstruktur und Wählerverhalten

Das Ende einer alten Beziehung?

Von einer Auflösung der Beziehung zwischen bestimmten sozialen Gruppen und Parteien kann man zwar nicht sprechen. Viel gravierender ist aber das Schrumpfen der Kernwählerschaften der beiden Volksparteien. Die Fähigkeit, sich diesen Gegebenheiten anzupassen, wird für die politischen Parteien auch weiterhin die größte Herausforderung darstellen.

Der Kündigungsschutz auf dem Prüfstand

Mit dem vorliegenden Arbeitspapier will die Konrad-Adenauer-Stiftung einen Beitrag zur Versachlichung der notwendigen Debatte um die Reform des Kündigungsschutzes leisten und die öffentliche Auseinandersetzung um theoretisch und empirisch fundierte Vorschläge bereichern und vorantreiben.

Was bringt die EU-Verfassung?

Übersicht über das Ergebnis der Regierungskonferenz zur europäischen Verfassung

Europäische Verfassung: Neue EU-Kompetenzen für den Deutschen Bundestag

Befugnisse und Handlungsoptionen

Die in der EU-Verfassung verankerten Rechte für die nationalen Parlamente eröffnen dem Bundestag die Möglichkeit, sich unabhängig von der Bundesregierung am EU-Gesetzgebungsprozess zu beteiligen. Durch die neuen Kompetenzen der EU-Verfassung werden die nationalen Parlamente zukünftig einen erheblich größeren Beitrag zur Reduzierung des Demokratiedefizits der Europäischen Union leisten können als bisher.

Die Umsetzung des Pflegeurteils

Die Frage nach Berücksichtigung von Familienleistungen in der Alterssicherung wird seit vielen Jahren kontrovers diskutiert. Aktuelle Brisanz erhält diese Debatte durch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 3. April 2001, in dem eine verfassungswidrige Benachteiligung von Familien in der Pflegeversicherung festgestellt wurde.

Strategien für den Aufbau Ost

Eine Synopse der Pläne von CDU, FDP, PDS und der Bundesregierung

Alle untersuchten Parteien haben die Notwendigkeit erkannt, dass es verstärkter Anstrengungen bedarf, um den Aufbau Ost wieder voranzubringen. Die einzelnen Ansätze weisen allerdings sowohl in ihrer Substanz als auch inihrer inhaltlichen Ausrichtung erhebliche Unterschiede auf.

Irak nach der Machtübergabe

Der irakische Verfassungsprozess zwischen ethnischem Konflikt und demokratischem Konsens

Der 28. Juni 2004 kennzeichnet den Beginn der politischen Selbstbestimmung des Irak. Eine der wichtigsten Aufgaben der neuen irakischen Übergangsregierung und der bis Anfang 2005 zu konstituierenden Nationalversammlung wird es sein, die bisherige Übergangsverfassung für den Irak durch eine endgültige Verfassung zu ersetzen. Nicht nur die prekäre Sicherheitslage und die anstehenden Wahlen werden in den nächsten Monaten daher die politische Diskussion um den Irak beherrschen, sondern auch der noch offene Prozess einer Verfassungsgebung. Die Studie argumentiert, dass die bisherige Übergangsverfassung den komplexen gesellschaftlichen Strukturen des Irak und seinen internen Konfliktlinien nur sehr eingeschränkt gerecht wird. Auf der Grundlage einer Analyse der internen Konfliktstrukturen des Irak schlägt sie deshalb vier Verfassungsprinzipien vor: Große Koalition, Minderheitenveto, Autonomie und Proporz. Die endgültige irakische Verfassung sollte diese Prinzipien integrieren, um den Weg zu einem friedlichen und freiheitlichen Miteinander zwischen allen Bevölkerungsgruppen des Landes zu ebnen.

Globalisierungsdebatte III: ATTAC - Die neue außerparlamentarische Opposition?

2. ergänzte Auflage

The Divided Alliance

NATO before the Istanbul Summit

The European NATO partners should abstain from any type of satisfaction or even Schadenfreude about the American problems in Middle East. Instead the relative weakness of the United States within the Alliance offers the opportunity to put the security relations on a stabile foundation again.

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Dr. Kristin Wesemann

Dr

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Sophie Steybe

Referentin Publikationen

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