Rapoarte de tari

20 Jahre nach der Wiedervereinigung

de Stephan Georg Raabe

Positives Meinungsbild in Polen über Deutschland - Ergebnisse einer Umfrage im Auftrag der Konrad-Adenauer-Stiftung

Überraschend positiv sind die Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage in Polen über Deutschland, die die Konrad-Adenauer-Stiftung aus Anlass des 20. Jahrestages der deutschen Wiedervereinigung beim Institut für Öffentliche Angelegenheiten (ISP) in Warschau in Auftrag gegeben hat. Gefragt wurde nach den Folgen der deutschen Einheit für Polen und Europa, nach der Bewertung der aktuellen Beziehungen zwischen Polen und Deutschland sowie der deutschen Europapolitik.

Vor 20 Jahren rief die deutsche Wiedervereinigung in der polnischen Gesellschaft neben Zustimmung durchaus auch Befürchtungen hervor. Diese richteten sich - trotz der im Zwei-plus-Vier-Vertrag vom 12. September 1990 endgültig festgeschrieben Grenzen Deutschlands - auf das noch ausstehende deutsch-polnische Grenzabkommen, auf eventuelle Entschädigungsansprüche von Vertriebenen und auf eine mögliche Dominanz Deutschlands in Europa.

Der Grenzvertrag vom 14. November 1990 sowie der Nachbarschafts- und Freundschaftsvertrag vom 17. Juni 1991, die beide im Januar 1992 in Kraft traten, der Beitritt Polens in die NATO 1999 und in die EU 2004 und die in diesem Rahmen stattfindende Zusammenarbeit wurden dann zu wichtigen Grundlagen der deutsch-polnischen Beziehungen, die in den letzten Jahren jedoch nicht ohne Irritationen blieben.

Wenn man nun die aktuellen Umfrageergebnisse mit den Antworten in Polen aus dem Jahr 1990 vergleicht, als nur ein Fünftel der Befragten gute Chancen für eine Verbesserung der polnisch-deutschen Beziehungen sah, schaut man auf eine bemerkenswert positive Entwicklung.

Deutsche Einheit war vorteilhaft

Heute ist eine eindeutige Mehrheit in Polen der Meinung, dass die Vereinigung beider deutscher Staaten vorteilhaft sowohl für Europa (79%) als auch für Polen (74%) gewesen ist. 77% sagen, im Ergebnis habe die Wiedervereinigung die polnisch-deutschen Beziehungen verbessert.

68% der Befragten stimmen der Feststellung zu, dass die deutsche Einheit zur Stabilität der politischen Lage in Europa beigetragen hat; 61% sind der Meinung, dass die Wiedervereinigung in der Folge den Beitritt Polens und anderer Länder zur Europäischen Union ermöglicht hat. Die Hälfte der Befragten (50%) vertritt aber auch die Auffassung, die deutsche Vereinigung habe zu einer politischen und wirtschaftlichen Dominanz Deutschlands in Europa geführt, immerhin etwas mehr als ein Drittel (37%) unterstützt die These, infolge der Vereinigung seien nationalistische Stimmungen in Deutschland aufgekommen.

Die Beziehungen sind gut

Drei Viertel der Polen bewerten die deutsch-polnischen Beziehungen gut (71%) oder sehr gut (4%). Nach jahrelang fallender Tendenz (2000: 83%; 2005: 79%; 2008: 66%; 2009: 57%) ist damit der Prozentsatz der positiven Bewertung deutlich gestiegen. Am geringsten ist die positive Einschätzung übrigens bei den Jüngsten, den 15 bis 19jährigen (69%), sowie regional im Südosten (68%), im Norden und in der Mitte Polens (jeweils 70%). Am stärksten ist die gute Bewertung der Beziehungen im Nordosten (87%), im Süden (81%), im mittlern Osten (79%) und Westen (78%).

Unter den Problemen werden an erster Stelle die Bestrebungen einzelner Vertriebener, ihr ehemaliges Eigentum in Polen zurückzubekommen (44%) angekreuzt. An zweiter und dritter Position wählen die Befragten die Streitigkeiten um das Gedenken an die Vertreibungen (37%) sowie die Frage der Rechte der Polonia, der in Deutschland lebenden Polen (25%). Das sind Themen, die im Zusammenhang mit Deutschland häufig in Medien und Politik in Polen verhandelt werden. Als weitere Problemthemen werden genannt: das Misstrauen eines Teils der polnischen öffentlichen Meinung und der Politiker gegen Deutschland (21%), Unterschiede in der Russlandpolitik sowie fehlende Arbeitnehmerfreizügigkeit für Polen in Deutschland (jeweils 20%), unterschiedliche Interessen in der Energiepolitik (16%) sowie ein zu geringes Interesse in Deutschland an Polen (13%). Nur für 6% ist noch die polnisch-deutsche Grenze ein Problem.

Die Rolle Deutschlands in Europa

Mehr als zwei Drittel der Befragten sind der Auffassung, dass Deutschland zu einer besseren Zusammenarbeit in Europa beigetragen hat (69%). Im Vergleich mit den Bewertungen kurz nach dem EU-Beitritt (62% im Jahr 2005) ist hier eine Steigerung um sieben Prozentpunkte zu verzeichnen.

Über die Hälfte der befragten Polen (54%) meint, dass Deutschland zwar die Erreichung eigener Ziele in der EU anstrebt, allerdings dabei die Interessen anderer Staaten berücksichtigt. Gegenteiliger Ansicht sind 28%. Auch hier hat sich die positive Einschätzung seit 2008 um sechs Prozent verbessert.

Knapp zwei Drittel (65%) der Befragten sind der Meinung, Deutschland trage zur Vertiefung der europäischen Integration bei (2008: 60%). Nur 11% meinen, Deutschland bremse hier eher.

Interpretationen

Nach Jahren der Krise und des Konflikts in den deutsch-polnischen Beziehungen überraschen und beruhigen die sehr positiven Ergebnisse der Untersuchung. Zu wünschen wäre, dass die Bewertung Polens in Deutschland ebenso freundlich ausfiele, was in zurückliegenden Umfragen aber nicht der Fall war.

Der neue deutsche Botschafter in Polen, Rüdiger von Fritsch, sprach bei der Vorstellung der Umfrageergebnisse von einem Geburtstagsgeschenk, welches die polnische Bevölkerung mit diesem eindrucksvollen Meinungsbild dem Nachbarland zum 20. Jahrestag der Wiedervereinigung gemacht hätte.

Angesichts der viel kritischeren Bewertungen Deutschlands in der veröffentlichten Meinung und in Teilen der polnischen Politik drängt sich jedoch der Eindruck einer gewissen Spaltung des Meinungsbildes in Polen zwischen der Bevölkerung einerseits und Medien/Politik anderseits auf. Ein ähnliches Phänomen war in den letzten Jahren in Bezug auf die Europapolitik in Polen zu beobachten. Auch dort gehört Polen nach den Umfragen von Eurostat durchgehend zu den europafreundlichsten Ländern, wogegen in Medien und Politik in Polen oft eine skeptischere Perspektive vorherrschte.

Dass eine den Konflikt betonende Politik nicht ohne Nachhall in der öffentlichen Meinung bleibt, zeigt das radikale Absinken der positiven Bewertung der polnisch-deutschen Beziehungen von 83% im Jahr 2000 auf 57% im Jahr 2009. Offenbar hat das große Gedenkjahr 2009 mit der in Polen sehr gut aufgenommenen Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der Westernplatte zum 70. Jahrestag des Kriegsbeginns und der Würdigung des Beitrags der polnischen Solidarność für den Fall der Mauer neben dem politischen Wechsel in Polen, der mit der Regierung Donald Tusk seit Ende 2007 immer stärker Platz griff, zu einer positiven Kehrtwende beigetragen. Die Regierungen sind sich heute einig, nicht die Probleme und Streitpunkte in den Vordergrund zu stellen, sondern den konstruktiven Dialog und die Zusammenarbeit. Das gibt Hoffnung für die künftige Entwicklung.

Informationen zur Umfrage

Die Untersuchung wurde im Auftrag der Konrad-Adenauer-Stiftung durch das Institut für Öffentliche Angelegenheiten in Warschau durchgeführt. Die Umfrage durch das Institut GfK Polonia fand vom 2. bis 6. September 2010 unter 1.000 Polen über 15 Jahre statt.

Mehr Informationen zu den Umfrageergebnissen und ihrer Interpretation finden sich bei: Agnieszka Łada: Zwanzig Jahre später. Die Meinung in Polen über die deutsche Wiedervereinigung, die deutsch-polnischen Beziehungen und die deutsche Europapolitik, Instytut Spraw Publicznych, Warschau 2010 (www.isp.org.pl) oder auf der Homepage des Auslandsbüros der Konrad-Adenauer-Stiftung in Polen (www.kas.de/polen).

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