Rapoarte de tari

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

2013

Neue Regierung in der Republik Moldau

de Sven-Joachim Irmer

Iurie Leancă führt die Koalition an
Der ehemalige Außenminister Iurie Leancă (PLDM) wurde am 30. Mai vom Parlament zum neuen Premierminister gewählt. Er folgt damit seinem Parteifreund Vlad Filat. Damit endet eine mehr als dreimonatige politische Krise im Land. Mit der Wahl von Leancă ist die Hoffnung verbunden, dass der europäische Kurs des Landes beibehalten wird und das Assoziierungsabkommen zwischen der Republik Moldau und der Europäischen Union noch in diesem Jahr unterzeichnet wird.

2013

Ecuador – Land der unbegrenzten (Investitions-) Möglichkeiten?

de Dominik Reinertz, Winfried Weck

Nachbetrachtung zum Staatsbesuch von Präsident Raffael Correa in Deutschland
Ecuador als eines der aufstrebenden Länder in Lateinamerika zu präsentieren, war wohl Rafael Correas größtes Anliegen bei seinem ersten Staatsbesuch in Deutschland, bei dem er unter anderem mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundespräsident Joachim Gauck und Außenminister Guido Westerwelle zusammen kam.

2013

Die Schengen-Problematik: Rumänien bleibt außen vor

de Sven-Joachim Irmer, Lukas Mreyen

Nach der Veto-Drohung Deutschlands zieht Rumäniens Regierung den Beitrittsantrag zurück - Entscheidung nicht vor Herbst
Nach der Ankündigung Deutschlands den Antrag Bulgariens und Rumäniens auf Aufnahme in den Schengen-Raum auf der Konferenz der EU-Justiz- und Innenminister mit einem Veto zu verhindern hat der rumänische Premierminister Ponta (PSD) diesen von der Tagesordnung genommen. Die Zukunft des Beitrittsgesuch bleibt damit vorerst unklar.

2013

Allianz für die europäische Integration gescheitert

Parteien haben 45 Tage Zeit, um eine neue Regierungskoalition zu bilden - PLDM hält an Premierminister Filat fest - Neuwahlen werden immer wahrscheinlicher.

2013

Politisches Kräftemessen in der Republik Moldau

de Sven-Joachim Irmer

Premierminister Filat kündigt Koalitionsvertrag
Die moldauische Regierungskoalition, Allianz für die Europäische Integration (AEI), die 2009 gegründet wurde, erlebt die schwerste Krise ihrer Geschichte. Die Koalition verfügt über 59 von 101 Sitzen im moldauischen Parlament.

2013

Rafael Correa mit absoluter Mehrheit im Amt bestätigt

de Winfried Weck

Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Ecuador
Der amtierende Präsident Ecuadors, Rafael Correa, erreicht bei den Präsidentschaftswahlen vom 17. Februar 2013 die absolute Mehrheit und setzt sich damit bereits im ersten Wahlgang klar gegen seine sieben Mitbewerber durch. Zugleich erringt seine Bewegung Alianza PAÍS möglicherweise sogar die Zwei-Drittel-Mehrheit in der Asamblea Nacional, dem nationalen Parlament Ecuadors.

2013

Sozialdemokrat Victor Ponta als Premierminister bestätigt

de Sven-Joachim Irmer

Regierung kündigt umfassende Reformen für Bürger und Unternehmen an und gerät dabei zunehmend unter finanziellen Druck
Der deutliche Wahlsieg von Victor Ponta und seinem Wahlbündnis USL hat kaum Verwunderung in der rumänischen Gesellschaft und bei den politischen Analysten hervorgerufen. Allein die Tatsache, dass sein Wahlbündnis in beiden Kammern des Parlaments eine Dreiviertelmehrheit hat und damit die Verfassung nach Belieben ändern kann, sorgt für Diskussionen.

2012

Turbulentes Polit-Treiben im Vorfeld der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Ecuador 2013

de Winfried Weck

Wie ein Registrierungsprozess zum Krimi wird
Der politische Sommer und Herbst im Andenland Ecuador drehte sich nahezu ausschließlich um die für den 17. Februar 2013 geplanten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen. Dabei stand der im April eröffnete und bis Mitte November andauernde Prozess der Formierung alter und neuer politischer Kräfte und Allianzen im Zentrum der politischen Diskussion.

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