Rapoarte de tari

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

2005

Sozialistenchef Sergej Stanischev wurde zum Ministerpräsidenten Bulgariens gewählt – für vier Stunden

Schwere Verfassungskrise in Bulgarien
Regierungsmandat des Sozialistenchefs nach vier Stunden gescheitert. Regierungsauftrag an Кönigsbewegung. Diskussion um vorzeitige Neuwahlen

2005

Vor dem Rückzug aus dem Gazastreifen

de Johannes Gerster

I. Der Rückzug, II. Proteste gegen den Rückzug, III. Eskalation der Proteste, IV. Wie geht es weiter?, V. Was geschieht nach dem Abzug aus Gaza?, VI. Was geschieht nach dem Gazarückzug in der israelischen Politik?

2005

Julia Timoschenko im Aufwind – Juschtschenkos Stern erblasst

de Ralf Wachsmuth †

Die frühere Wahlallianz Nascha Ukraina in der Krise
Die nächsten Parlamentswahlen, der erste große Bewährungstest für die Regierung nach der orangenen Revolution, finden zwar erst am 31. März nächsten Jahres statt und das Datum des offiziellen Wahlkampfbeginns ist der 1. Dezember. Dennoch: der Wahlkampf wirft bereits seinen langen Schatten voraus und geht auch am Regierungsbündnis bestehend aus den Fraktionen Nascha Ukraina, Block Julia Timoschenko, Sozialisten und Partei der Industriellen und Unternehmer nicht spurlos vorüber. Der Umgangston zwischen den Verbündeten ist rauher geworden und die Spannungen zwischen den Parteien treiben seit dem 9. Juli einem Höhepunkt zu. Kommt es am 31. März nächsten Jahres zu einem ‚show-down’ zwischen den Helden der Revolution, der bisher recht glücklos agierenden Premierministerin Julia Timoschenko und dem Präsidenten Juschtschenko, in dem die sich immer noch in einem Selbstfindungsprozess befindliche Opposition nur eine Statistenrolle spielt, oder zu einem ungleichen Kräftemessen zwischen einem Megablock der Regierungskräfte und der zersplitterten Opposition?

2005

Wem "gehört" der Gaza-Abzug?

de Thomas Birringer

Der Abzug und seine Folgen für das Kräfteverhältnis innerhalb der palästinensischen Autonomie erfordern internationale Aufmerksamkeit – viele Fragen sind noch unklar.

2005

Kaliningrad–Jubiläumsfeiern am 3. Juli führen zu heftigen Reaktionen in Litauen

de Andreas von Below

Zu den 750 Jahrfeiern Kaliningrads hatte der russische Präsident Putin den deutschen Bundeskanzler Gerhard Schröder und den französischen Präsidenten Jacques Chirac eingeladen, nicht aber die Präsidenten der Nachbarstaaten Polen und Litauen. Ihnen wurde signalisiert, dass sie nicht willkommen seien. Eine Begründung dafür gab es aus Moskau nicht.

2005

Der Libanon am Scheideweg

de Hardy Ostry

Wahlergebnisse und was man daraus macht - Zu den außergewöhnlichen Umständen der Parlamentswahlen im Libanon
Saad Hariri, der Gewinner der nach dem Abzug der syrischen Truppen ersten freien libanesischen Parlamentswahlen seit 29 Jahren, gab sich noch am Abend des letzten Wahlgangs, dem 19. Juni 2005, selbstbewusst und missionarisch. Jedoch sprechen die ersten politischen Entscheidungen des neuen Parlaments zumindest eine gemischte Sprache.

2005

Polen drei Monate vor den Wahlen

de Stephan Georg Raabe

Nach langwierigen Auseinandersetzungen über eigentlich versprochenen vorgezogenen Neuwahlen steht seit Anfang Mai fest, dass die Legislaturperiode in Polen nicht gekürzt wird. Nach den Wahlen steht Polen vor einem politischen Umbruch.

2005

Der Ratifizierungsprozess zum Europäischen Verfassungsvertrag

Stand: 01.Juli 2005 - 5. Newsletter aus Brüssel
Sachstand und Stimmungen in den einzelnen Mitgliedsstaaten der Europäisch Union.

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