Rapoarte de tari

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

2005

Zum Umgang mit indigenem Gewohnheitsrecht

de Rudolf Huber

Maßnahmen des Programms “Rechtsstaat und Demokratie” in Mexiko
Seit 2003 unterstützt das Rechtsstaatsprogramm der Konrad-Adenauer-Stiftung ein Projekt des Obersten Gerichtshofs von Oaxaca zur Aus- und Fortbildung von Richtern, Staatsanwälten, Pflichtverteidigern und sonstigem Gerichtspersonal des südlichen mexikanischen Bundesstaates. Diese geographisch und demographisch vielfältige Region gehört zu den ärmsten Gegenden Mexikos und weist eine Vielzahl indigener Bevölkerungsgruppen auf.

2005

Vor dem Gaza-Rückzug

de Oliver Beckmann

Öffentliche Meinung in Israel - Stimmungsbild
Am 14. August, ein Tag vor dem Ultimatum zur Räumung, werden noch einmal hunderte Gegner erwartet, die auf den Tempelberg stürmen wollen um auf ihr Anliegen aufmerksam zu machen und die Sicherheitskräfte zu beschäftigen.

2005

Putsch in Mauretanien

de Jan Senkyr

Hintergründe und Folgen für die Region
Am Am 3. August hat in Mauretanien eine Gruppe von Offizieren der Präsidentengarde in einem unblutigen Putsch die Macht ergriffen und ein vorrübergehendes Militärregime eingeführt. Der bisherige Staatspräsident Maouya Ould Sidi Taya, der sich zum Zeitpunkt des Aufstandes außer Landes befand, ist abgesetzt worden. Er war auf dem Heimweg von Saudi Arabien, wo er der Beisetzung von König Fahd beigewohnt hatte, und ist nach Niamey in Niger geflohen. Nigers Staatspräsident Mamadou Tandjah gilt als guter Freund Tayas.

2005

Venezuela im August

de Michael Lingenthal

Venezuela soll dauerhaft in ein sozialistisches System umgewandelt werden. Konflikte mit dem „Nicht-Chávez-Lager“ sind vorprogrammiert. Der Konflikt mit den USA verschärft sich, weil die USA über Beweise verfügen wollen, dass Präsident Chávez mit seinen Petrodollars in inneren Angelegenheiten anderer Länder interveniert. Ein Vorwurf, der vehement bestritten wird. Die Angriffe auf die katholische Kirche haben eine neue, verschärfte Qualität erreicht. Angesichts dieser Szenarien drohen die Kommunalwahlen an Bedeutung zu verlieren, wobei das „Nicht-Chávez-Lager“ weiterhin Uneinigkeit in Zielen und Strategie öffentlich dokumentiert, um nicht zu sagen „zelebriert“.

2005

11. Juli 2005 – Zehnter Gedenktag an Srebrenica

de Christina Catherine Krause, Dijana Prljić, Lea Tajic

Heute verbindet die Länder Süd-Ost Europas ein Ziel:der Beitritt zur Europäischen Union. Doch das Erreichen einer positiven, in die Zukunft gewandten Identität und die EU-Mitgliedschaft hängen von den Menschen und Politikernder Region ab und davon, wie sie mit Geschichte umgehen und ob sie bereit sind, sich mit der Wahrheit auseinander zusetzen und diese zu akzeptieren.

2005

Referendum über Wechsel des politischen Systems in Uganda

de Wolfgang Hilberer

Geringe Wahlbeteiligung - Wer hat gewonnen?
Kampala. Ugandas Wechsel des politischen Systems von Einparteiensystem des Movement zu einer Mehrparteiendemokratie ist nach dem Referendum vom 28. Juli 2005 mit einer Mehrheit von 92,5 % nunmehr beschlossene Sache. Obwohl die Wahlbeteiligung generell unter 50 % und in manchen Gebieten bei 16 % lag, zeigt das Ergebnis deutlich, dass die Mehrheit der Wähler die von Präsident Museveni vorgeschlagene Öffnung des politischen Raumes eindrucksvoll bestätigt hat.

2005

Silvio Berlusconi wie Romano Prodi: umstritten

de Beatrice Gorawantschy, Stefan von Kempis

Neun Monate vor den Parlamentswahlen: rechts wie links ist der Kampt um die politische Führung entbrannt
Berlusconi wie Prodi sind im eigenen Lager angefochten. Doch trotz vernichtender Umfragen – diese sehen die Regierungsparteien im nächsten Parlament bei 146, das Linksbündnis dagegen bei 251 Sitzen - weiß Berlusconi eine gewisse Siegesgewissheit zu verbreiten, während Prodi in der Defensive scheint.

2005

Sozialistenchef Sergej Stanischev wurde zum Ministerpräsidenten Bulgariens gewählt – für vier Stunden

Schwere Verfassungskrise in Bulgarien
Regierungsmandat des Sozialistenchefs nach vier Stunden gescheitert. Regierungsauftrag an Кönigsbewegung. Diskussion um vorzeitige Neuwahlen

despre această serie

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