Rapoarte de tari

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

2019

Alter Name, junges Gesicht: Abe holt Koizumi jr. ins Kabinett

de Rabea Brauer

Kabinettsumbildung in Japan bringt viele neue Minister und lässt auf Nachfolge schließen
Premier Shinzo Abe hat sein neues Kabinett vorgestellt und diese Umstellung wurde in Tokio mit Spannung erwartet. Komplex sind die innenpolitischen Aufgaben, vor denen die Regierung steht, und weitreichend die nötigen Reformen. Groß sind auch die außenpolitischen Herausforderungen, die Abe auf seinen letzten Amtsmetern zu lösen hat. Der Handelsstreit mit Korea ist nicht nur ein historisches und sicherheitspolitisches Problem, sondern hat das Potential, die japanische Wirtschaft langfristig zu schwächen, finden sich keine neuen adäquaten Handelspartner. Es braucht also nicht nur frische Gesichter, sondern auch Charaktere, die in der Bevölkerung überzeugen. Das volatile Verhältnis zu Trump und den USA benötigt Fingerspitzengefühl und Augenhöhe – beides ist Abe mit dem neuen Kabinett gelungen. Es ist vermutlich das letzte Kabinett, welches Abe bestellt. Mit diesem muss er seine Reformen und Vorhaben abschließen und dafür sorgen, dass die LDP weiterhin Wahlen gewinnt und die Regierung stellen kann.
Sebastian Fuss / flickr / CC BY-SA 2.0

2019

Reformherbst in Sicht

de Nino Galetti, Nele Katharina Wissmann

Reformpläne der französischen Regierung für die zweite Jahreshälfte 2019
Frankreich startet erneut in einen Reformherbst. Nachdem Staatspräsident Emmanuel Macron bereits zu Amtsbeginn 2017 die Reform des Arbeitsrechts und der Bahn in Angriff genommen hatte, stand sein zweites Regierungsjahr unter einem schlechten Stern: Die Affäre um seinen Leibwächter Alexandre Benalla, der Rücktritt von drei Ministern sowie die Proteste der Gelbwestenbewegung, die das ganze Winterhalbjahr 2018/19 die politische Bühne beherrschten, bremsten die ambitionierten Reformpläne der französischen Regierung deutlich aus. Auch wenn die vom Staatspräsidenten initiierte „Große Nationale Debatte“ im Frühjahr 2019 die politische Lage zumindest vorerst befrieden konnte, brodelt es unter der Oberfläche weiter. Das Zeitfenster für weitere Reformen ist knapp bemessen. Zwischen den Europawahlen im Mai 2019 und den frankreichweiten Kommunalwahlen im März 2020 sowie unter dem Druck der im September 2020 anstehenden Senatswahlen bleiben Emmanuel Macron nur wenige Monate, um sich als Reformer zu profilieren.
Gemeinfrei

2019

Robert Mugabe ist tot

de David Mbae

Sein Leben und politisches Vermächtnis
Der langjährige Präsident Simbabwes verstarb im Alter von 95 Jahren in Singapur, wo er sich seit einigen Monaten zur medizinischen Behandlung aufgehalten hatte. Er hinterlässt eine verarmte Bevölkerung in einem am Boden liegenden Land.
© Alexander Schimmeck / Flickr / CC BY-NC-ND 2.0

2019

Die Wiederbewaffnung von Dissidenten der FARC: Welche Konsequenzen für den Frieden in Kolumbien?

de Hubert Gehring, María Francisca Cepeda

Am 29. August erschien alias “Iván Márquez”, einer der ehemaligen Verhandlungsführer der FARC (Fuerzas Armadas Revolucionarias de Colombia) bei den Friedensgesprächen mit der kolumbianischen Regierung, in einer 33 Minuten langen Video-Aufzeichnung gemeinsam mit anderen Guerillaführern , die sich im Februar 2017 offiziell demobilisiert hatten. Die zentrale Botschaft des Videos war, dass die Gruppe von ehemaligen Guerillaführern aufgrund der Nichteinhaltung des Friedensabkommens seitens der Regierung beschlossen habe, sich erneut zu bewaffnen um “für den verratenen Frieden zu kämpfen”.
Wikimedia/Bajpaiabhinav/CC BY-SA 4.0

2019

Japan im Senegal: Neuer Partner – neue Formel

de Thomas Volk

„EEII – Entrepreneurship, Enterprise, Investment und Innovation “: Der Kern der japanisch-senegalesischen Beziehungen
Zunehmend engagiert sich Japan auf dem afrikanischen Kontinent. Mit Senegal verbindet das Land eine Vielzahl wirtschaftlicher, bilateraler Aktivitäten.

2019

Besuch oder Nicht-Besuch?

de Angelika Klein

Gedenkfeier in Polen ohne Donald Trump – politische Signale
Besuch oder Nicht-Besuch? Der angekündigte Besuch von US-Präsident Donald Trump am 1. September in Warschau zur Gedenkfeier anlässlich des 80. Jahrestages des Ausbruchs des Zweiten Weltkrieges hat im Vorfeld in Polen wie in Deutschland vielerlei Interpretationen erfahren. Doch dann folgte Trumps plötzliche Absage und Irritationen taten sich auf. Als kurz darauf Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre Teilnahme ankündigte, sorgte dies – vor dem Hintergrund von Trumps just zuvor vollzogenem Sinneswandel – für weitere Spekulationen. Inzwischen haben die Feierlichkeiten auf dem geschichts- wie prestigeträchtigen Piłsudski-Platz im Herzen der polnischen Hauptstadt stattgefunden. Anwesend waren der polnische Staatspräsident und Gastgeber Andrzej Duda sowie mehr als dreißig hochrangige Staatsvertreter, wobei Deutschland – mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzlerin Angela Merkel – die Präsenz zeigte. Die Vereinigten Staaten vertrat Vizepräsident Mike Pence. Viele Fragen zum Verhältnis Polen-Deutschland-USA aber bleiben offen, hierzu einige Antworten:

2019

Der lange Weg zur inneren Sicherheit

de Hans-Hartwig Blomeier, Ann-Kathrin Beck, Natalia Arriaga

Auch die von der neuen Regierung eingesetzte „Nationalgarde“ wird der komplexen Sicherheitslage in Mexiko nur in Ansätzen gerecht
Mexiko hat mit großen Problemen im Bereich innere Sicherheit und Kriminalität zu kämpfen. Mit zentralisierten, militarisierten Strategien konnten die beiden vergangenen Regierungen das Problem nicht eindämmen, im Gegenteil, die Fallzahlen stiegen sogar. Auch wenn der aktuelle Präsident, Andrés Manuel López Obrador, im Wahlkampf 2018 eine Demilitarisierung angekündigt hat, ist das Herzstück seiner Sicherheitsstrategie, die Nationalgarde, ein föderales Organ mit fragwürdigem Mandat, das der komplexen Gemengelage in Mexiko kaum gerecht werden kann.
flickr.com/kaysha/by-nc-nd/2.0/

2019

Die nächste Etappe

de Benno Müchler

Präsident Tshisekedi und die neue Regierung in der DR Kongo: eine veritable Veränderung zum Vorgänger?
Mehr als acht Monate nach den umstrittenen Wahlen steht die neue Regierung der DR Kongo fest. Während der neue Präsident Félix Tshisekedi Akzente setzen kann, bleiben die Machtverhältnisse klar zugunsten des früheren Präsidenten Joseph Kabila geregelt. Die Chance des vermeintlichen Hoffnungsträgers Tshisekedis liegt in der Außenpolitik. Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller (CSU) kündigte bei seinem Besuch in Kinshasa vor wenigen Tagen die Aufnahme eines neuen Dialogs mit der DR Kongo an, nachdem das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) 2017 seine Zusammenarbeit regierungsfern ausgerichtet hatte.

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