Rapoarte de tari

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

2017

Kroatien findet Weg aus der Regierungskrise

de Michael A. Lange

NEUE LIBERAL-KONSERVATIVE KOALITIONSREGIERUNG AUS HDZ UND HNS GEBILDET
War der ersten Regierungskoalition aus HDZ und MOST nach den erfolgreichen Parlamentswahlen im November 2015 nur eine gedeihliche Zusammenarbeit bis Juni 2016 möglich, so scheiterte nun auch die Neuauflage dieser Koalition nach den vorgezogenen Neuwahlen im September 2016 bereits frühzeitig. Auslöser für den erneuten Koalitionsbruch war die Uneinigkeit über den geforderten Rückzug des mit Plagiatsvorwürfen konfrontierten Bildungsministers Barisic und den mit dem Agrokor Finanzskandal befassten Finanzminister Maric.

2005

Brasiliens “Ja” zur Gentechnik

de Bianca Reichel

Nach jahrelanger Debatte hat das brasilianische Parlament am 2. März 2005 die Reform des Gesetzes zur Biologischen Sicherheit (Lei de Biossegurança) verabschiedet. Dieses Gesetz regelt die Rahmenbedingungen für Forschung, Produktion und Handel genetisch veränderter Organismen. Brasilien liberalisiert damit endgültig den Anbau und Handel gentechnisch veränderten Saatguts sowie die ethisch umstrittene Forschung mit Stammzellen.

2017

Elmar Brok in Washington D.C.: Ich habe keine Zeit für Trumps Tweets

de Nico Lange

Nico Lange sprach mit Elmar Brok im #AdenauerInterview über Europäische Sicherheitspolitik und Trumps Tweets
Nico Lange sprach mit Elmar Brok im #AdenauerInterview über die Wahrnehmung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik in den USA und Donald Trumps Tweets

2006

Zwei Monate vor den ukrainischen Parlamentswahlen

de André Drewelowsky, Igor Plaschkin

Wahlkampfbericht Nr. 1
Ständig neue Brandherde in den ukrainisch-russischen Beziehungen (Gaskonflikt, Streit um den Besitz von Leuchttürmen auf der Krim), die Zuspitzung des Verhältnisses zwischen Parlament und Regierung und die darauf folgende Entlassung des Kabinetts Jechanurow durch das ukrainische Parlament am 10. Januar, täglich neue, stark polarisierende Erklärungen führender ukrainischer Politiker – die Zeichen eines wachsenden politischen Fiebers in der Ukraine im Vorfeld der Parlaments- und Kommunalwahlen (26. März) sind nicht zu verkennen. Zum ersten Mal nach den Präsidentschaftswahlen von 2004 haben die ukrainischen Wähler die Möglichkeit, die Politik von Präsident Viktor Juschtschenko und der quasi entlassenen Regierung Jechanurow zu bewerten. Die Ironie des Schicksals scheint es zu wollen, dass die Partei der Regionen mit ihrem Spitzenkandidaten Viktor Janukowitsch, dem einstigen Gegner Juschtschenkos in den letzten Präsidentschafts-wahlen, möglicherweise mehr Wählerstimmen auf sich vereint als Nascha Ukraina und der Block Julia Timoschenko – das einst einheitliche „orangene Lager“ – zusammen. Ist dies die „Rache der Besiegten“?

2006

Marathon der Neujahrswünsche und neue Visionen zu Europa

de Beatrice Gorawantschy

de Villepins Konzept gegen die Jugendarbeitslosigkeit
Wie jeder Jahreswechsel in Frankreich war auch dieser begleitet von den Neujahrsansprachen der politischen Protagonisten – einige kamen in diesem Jahr jedoch politischen Grundsatzerklärungen gleich und standen gänzlich unter dem Einfluß der im Frühjahr 2007 stattfindenden Präsidentschaftswahlen.

2006

2. Newsletter 2006 aus Madrid

de Michael Däumer, Stefan Reith

Portugal vor den Präsidentschaftswahlen; US-Veto gegen Rüstungsverkäufe Spaniens an Venezuela; Zapatero stimmt der Bezeichnung „Nation“ für Katalonien zu; Galiciens Volkspartei wählt Manuel Fragas Nachfolger; Kongress der illegalen ETA-Partei Batasuna;

2017

Nur jeder zehnte Bulgare hält Medien für unabhängig

de Christian Spahr

Repräsentative Meinungsumfrage des KAS-Medienprogramms Südosteuropa zu Medienfreiheit und politischer Kommunikation
Das Vertrauen in bulgarische Medien befindet sich an einem Tiefpunkt. Das zeigt eine vom KAS-Medienprogramm Südosteuropa in Auftrag gegebene repräsentative Umfrage. Nur jeder zehnte Befragte (10 Prozent) hält die Medien in seinem Land für unabhängig. Ein ähnlich niedriger Wert zeigt sich bei der Zufriedenheit mit der Kommunikation von Politikern. Nur 11 Prozent der Bulgaren fühlen sich ausreichend über politische Entscheidungen informiert.

2017

Das Saakaschwili-Drama: Dritter Akt

de Gabriele Baumann

Um die Welt gingen am 5. Dezember die Bilder von Michail Saakaschwili, dem ehemaligen Präsidenten Georgiens und bis 2016 Gouverneur des Oblast Odessa, wie er von ukrainischen Sicherheitskräften aus seiner Wohnung in Kiew abgeführt und später aus einem Polizeiwagen von seinen Anhängern herausgezogen wurde. Diese hatten zuvor den Wagen blockiert und dessen Reifen aufgeschlitzt, sodass er zum Stehen kam. Chronologisch wäre dies wohl das Ende des „Zweiten Aktes“ mit Szenen aus dem ukrainischen Wirken von Michail Saakaschwili.

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