Rapoarte de tari

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

2005

Lech Kaczyński ist neuer Präsident

de Stephan Georg Raabe

Die Revolte der Wirklichkeit
Lech Kaczyński von der national-konservativen Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) hat die Stichwahl zum Amt des Präsidenten der Republik Polen klar gewonnen. Laut amtlichem Endergebnis liegt er mit 54,04 % deutlich vor seinem Konkurrenten Donald Tusk von der liberal-konservativen „Bürgerplattform“ (PO) mit 45,96 %. Die Wahlbeteiligung lag bei 50,99 %, das ist deutlich schlechter als bei den letzten Präsidentenwahlen (2000: 61,12 %; 1995: 68,33 %), als sich Kontrahenten aus verschieden politischen Lagern gegenüberstanden, und auf einem ähnlichen Niveau wie 1990 (53,4 %), als sich Lech Wałęsa gegen den Außenseiter Tymiński durchsetzte. Die erste Runde der Präsidentschaftswahl vor zwei Wochen hatte Tusk mit 36,3 % noch vor Kaczyński mit 33,1 % gewonnen.

2005

33. Newsletter aus Madrid

de Michael Däumer, Stefan Reith

Der 33. Newsletter behandelt folgende Themen: Iberoamerikanisches Gipfeltreffen in Salamanca ohne Fidel Castro, Volkspartei gratuliert Angela Merkel zur Kanzlerschaft, Kritik am Autonomiestatut nimmt zu, EU schaltet sich in der Flüchtlingsfrage ein, Volkspartei liegt in der Wählergunst vorne, Spanisches Handelsbilanzdefizit steigt explosionsartig.

2005

Verfassungsreformen in Nicaragua bis zur nächsten Regierung eingefroren

de Reinhard Willig

Löst die Vereinbarung Bolaños – Ortega die politische Krise?
Die politische Vereinbarung zwischen Staatspräsident Bolaños und dem Generalsekretär der Sandinistischen Befreiungsfront (FSLN), Daniel Ortega, vom Wochenbeginn verschiebt die Gültigkeit und Rechtmäßigkeit der Teilreformen der Verfassung des Landes auf den 10. Januar 2007, wenn der neugewählte Präsident seine Amtsgeschäfte aufnimmt. Formal wird eine Rahmenvereinbarung in den parlamentarischen Gesetzgebungsprozess eingebracht. Als unmittelbare Folge verlieren sämtliche im Zuge der Verfassungsteilreform vom Parlament ausgesprochenen Ernennungen von staatlichen Funktionsträgern ihre Gültigkeit.

2017

Nordkorea und die USA: Drei Fragen, drei Antworten

de Nico Lange

Warum eskaliiert der Konflikt? Gibt es eine diplomatische Lösung? Wie geht es weiter?
Warum eskaliert der Konflikt? Warum droht Trump mit “Fire and Fury”? Warum verhandeln die USA nicht direkt mit Nordkorea um eine diplomatische Lösung? Wie geht es weiter und was bedeutet das für uns?

2007

Vorwahlen der koreanischen Grand National Party

In diesem Artikel wird auf die Vorwahlen der koreanischen Grand National Party für die anstehenden Präsidentschaftswahlen in Korea eingegangen. Zum einen werden die Kandidaten und ihre Pläne bezüglichWiedervereinigungs- und Wirtschaftspolitik vorgestellt, zum anderen wird auch ein Überblick über das Wahlsystem gegeben sowie das Ergebnis der Wahl interpretiert. Dieser Artikel ist in der "KAS Auslandsinformationen 09/2007" erschienen.

2007

31. Newsletter aus Madrid

de Michael Däumer, Sebastian Grundberger, Johannes Herz

Themen der Ausgabe 31/2007 des "Newsletter aus Madrid: Streit um Nationalsymbole im Mittelpunkt des Nationalfeiertags; PP gewinnt gegenüber PSOE leicht an Boden; Mordversuch im Baskenland sorgt für Unruhe in Spanien; Regierung will alle frankistischen Symbole entfernen lassen; Wird eine ehemalige Franco-Residenz in Galicien enteignet?; Streit um OSZE-Konferenz gegen Islamophobie in Córdoba.

2007

Der "kleine Revolutionär"

de Michael Däumer, Sebastian Grundberger

Portrait von Luís Filipe Menezes, dem neuen Vorsitzenden der konservativen portugiesischen Partei PSD
Mitten in einer Legislaturperiode wechselt die größte Oppositionspartei in Portugal den Vorsitzenden. Statt des berechenbaren Parteikaders Luís Marques Mendes tritt nach seinem überraschenden Sieg bei einer Urabstimmung unter den PSD-Mitgliedern der schillernde Luís Filipe Menezes an die Spitze der portugiesischen Konservativen. Die PSD hat sich damit für einen politischen Stilwechsel entschieden. Menezes ist im Gegensatz zu seinem Vorgänger Luís Marques Mendes ein Mann der lauten Töne. Während die Einen ihn für einen Populisten halten, erhoffen sich andere von dem gelernten Mediziner Menezes genau die Energiespritze, die der Partei in den letzten zweieinhalb Jahren gefehlt hat.

2007

28. Newsletter aus Madrid

de Michael Däumer, Sebastian Grundberger, Bettina Korintenberg, Johannes Herz

Inhalte der Ausgabe 28/2007: Süße Sozialtaten mit bitterem Nachgeschmack; Volkspartei poliert ihr Sozialimage auf; Rajoy manövriert seine Partei in die politische Mitte; Spannungen in Katalonien belasten zunehmend die Politik; Imaz-Gegner Joseba Egibar verzichtet auf PNV-Vorsitz; Justizminister Bermejo hält Spanien „reif für eine Debatte über aktive Sterbehilfe“; Kriminalitätsrate in Spanien 2006 um über 4 Prozent gestiegen; Spanien schaltet Spots gegen illegale Einwanderung im senegalesischen Fernsehen; Die Woche im spanischen Parlament: Haushalt 2008.

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