Rapoarte de tari

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

2007

Stand und Perspektiven der kommunalen Selbstverwaltung in der Republik Kroatien

de Christian Schmitz

Bericht
Basis der kroatischen Kommunalverfassung ist die Verfassung der Republik Kroatien von 1990. Seit Juli 2001 wird an einer Verwaltungsreform gearbeitet, welche die Dezentralisierung und die Stärkung der lokalen Selbstverwaltung weiter vorantreiben soll.Konkret bedeutet dies, dass Kroatien in 20 regionale Selbstverwaltungseinheiten und die Hauptstadt Zagreb, welche selbst die Kompetenzen einer Gespanschaft hat, gegliedert ist (siehe Karte). Untergliedert werden die Gespanschaften ihrerseits in Gemeinden, von denen ein Teil den Status einer Stadt hat. Insgesamt ist die Verwaltung in 121 Städte und 439 Gemeinden unterteilt.

2007

Déjà vu – Die Ukraine vor den Parlamentswahlen am 30. September

de Nico Lange

Nur 18 Monate nach den letzten Wahlen zur Werchowna Rada werden die ukrainischen Bürger am 30. September erneut zu den Wahlurnen gebeten. Vorangegangen waren nicht nur die gescheiterte Koalitionsbildung der ehemals „orangenen“ Kräfte und verbissen ausgetragene Machtkonflikte zwischen Präsident und Ministerkabinett. Zur Eskalation der Lage trug vor allem der umstrittene Erlass des Präsidenten Juschtschenko zur Auflösung des Parlaments im April bei. Mit den vorgezogenen Neuwahlen und den danach zu erwartenden schwierigen Koalitionsverhandlungen und Verfassungsdiskussionen wird in der Ukraine nun also eine neue Runde der politischen Auseinandersetzung eingeläutet.

2007

Wahlkampfcoup mitten in der Sommerpause.

de Michael Däumer, Adriaan Kühn

Zapatero unterbindet Koalition mit den Linksnationalisten in Navarra
Mitten in der Sommerpause ist Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero auf regionaler Ebene ein Coup gelungen, der die oppositionelle Volkspartei national unter Druck setzt und weit reichende Folgen bei den Parlamentswahlen im kommenden März haben könnte. Ausgerechnet der sozialistische Ministerpräsident betätigte sich als Königsmacher einer konservativen Regionalregierung in Pamplona, der Hauptstadt von Navarra. Nach dreimonatigem Gezerre um eine Koalitionsbildung entmachtete der Regierungschef kurzerhand die regionale Parteiführung und verbot schlichtweg die Bildung einer Koalition mit dem linksnationalistischen Parteienbündnis Nafarroa Bai („Navarra Ja“), welches teilweise mit der ETA und ihrem politischen Arm Batasuna sympathisiert. Die Volkspartei regiert zwar nun über ihre Schwesterpartei UPN, verfügt jedoch über keine Mehrheit der Stimmen im Regionalparlament. Für die Volkspartei bedeutet die Wahl von Miguel Sanz ein Pyrrhus-Sieg.

2007

Der kongolesische Demokratisierungsprozess im Leerlauf

de Andrea Ellen Ostheimer

Ein Jahr nach den ersten freien Mehrparteienwahlen in der Demokratischen Republik Kongo befindet sich der Demokratisierungsprozess im Leerlauf. Die Regierung unter der Führung des Premierministers gibt kaum Impulse und zeichnet sich vielmehr durch eine weitreichende Lethargie aus.

2007

"Zapateros Senkrechtstarterin" - Portrait der neuen spanischen Wohnungsbauministerin Carme Chacón

de Michael Däumer, Adriaan Kühn

2007

„Der Intellektuelle mit Management-Fähigkeiten“: Portrait des neuen Kulturministers in Spanien, Antonio Molina

de Michael Däumer, Adriaan Kühn

2018

Peru: Urnengang in bewegten Zeiten

de Sebastian Grundberger, Jasmin Wölbl

Regional- und Kommunalwahlen werden von Debatten der nationalen Politik überlagert
Die Regional- und Kommunalwahlen in Peru brachten widersprüchliche Ergebnisse. Während in Lima die politische Mitte einen unerwarteten Erfolg feierte, gewannen in manchen Regionen populistische Bewegungen mit Anti-Bergbau-Diskurs und Personen mit zweifelhafter Vergangenheit. Überlagert wurden die Wahlen von der Ankündigung eines Referendums zur Verfassungsreform sowie durch die Rückgängigmachung der Begnadigung des ehemaligen autoritären Machthabers Alberto Fujimori.

2008

Polen nicht für und nicht gegen das "Sichtbare Zeichen gegen Vertreibungen"

de Stephan Georg Raabe

Reaktionen in Polen auf den Besuch der deutschen Regierungsdelegation
Am 5. Februar hielt sich eine Delegation der Bundesregierung unter Führung von Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) zu Gesprächen mit dem polnischen Deutschlandbeauftragten in der Kanzlei des Premiers, Staatssekretär, Prof. Władysław Bartoszewski, in Warschau auf. Neben der Vorstellung des Konzeptes für das in Berlin geplante „Sichtbare Zeichen gegen Flucht und Vertreibung“ ging es generell um die Zusammenarbeit bei Projekten der geschichtlichen Aufarbeitung. Die ambivalente Resonanz in den Medien auf die Gespräche beschreibt der Bericht.

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