Rapoarte de tari

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

2008

Türkei: Verfassungsreform, Kämpfe im Nordirak, Verhandlungen mit der EU

de Jan Senkyr

Die innenpolitische Debatte in der Türkei wird seit einigen Monaten von Spekulationen um die geplante neue Verfassung geprägt. Die regierende Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei (AKP) hatte die Ausarbeitung einer „zivilen“ Verfassung (die geltende Verfassung ist vom Militär 1982 durch ein Referendum eingeführt worden) bereits während des Wahlkampfes im Sommer 2007 zu ihrem Hauptthema gemacht. Nach dem überragenden Wahlsieg am 22. Juli 2007 wurden dann die Vorbereitungen eines neuen Verfassungsentwurfs mit Nachdruck vorangetrieben.

2007

KAS Madrid: Übersicht der Beiträge, Berichte und Newsletter-Artikel 2007

de Michael Däumer, Sebastian Grundberger, Oliver Krumme

Zum Jahresende hat die KAS Madrid eine Übersicht über alle Länderberichte und Newsletterartikel zu Spanien und Portugal im Jahr 2007 erstellt. Alle Beiträge sind dabei thematisch geordnet. Sie beschäftigen sich mit einer großen Vielfalt von Inhalten - von Wahlkampf und Parteiensystem über Terrorismus, Außen- und Sicherheitspolitik, Immigration und Integration bis hin zur Bildungs- und Gesellschaftspolitik.

2007

Comics für den König

de Ute Gierczynski-Bocandé

Konfliktmanagement in der Casamance
„Meine Kraft liegt im Frieden“: Das KAS-Comic, das schon im letzten Jahr in Senegal und der Elfenbeinküste veröffentlicht wurde, gibt es jetzt auch in den Landessprachen der Casamance, Diola und Mandinka. Die Ausgabe zur Friedenserziehung aus der Reihe Afrique Citoyenne wird in allen Schulen und Jugendorganisationen der Region verwendet und erreicht in der landessprachlichen Fassung nun auch die Bevölkerungsteile, die nicht des Französischen mächtig sind.

2007

Der doppelte Gipfel

de Peter R. Weilemann †

Der Gipfel der Staats- und Regierungschefs vom 13. bis 14. Dezember in Lissabon
Die Unterzeichnung des Reformvertrages ist ein wichtiges Etappenziel auf dem Weg, dem mit dem Ende des Ost-West-Konfliktes und der Globalisierung notwendig gewordenen Modernisierungs- und Anpassungsprozess zum Abschluss zu bringen und der EU einen institutionellen Rahmen zu geben, der sie handlungsfähiger, demokratischer und zukunftssicher machen soll.

2007

Japans Außenpolitik zwischen den USA und Asien

de Peter Baron

Im Zentrum des politischen Interesses im November standen die Reisen von Premierminister Yasuo Fukuda in die USA und nach Singapur sowie die damit zusammenhängenden politischen Auseinandersetzungen um eine Verlängerung bzw. Neuauflage des Gesetzes zur Entsendung der japanischen Selbstverteidigungskräfte (SDF) in den Indischen Ozean.

2007

Die ETA macht ihre Drohung wahr

de Michael Däumer, Sebastian Grundberger, Oliver Krumme

Erster tödlicher Anschlag seit fast einem Jahr setzt Spanien unter Schock
Die linksextreme baskische Terrororganisation ETA hat der Aufhebung des Waffenstillstandes am 6. Juni 2007 blutige Taten folgen lassen. Der 24jährige Agent der spanischen Polizei, Raúl Centeno, ist das erste Todesopfer seit dem 30. Dezember 2006, das gezielt von der ETA ermordet wurde. Die ETA und der Terrorismus sind damit zurück in den Schlagzeilen, sowie den Köpfen und Herzen der Spanier. Die Politik zeigte demonstrative Geschlossenheit hinter den Terroropfern. Unter dieser Geschlossenheit rumort es jedoch gewaltig. Viele in Spanien glauben, Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero habe die Terroristen durch seine nachsichtige Politik stark gemacht. Wenn der Regierungschef nicht aufpasst, könnten sich die vereinzelten „Buh“-Rufe gegen ihn beim Staatsbegräbnis für den ermordeten Polizisten schnell zum politischen Flächenbrand ausweiten – und das nur drei Monate vor den Parlamentswahlen.

2008

Serbien hat pro EU entschieden

de Claudia Crawford

Die Wählerinnen und Wähler Serbiens haben sich in der Stichwahl um den Präsidenten am 3. Februar für den pro-europäischen Amtsinhaber Boris Tadic entschieden. Auf ihn entfielen bei einer Wahlbeteiligung von 67,6% etwa 50,6% der Stimmen. Auf seinen Herausforderer von der Radikalen Partei, Tomislav Nikolic, entfielen rund 47,7%.

2008

14. Newsletter aus Madrid

de Michael Däumer, Sebastian Grundberger

Themen:1. PSD-Chef Menezes überraschend zurückgetreten;2. Zapatero setzt auf Kontinuität - „Neues“ Kabinett vorgestellt;3. Scharfe Kritik an neuer Verteidigungsministerin Chacón;4. Jesús Caldera soll PSOE-Parteistiftung aufbauen;5. Sachschäden und Verletzte nach ETA-Bombe;6. Personelle Konsequenzen nach Atomunfall gezogen;7. Regierung beschließt Wasser-Umleitung aus dem Ebro nach Katalonien;8. Nachgehakt: 6.000 Euro Strafe für Minirockzwang in Krankenhaus;9. Letzte Ausgabe des „Newsletter aus Madrid“.

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