Rapoarte de tari

2007

Der doppelte Gipfel

de Peter R. Weilemann †

Der Gipfel der Staats- und Regierungschefs vom 13. bis 14. Dezember in Lissabon
Die Unterzeichnung des Reformvertrages ist ein wichtiges Etappenziel auf dem Weg, dem mit dem Ende des Ost-West-Konfliktes und der Globalisierung notwendig gewordenen Modernisierungs- und Anpassungsprozess zum Abschluss zu bringen und der EU einen institutionellen Rahmen zu geben, der sie handlungsfähiger, demokratischer und zukunftssicher machen soll.

2007

Japans Außenpolitik zwischen den USA und Asien

de Peter Baron

Im Zentrum des politischen Interesses im November standen die Reisen von Premierminister Yasuo Fukuda in die USA und nach Singapur sowie die damit zusammenhängenden politischen Auseinandersetzungen um eine Verlängerung bzw. Neuauflage des Gesetzes zur Entsendung der japanischen Selbstverteidigungskräfte (SDF) in den Indischen Ozean.

2007

Die ETA macht ihre Drohung wahr

de Michael Däumer, Sebastian Grundberger, Oliver Krumme

Erster tödlicher Anschlag seit fast einem Jahr setzt Spanien unter Schock
Die linksextreme baskische Terrororganisation ETA hat der Aufhebung des Waffenstillstandes am 6. Juni 2007 blutige Taten folgen lassen. Der 24jährige Agent der spanischen Polizei, Raúl Centeno, ist das erste Todesopfer seit dem 30. Dezember 2006, das gezielt von der ETA ermordet wurde. Die ETA und der Terrorismus sind damit zurück in den Schlagzeilen, sowie den Köpfen und Herzen der Spanier. Die Politik zeigte demonstrative Geschlossenheit hinter den Terroropfern. Unter dieser Geschlossenheit rumort es jedoch gewaltig. Viele in Spanien glauben, Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero habe die Terroristen durch seine nachsichtige Politik stark gemacht. Wenn der Regierungschef nicht aufpasst, könnten sich die vereinzelten „Buh“-Rufe gegen ihn beim Staatsbegräbnis für den ermordeten Polizisten schnell zum politischen Flächenbrand ausweiten – und das nur drei Monate vor den Parlamentswahlen.

2008

Serbien hat pro EU entschieden

de Claudia Crawford

Die Wählerinnen und Wähler Serbiens haben sich in der Stichwahl um den Präsidenten am 3. Februar für den pro-europäischen Amtsinhaber Boris Tadic entschieden. Auf ihn entfielen bei einer Wahlbeteiligung von 67,6% etwa 50,6% der Stimmen. Auf seinen Herausforderer von der Radikalen Partei, Tomislav Nikolic, entfielen rund 47,7%.

2008

14. Newsletter aus Madrid

de Michael Däumer, Sebastian Grundberger

Themen:1. PSD-Chef Menezes überraschend zurückgetreten;2. Zapatero setzt auf Kontinuität - „Neues“ Kabinett vorgestellt;3. Scharfe Kritik an neuer Verteidigungsministerin Chacón;4. Jesús Caldera soll PSOE-Parteistiftung aufbauen;5. Sachschäden und Verletzte nach ETA-Bombe;6. Personelle Konsequenzen nach Atomunfall gezogen;7. Regierung beschließt Wasser-Umleitung aus dem Ebro nach Katalonien;8. Nachgehakt: 6.000 Euro Strafe für Minirockzwang in Krankenhaus;9. Letzte Ausgabe des „Newsletter aus Madrid“.

2017

Präsidentschaftswahlen in Kirgistan

de Thomas Kunze

Sieg für Sooronbaj Scheenbekow
In Kirgistan fanden am 15. Oktober 2017 erstmals seit der Unabhängigkeit Präsidentschaftswahlen statt, denen kein Umsturz oder Volksaufstand vorausging. Nach vorliegendem Auszählungsstand erreichte der mit Unterstützung der Sozialdemokratischen Partei des amtierenden Präsidenten angetretene Sooronbaj Scheenbekow mit 55,46 Prozent überraschend die absolute Stimmenmehrheit. Ein zweiter Wahlgang wird damit nicht notwendig werden. Der zweitplatzierte Bewerber, Omurbek Babanow, der mit Unterstützung der Partei Respublika-Ata-Schurt kandidierte, erreichte 34,20 Prozent der abgegebenen Stimmen.

2017

Wahlen in Österreich – Felix Austria!?

de Hardy Ostry, Mathias Koch

Sebastian Kurz macht die Mitte stark
Die ÖVP unter ihrem neuen Vorsitzenden Sebastian Kurz holte bei den vorgezogenen Wahlen zum Nationalrat die meisten Stimmen. Die SPÖ blieb stabil und lag am Ende knapp vor der rechtspopulistischen FPÖ, welche wie bereits in den vorherigen Wahlen Stimmen hinzugewann. Für die Regierungsbeteiligung entscheidend wird nun, ob die rechtsgerichtete FPÖ bereit sein wird, den pro-europäischen Kurs der ÖVP in einer Regierung mitzutragen.

2017

Reaktionen aus Ungarn zur Bundestagswahl 2017

de Frank Spengler, Bence Bauer, LL.M

Nicht nur in Deutschland stößt das Wahlergebnis auf Interesse
Die ungarischen Medien berichteten ausführlich über das Ergebnis der Bundestagswahl vom 24. September 2017. Besonders thematisiert wurden Auswirkungen der Wahl auf Ungarn und vor allem die politischen Konsequenzen der Flüchtlingskrise. Führende ungarische Politiker kommentierten zeitnah die Ergebnisse.

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