Rapoarte de tari

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

2012

Viva el Schmusekurs?

de Peter-Alberto Behrens, Denise Hohenstein

Wahlkämpfe in Lateinamerika
Die letzten Wahlen in Mexiko scheinen entsprechende Vermutungen zu bestätigen: Die Kuschelstrategie von Spitzenkandidaten und Parteien zu Wahlkampfzeiten liegt im Trend. Nach den Beispielen aus Brasilien, Argentinien, Uruguay, Venezuela und Peru, ließ sich das Phänomen neuerdings auch in Mexiko feststellen.

2012

Das nächste Feindbild

de Kristin Wesemann

Argentiniens Präsidentin kämpft gegen Medienriesen Clarín
Nach einem Gerichtsurteil mit aufschiebender Wirkung zur Umsetzung des Mediengesetzes von 2009 will Cristina Fernández de Kirchner nun auch noch die Justiz „demokratisieren“. Die Konfrontation mit der Mediengruppe Clarín geht in die nächste Runde. Sie wirft ein Licht auf das schwierige Verhältnis der Präsidentin und ihrer Regierung zur Pressefreiheit. Und auch Richter, die anders entscheiden als es die Regierung für richtig hält, könnten es demnächst noch schwerer haben.

2012

Amerika hat gewählt

de Lars Hänsel

Barack Obama gewinnt zweite Amtszeit
Am 6. November 2012 haben Millionen Amerikaner ihren derzeitigen Präsidenten im Amt bestätigt: Barack Obama bleibt für eine zweite Amtszeit im Weißen Haus. Er erhielt trotz schwieriger Wirtschaftslage und hoher Arbeitslosigkeit Unterstützung dafür, seinen bisher eingeschlagenen Kurs weiterzuführen und zu vollenden.

2017

Epizentrum Brasilien

de Werner Böhler, Hubert Gehring, Sebastian Grundberger, Olaf Jacob, Annette Schwarzbauer, Kristin Wesemann, Jan Woischnik

Die Schockwellen des Odebrecht-Korruptionskandals in Lateinamerika und deren Auswirkungen in den einzelnen Ländern
Der unter den Namen Lava Jato beziehungsweise Caso Odebrecht bekannt gewordene Korruptionsfall rund um Brasiliens größten Baukonzern Odebrecht hat in Brasilien bereits weite Kreise gezogen. Immer mehr kommt durch Zeugenaussagen und das Auswerten sichergestellter Dokumente zu Tage. Es handelt sich um den bei weitem größten Korruptionsskandal des Landes. Seit einigen Wochen wird nun zudem das Ausmaß immer deutlicher, welches das Korruptionsnetzwerk des Baukonzerns auch außerhalb Brasiliens angenommen hat.

2017

Angela Merkel zu Besuch in Stockholm

de Elisabeth Bauer, Erik Thyselius

Deutsch-schwedische Partnerschaft zukünftig noch enger?
Angela Merkels Reise nach Stockholm bekräftigt erneut die gute Partnerschaft Deutschlands und Schwedens. Gesprächsthemen mit dem schwedischen Ministerpräsidenten Stefan Löfven waren die Flüchtlingskrise, die Sicherheitspolitik und der Brexit.

2017

Klare Mehrheit für Brexit

de Hans-Hartwig Blomeier

Der EU-Austrittsprozess nimmt Fahrt auf
Nach der Entscheidung des Obersten Gerichts (Supreme Court) über die notwendige Parlamentsbeteiligung im Brexit-Prozess legte die Regierung dem Parlament umgehend sowohl einen entsprechenden Gesetzestext wie auch ein sogenanntes „white paper“ mit inhaltlichen Details vor. Die erste Abstimmung im Unterhaus verdeutlichte, dass nun kein signifikanter politischer Widerstand gegen das formale Austrittsgesuch (Art. 50) vorhanden ist, welches spätestens Ende März vorgelegt werden soll.

2016

Weiter warten auf Europa

de Walter Glos, Walter Glos

Albaniens enttäuschte Hoffnung
Die Bemühungen um eine EU-Mitgliedschaft haben in Albanien politische Priorität. 2006 wurde das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit der EU unterzeichnet, das schließlich im April 2009 in Kraft trat. Im Juni desselben Jahres unterbreitete Albanien seinen Antrag auf Aufnahme in die EU. Von Seiten der EU-Kommission wurden 12 Schlüsselkriterien festgelegt, die es zu erfüllen gilt, um einen Beitritt vorzubereiten.

2017

Valletta-Gipfel: weitere Weichenstellungen für die Zukunft der Europäischen Union

de Hardy Ostry, Kai Zenner, Oliver Morwinsky

INFORMELLER EUROPÄISCHER RATSGIPFEL VOM 3. FEBRUAR 2017
Der eigentlich als zentral vorgesehene Tagesordnungspunkt „Die Zukunft der EU“ rückte beim ersten informellen Ratsgipfel des neuen Jahres am 3. Februar 2017 in Maltas Hauptstadt Valletta auf die zweite Seite der Tagesordnung. Zunächst sprachen die 28 Staats- und Regierungschefs über das Thema Migration und dabei insbesondere den Schutz der Außengrenzen der Europäischen Union. Anschließend befasste sich der Europäische Rat mit den Herausforderungen – Ratspräsident Tusk nutzte gar den Begriff „Bedrohungen“ – auf dem Feld der internationalen Beziehungen. Außerdem ging es um die Zukunft der EU-27.

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