Presseschau

Medienmonitoring: Krieg in der Ukraine // 11.04.22

Land: Republik Moldau

Bevölkerung in der Republik Moldau nach wie vor schockiert über die Massaker russischer Soldaten an ukrainischen Zivilisten. Erneut Proteste vor der russischen Botschaft in Chișinău / Laut britischen Ge-heimdienstangaben bemüht sich Russland Soldaten in Transnistrien zu rekrutieren. Bislang keine Äuße-rungen dazu aus Chișinău und Tiraspol / In der Republik Moldau wird über die pro-russischen Demonstra-tionen in Deutschland berichtet. Zudem darüber, dass die Ukraine nicht weiter aus Beständen der Bun-deswehr unterstützt werden kann und über das Telefonat zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Zelenski.

 

1) Was wird mit Blick auf den Konflikt in der Ukraine diskutiert?

„Butscha hat unsere Erinnerung daran aufgefrischt, was Besetzung bedeutet“, heißt es in einem Kommentar auf dem Nachrichtenportal „Agora“. “Wir sind die erste Generation, die den Krieg mit dem Handy in der Hand in Echtzeit verfolgt. Und während wir bereits wissen, wie eine Kolonne von Militärfahrzeugen oder die Schüsse in einem Wohnkomplex aussehen, hatten wir keine Vorstellung davon, wie eine Besetzung aussieht. Butscha hat es uns gezeigt. Butscha hat uns daran erinnert. Bei der Besetzung geht es nicht nur darum, die Flagge über den lokalen Regierungsgebäuden zu wechseln, wie sich viele vorstellten, als sie sich fragten, was passieren würde, wenn die russische Armee nach Chișinău vorrücken würde. Besatzung bedeutet Terror, illegale Inhaftierung, Folter, willkürliche Hinrichtungen, Entführungen, Raubüberfälle, Vergewaltigungen, Morde.“ (www.agora.md)

 

Vor der russischen Botschaft in Chișinău fand am Sonntag, den 10.04.2022 erneut ein Protest gegen die militärische Invasion und die Verbrechen in der Ukraine statt. Man skandierte "Putin - Verbrecher" und "Hände weg von der Ukraine" und gedachte der Hunderten von unschuldigen Opfern, die von der russischen Armee barbarisch getötet wurden, berichtet TVR Moldova. Ende März nach einem ähnlichen Protest vor der russischen Botschaft, wurde der Botschafter der Republik Moldau in Moskau, Lilian Darii, ins russische Außenministerium einbestellt, um Erklärung diesbezüglich abzugeben. (www.tvrmoldova.md)

 

2) Was wird mit Blick auf Russland artikuliert?

 

Der britische Geheimdienst behauptet, dass Russland versuche, in Transnistrien Soldaten zu rekrutieren, um seine Truppenstärke zu erhöhen. Dies teilte das britische Verteidigungsministerium am 10.04.2022 mit. "Als Reaktion auf die steigenden Opferzahlen versuchen die russischen Streitkräfte, die Truppenstärke mit den seit 2012 aus dem Militärdienst entlassenen Soldaten zu erhöhen. Zu den Bemühungen, die Kampfkraft zu erhöhen, gehören auch Rekrutierungsbemühungen in Transnistrien", so die Agentur. Chișinău und Tiraspol haben sich zu diesen Informationen noch nicht geäußert.(www.newsmaker.md)

 

3) Wie wird Deutschland wahrgenommen? Welche Forderungen werden gestellt?

 

Die Zeitung „Ziarul de Garda“ berichtet über mehrere pro-russische Demonstrationen, die am Wochenende auf Initiative der russischsprachigen Gemeinschaft in Frankfurt, Hannover, Lübeck und Stuttgart stattfanden.  Die deutschen Behörden sollen einen Import des russisch-ukrainischen Konflikts nach Deutschland befürchten, wo sich 1,2 Millionen aus Russland stammenden Menschen und 325.000 Ukrainer aufhalten, zu denen im letzten Monat 316.000 Flüchtlinge hinzugekommen sind. (www.zdg.md) In einem anderen Artikel in derselben Zeitung wird mitgeteilt, dass das deutsche Innenministerium vor harten Maßnahmen warnt, falls bei pro-russischen Kundgebungen Symbole zur Unterstützung des russischen Einmarsches in der Ukraine verwendet werden sollten. Dies gab die deutsche Innenministerin Nancy Faeser bekannt. Auch andere Politiker haben die Polizei aufgefordert, hart durchzugreifen, wenn bei solchen Kundgebungen gegen Gesetze verstoßen werde. (www.zdg.md)

 

Die deutsche Verteidigungsministerin Christine Lambrecht sagte, sie sehe kaum noch Möglichkeiten, die Ukraine direkt aus den Bundesbeständen der Bundeswehr mit Waffen und Material zu versorgen, da man an "eine Grenze gekommen ist". Man werde aber die Ukraine weiterhin unterstützen, berichtet die Augsburger Allgemeine, zitiert von PRO TV. (www.protv.md)

 

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Zelenski gab am Sonntag, den 10.04. auf Twitter bekannt, dass er in einem Telefongespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz über mögliche zusätzliche Sanktionen gegen Russland, über Verteidigung und finanzielle Unterstützung der Ukraine" gesprochen habe, teilt PRO TV mit. In einer Erklärung des Berliner Kanzleramts über das Telefonat zwischen Scholz und Zelenski wird nicht erwähnt, dass es um Sanktionen ging. Zelenski habe Scholz über "die aktuelle Lage und die Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland" informiert,

berichtet PRO TV weiter mit Verweis auf die dpa. Christiane Hoffmann, Sprecherin der Bundesregierung, sagte später, Scholz verurteile die "grausamen Kriegsverbrechen der russischen Armee" in Butscha und anderswo in der Ukraine und sagte der Ukraine die volle Solidarität und Unterstützung Deutschlands zu. Scholz stimmte zu, dass alle Anstrengungen unternommen werden müssen, um die Verantwortlichen für Kriegsverbrechen zu identifizieren, so Christiane Hoffmann. (www.protv.md)

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Katja Christina Plate

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