Presseschau

Medienmonitoring: Krieg in der Ukraine // 19.04.22

Land: Republik Moldau

In der Republik Moldau wird angespannt die Lage bezüglich der angekündigten russischen Offensive in der Ostukraine beobachtet. / Russische Offizielle äußern sich verärgert über das moldauische Verbot Zeichen zu tragen, die die militärische Aggression Russlands in der Ukraine unterstützen sowie die mol-dauische Gesetzesinitiativen zum Verbot der Ausstrahlung von Sendungen und Filmen, die in Ländern hergestellt wurden, die das Europäische Übereinkommen über das grenzüberschreitende Fernsehen nicht ratifiziert haben. / Wachsende Sorge um das Munitionsdepot Cobasna in der Region Transnistrien, in dem 20.000 Tonnen Sprengstoff in ungeklärtem Zustand aus Sowjetzeiten lagern.

1) Was wird mit Blick auf den Krieg in der Ukraine diskutiert?

Russlands lang erwartete Offensive in der Ostukraine hat begonnen, kündigt Radio Europa Libera an. Der Generalstab der ukrainischen Streitkräfte habe die ersten Anzeichen registriert, dass Russland seine seit Wochen erwartete Offensive in der Ostukraine begonnen hat. In einem Beitrag auf der Facebook-Seite des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte vom Abend des 18. April heißt es, dass die russischen Streitkräfte ihre Angriffe in Teilen der Regionen Donezk, Luhansk und Charkow verstärkt haben und versuchen, die Frontlinie zu durchbrechen. (www.moldova.europalibera.org )

Experten der Rating-Agentur Moody's sind skeptisch, dass die Republik Moldau in der Lage sei, auf Gasimporte aus Russland zu verzichten und alternative Quellen zu finden, schreibt das Portal Moldstreet. Laut Moody's spielt Transnistrien nach wie vor eine wichtige Rolle für die Energiesicherheit der Republik Moldau, da russische Gaspipelines durch die Region verlaufen und sich dort das wichtigste Gaskraftwerk des Landes befindet. Während dieser Eskalation der geopolitischen Spannungen bestehe auch für die Republik Moldau das Risiko einer dauerhaften Unterbrechung der Gaslieferungen aus Russland. (www.mold-street.com )

 

Die moldauischen Behörden haben ukrainische Medienberichte dementiert, wonach Kiew die Republik Moldau in den ersten Tagen des russischen Einmarsches in der Ukraine um die sechs aus der Sowjetära übernommenen MIG-29-Militärflugzeuge gebeten habe. "Die Agentur für öffentliches Eigentum, in dessen Besitz sich die Flugzeuge befinden, wurde in dieser Angelegenheit nicht offiziell angesprochen", erklärte Tatiana Savva, stellvertretende Generaldirektorin der Agentur, gegenüber Radio Europa Libera. Die ukrainische Zeitung "Evropeiskaia pravda" hatte zuvor geschrieben, dass die Ukraine Moldau um die MIGs gebeten habe, die moldawische Regierung dies jedoch mit der Begründung abgelehnt habe, dass Chisinau Moskau nicht "verärgern" wolle (www.moldova.europalibera.org).

 

2) Was wird mit Blick auf Russland artikuliert?

 

Eine Explosion in Cobasna, am linken Dnjestr-Ufer (in der von Chisinau abtrünnigen Region Transnistrien), wo rund 20.000 Tonnen Munition und militärische Ausrüstung in einem unterirdischen Depot gelagert sind, würde nach Ansicht von Experten einer zehn Tonnen schweren Atombombe gleichkommen. Außer dem Militär der Russischen Föderation, das die Anlage bewacht, hat niemand Zugang zum Munitionsdepot. Bislang ist nicht bekannt, wie stark die Munition abgenutzt ist und ob die Gefahr einer Explosion besteht. (www.agora.md )

 

Das Verbot des Tragens des St.-Georgs-Bandes am 9. Mai durch die moldauische Regierung hat in Moskau negative Reaktionen ausgelöst. Maria Zaharova, die Sprecherin des russischen Außenministeriums, kommentierte die Entscheidung und forderte von Chisinau, von Maßnahmen abzusehen, die den bilateralen Beziehungen schaden würden. Sie verwies auch auf Gesetzesinitiativen zum Verbot der Ausstrahlung von Sendungen und Filmen, die in Ländern hergestellt wurden, die das Europäische Übereinkommen über das grenzüberschreitende Fernsehen nicht ratifiziert haben, darunter Russland, sowie auf die Verwendung der Symbole für "militärische Aggression" (Buchstabe Z). (www.tv8.md ) Das moldauische Außenministerium hat Stellung zu den Äußerungen von Zaharova genommen. "Wir haben die Erklärungen der Sprecherin des russischen Außenministeriums zur Kenntnis genommen. Das Treffen einer Entscheidung zu den erwähnten Themen ist ein souveränes Recht unseres Landes. Wir fordern die russische Seite auf, sich nicht in die internen und demokratischen Prozesse in Moldau einzumischen", so der Sprecher des moldauischen Außenministeriums, Daniel Voda. (www.stiri.md )

 

3) Wie wird Deutschland wahrgenommen? Welche Forderungen werden gestellt?

Laut dem Nachrichtenportal „Newsmaker“ haben die Strafverfolgungsbehörden in Deutschland mehr als 140 Strafverfahren gegen Befürworter des Krieges in der Ukraine eingeleitet. Die meisten von ihnen stehen im Zusammenhang mit der Verwendung des Symbols Z. In mehreren deutschen Städten haben bereits Demonstrationen stattgefunden zur Unterstützung der in Deutschland lebenden russischsprachigen Bevölkerung. Die Demonstranten gingen mit Fahnen Russlands und der UdSSR auf die Straße. Bernd Fabritius, der Spätaussiedlerbeauftragte der Bundesregierung und Präsident des Bundes der Vertriebenen, bezeichnete solche Aktionen als "inszenierte, subversive Veranstaltung Russlands".(www.newsmaker.md)

distribuie

contact

Katja Christina Plate

Katja Christina Plate

Director Reprezentanța din România și Republica Moldova

katja.plate@kas.de +37322855905 / +40754024988