Страновой отчет

Wird Peru trotz makroökonomischer Stabilität zum sozialen Krisenherd?

Автор: Markus Rosenberger
Seit drei Jahren verzeichnet die peruanische Wirtschaft einen beachtlichen Aufschwung. Doch ein Grossteil der Bevölkerung partizipiert nicht an den positiven ökonomischen Daten. Immer häufiger kommt es zu sozialen und politischen Unruhen. Die Mehrheit der Menschen lehnt die dringend benötigten privaten Investitionen ab. Im Norden des Landes eskalierte der Konflikt.

Peru glänzt mit makroökonomischer Stabilität

Betrachtet man die makroökonomischen Daten Perus der vergangenen Jahre, müsste man zu dem Schluss kommen, dass es dem Land gut geht. Der seit drei Jahren anhaltende wirtschaftliche Aufschwung verschafft Peru 4,3 Prozent durchschnittliches Wachstum pro Jahr. Die lang ersehnte Fertigstellung der Camisea-Gaspipeline gibt Anlass zum Feiern. Nach zwei Jahrzehnten Arbeit und Investitionen in Höhe von 1,6 Milliarden US-Dollar wird die Gasproduktion und der geplante Export in den kommenden 40 Jahren zu einem Wirtschaftswachstum von jeweils einem Prozent pro Jahr beitragen. Die Auslandsnachfrage wächst dynamisch. Die stetig steigenden Ausfuhrmengen garantieren Handelsbilanzüberschüsse auf hohem Niveau. Der Handelsbilanzüberschuss dürfte hierdurch trotz beschleunigt wachsender Importe in diesem Jahr ansteigen. Die Dresdner Bank Lateinamerika geht davon aus, dass die positive Entwicklung des Außenhandels dazu führen wird, dass Peru 2004 das erste Mal seit 1985 einen Leistungsbilanzüberschuss ausweisen wird. Selbst eines der großen Sorgenkinder, die Arbeitslosigkeit (Juli: 8,1%, Juni 8,6%, Mai 9,1%, Jahresanfang über 11%), sinkt seit einem halben Jahr – Index für eine sich erholende Inlandsnachfrage. Wegen der relativ niedrigen Arbeitslosigkeit von derzeit ca. 8 Prozent (Die erwähnten Zahlen sind Regierungsangaben. Der Anteil der Unterbeschäftigung liegt jedoch mit 54% weiterhin hoch.) ist im weitern Jahresverlauf mit einer Erholung der privaten Konsumausgaben zu rechnen. Die Preise für peruanische Exporte lagen im bisherigen Jahresverlauf – vor allem aufgrund der Verteuerung von Gold und Kupfer – rund 20% über dem Vorjahresniveau. Experten gehen daher davon aus, dass in diesem Jahr ein Exportwachstum von gut 25% zu erwarten ist. Die Produktionssteigerung im verarbeitenden Gewerbe erreichte mit 9% im Vergleich zum Vorjahr den im bisherigen Jahresverlauf höchsten Wert.

Bevölkerung partizipiert zu wenig am Wirtschaftsaufschwung

Dies alles müsste eigentlich Anlass zu großem Optimismus geben. Doch Tatsache ist, dass ein Grossteil der Bevölkerung nicht am anhaltenden Wirtschaftsaufschwung partizipiert. Unbedingt notwendige strukturelle Reformen wie beispielsweise die Privatisierung von Versorgungsunternehmen werden nicht in Angriff genommen, da die Mehrheit der Peruaner ausländischen Investitionen gegenüber ablehnend eingestellt ist. Die aufgeheizte politische Stimmung und das mangelnde Vertrauen in die politischen Akteure verhindern zusätzliche, dringend benötigte private Investitionen. Die Zuwachsraten der meisten personalintensiven Sektoren wie Landwirtschaft, Fischerei oder Einzelhandel sind enttäuschend und die Unzufriedenheit der Peruaner mit ihrer wirtschaftlichen Situation wächst. Die positive Einnahmeentwicklung (Besteuerung von Finanztransaktionen und eine zusätzliche Bergbausteuer) lassen zudem vermuten, dass diverse Interessenverbände ihre Forderung nach steigenden Staatsausgaben erfolgreich artikulieren werden.

Unruhen in Cajamarca

Die Unzufriedenheit der Peruaner mit Ihrer persönlichen wirtschaftlichen und sozialen Situation gipfelte in den vergangenen Tagen in massiven Protesten im Norden des Landes. In Cajamarca protestierten zehntausende Menschen gegen die Erschließung der Goldvorkommen des Berges Quilish.

Der Konflikt zwischen großen Teilen der Bewohner Cajamarcas und der Minengesellschaft Yanacocha bedeutet vor allem eins: einen Rückschlag für die seit einiger Zeit positiven Signale für ausländische Investitionen. Auslöser der massiven und zum Teil gewaltsamen Proteste (Straßenblockaden, Streiks etc.) war die Erteilung der Abbaugenehmigung des nationalen Minen- und Energieministeriums an die ortsansässige Minengesellschaft Yanacocha. Yanacocha erhielt die Lizenz der Schürfrechte zur Erschließung der Bodenschätze des Berges Quilish. Zuerst protestierten vor allem die Bauern der Region. Kurz darauf schlossen sich die unterschiedlichsten sozialen und politischen Gruppen dem Protest an. Der Tourismus und andere wirtschaftliche Aktivitäten kamen fast vollständig zum Erliegen. Als Reaktion setzten die staatlichen Stellen die Arbeiten aus, was jedoch nicht zu der erhofften Beruhigung der Situation führte. Vielmehr ermutigte dieser Teilerfolg die Protestierenden, die Forderungen auszudehnen und einen absoluten Stop des Bergbaus am Quilish zu fordern.

Dieser Konflikt zeigt vor allem, dass im in allen Belagen benachteiligten Landesinneren Perus nach wie vor private Investition sehr skeptisch bis ablehnend beurteilt wird. Dies kommt nicht von ungefähr. Die gebildeten und artikulationsfähigen, aber von fast allen wichtigen Entscheidungen ausgeschlossenen und marginalisierten Peruaner der Provinz – im Landesinneren leben immerhin zwei Drittel der 27 Millionen Peruaner – kommen nicht selten von Universitäten mit zweifelhaftem Ruf. Nach wie vor wird an vielen der knapp 30 Provinzuniversitäten die Lehre von marxistischem Gedankengut dominiert. Hinzu kommen eine Vielzahl von zum Teil radikalen Nichtregierungsorganisationen, die einen resoluten Konfrontationskurs zu privaten Investitionen fahren. Anders sieht es in Lima aus. Die öffentlich Meinung in der Hauptstadt unterscheidet sich wesentlich von der Stimmungslage im restlichen Land. Hier halten 80 Prozent ausländische Investitionen im Minenbereich für notwendig und richtig (Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Apoyo). 63 Prozent halten die Entscheidung für richtig, Yanacocha die Schürfrechte am Quilish zu erteilen.

Wer hat Schuld am Konflikt?

Aber die Eskalation im Fall Quilish kam in erster Linie aufgrund des Versagens der örtlichen Minengesellschaft Yanacocha zustande. Yanacocha hat die örtlichen Besonderheiten und Befindlichkeiten nicht genügend berücksichtigt. Zu keinem Zeitpunkt erreichte man mit den Argumenten, die für eine Ausbeutung des Berges sprechen, die Bevölkerung der Region Cajamarca. In diesem sensiblen Fall – der Berg Quilish gilt als heilig und von besonderer Bedeutung für die Wasserversorgung – mussten die klassische Öffentlichkeitsarbeit und die in vergleichbaren Fällen ausreichende Verteilung von Pfründen und Schmiergeldern an lokale Autoritäten scheitern. Die Minengesellschaft konnte zu keinem Zeitpunkt einen konstruktiven Dialog mit der andinen Bevölkerungsmehrheit etablieren.

Natürlich ist die Minengesellschaft Yanacocha nicht der einzige Schuldige an der jetzt festgefahrenen Situation. Eine unwürdige Rolle spielten auch einige regionale und lokale politische und soziale Vertreter. Regionalpräsident Felipe Pita und Bürgermeister Emilio Horna – beide Vertreter der sozialistischen APRA - organisierten bedeutsame Streiks und Aufmärsche gegen die Mine Yanacocha. Der katholische Priester Marco Arana – ein erklärter Gegner von Yanacocha - wurde im Laufe der Proteste zum Sprecher der Angelegenheiten der ländlichen Bevölkerung, indem er stark polarisierend den Konflikt als „reich gegen arm“ und „gute indigene Bevölkerung gegen böse und mächtige Unternehmer“ darstellte. Das Verhalten der lokalen APRA-Fürsten steht im krassen Widerspruch zum Diskurs von APRA-Chef Alan García, der sich neuerdings als Befürworter privater Investitionen ausgibt. Dieser Widerspruch zwischen Wort und Tat blieb im Land nicht unbemerkt. Der Sozialist García sackte bei den jüngsten Meinungsumfragen deutlich ab und würde bei einer möglichen Präsidentschaftswahl derzeit nur noch auf den dritten Platz hinter die Vertreter des bürgerlichen Lagers Valentín Paniagua und Lourdes Flores kommen.

Polarisierung schadet dem Land

Die in Cajamarca zu beobachtende Polarisierung der peruanischen Bevölkerung ist bedauerlich und kurz- und mittelfristig extrem schädlich für die Entwicklung des Landes. Die Regierung des Andenlandes mit einem Armenanteil von 54 Prozent hat kaum Luft für staatliche Investitionen. Zu viel Geld kosten der aufgeblähte Staatsapparat und die Tilgung der Auslandsschulden. Peru ist auf privates Kapital angewiesen. Und dieses Kapital kommt derzeit vor allem durch den boomenden Minensektor ins Land. Allein die Erschließung eines einzigen Minenprojektes lässt das Bruttoinlandsprodukt um einen Prozentpunkt anwachsen. Es muss also darauf ankommen, die Streitparteien wieder an einen Tisch zu bekommen. Gleichzeitig muss in Zukunft durch die Etablierung horizontaler Dialogformen und moderner Methoden der Konfliktprävention ein zweiter Fall Quilish verhindert werden. Sonst droht Peru zu einem Paradebeispiel für diejenigen zu werden, die marktwirtschaftlich orientierte Politik mit steigender sozialer Ungleichheit und einem Anstieg der Armut gleichsetzen.

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Сотрудники

Sebastian Grundberger

Sebastian Grundberger bild

Leiter des Regionalprogramms Parteienförderung und Demokratie in Lateinamerika und des Auslandsbüros Uruguay

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