Публикации Фонда о России

Краткие политические обзоры зарубежных представительств Фонда Конрада Аденауэра

Rumänien hat eine neue Verfassung

„Ja für die Verfassung, Ja für Europa!“

Nach offiziellem Endergebnis haben mehr als 89 % der rumänischen Bürgerinnen und Bürger zum zweiten Mal nach der Revolution von 1989 für eine neue Verfassung gestimmt.

Rumänien vor den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen

Am 28. November 2004 finden in Rumänien Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt. Die Bedeutung der Präsidentschaftswahlen liegt vor allem in dem diesmal notwendigen personellen Wechsel, da der bisherige Amtsinhaber, Ion Iliescu, nicht mehr kandidieren konnte.Das Ergebnis der Parlamentswahlen wird über die Basis der neuen Regierung entscheiden. Dies ist insbesondere deshalb von Bedeutung, da die kommende Regierung alle für die von einer großen Mehrheit der Bevölkerung befürwortete EU-Mitgliedschaft notwendigen Schritte weiterführen und letztlich auch den Beitritt ratifizieren muss.

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Rumänien vor Kommunal- und Parlamentswahlen 2020

In Rumänien steht für Dezember eine reguläre Parlamentswahl an. Am 27.9. sollen zudem landesweite Kommunalwahlen stattfinden, die ursprünglich im Juni angesetzt waren, aber wegen der Covid19-Krise verschoben wurden. Mangels konstruktiver Mehrheiten im gegenwärtigen Parlament besteht seit No-vember 2019 eine Minderheitsregierung der Nationalliberalen Partei (PNL) unter Ministerpräsident Ludovic Orban. In Rumäniens semi-präsidentiellen Verfassungssystem verfügt der Präsident über Kompetenzen in der Außen- und Sicherheitspolitik. Darüber hinaus liegen Entscheidungsbefugnisse aber primär bei der Regierung bzw. der sie tragenden Parlamentsmehrheit. Nachdem Präsident Iohan-nis im vergangenen September mit 67 Prozent der Stimmen wiedergewählt wurde, wird die bevorste-hende Parlamentswahl daher maßgeblich entscheiden, bei wem die politische Macht in den kommen-den Jahren liegen wird. Der Wahlausgang dürfte dabei vom weiteren Verlauf der Krise bzw. der Bewer-tung des Krisenmanagements der Regierung abhängen.

Russische Parlamentswahlen 2011

Wahlablauf und Beteiligte

Im Dezember 2011 finden russische Parlamentswahlen statt. Das KAS-Büro Moskau möchte aus diesem Anlass vorab in einer Serie über die Wahlen, deren Protagonisten, die inhaltlichen Programme der Parteien sowie schließlich den Ausgang der Wahlen informieren. Im ersten Teil werden nun zunächst die Parteien selber vorgestellt sowie der Aufbau und die Zusammensetzung der Staatsduma erläutert.

Russische Parlamentswahlen 2011

Parteien und Wählerschaft im Vorfeld des Wahlkampfes

Was bieten die Parteien in ihren Programmen der russischen Bevölkerung?Welche Kandidaten sollen die Interessen der Bevölkerung vertreten? Und wie sieht die russische Bevölkerung den kommenden Wahlen entgegen? Imnachfolgenden Text wird es versucht, Antworten auf diese Fragen zu geben.

Russische Politik und Ökonomie in der Corona-Krise

Ein Blick auf die Gemengelage der verschiedenen politischen wie ökonomischen Herausforderungen macht die Ambivalenzen deutlich, mit denen während der Corona-Krise in der Russischen Föderation umzugehen ist. Die Pandemie intensiviert alte Konflikte und fördert zugleich Formen internationaler Unterstützung. Bewaffnete Kämpfe auf internationaler Ebene, die unter der medialen Wahrnehmungsschwelle weiterhin stattfinden, werden durch die pandemischen Ausnahmesituationen verschärft, erschweren Friedensbemühungen, während ökonomische Schwächen durch die notwendigen Präventionsmaßnahmen besonders sichtbar werden.

Russland hat gewählt

Das Ergebnis entspricht den Voraussagen – so ist es den Kommentaren in allen Medien zu entnehmen. „Putins Plan“ ist angenommen. Die Partei Einiges Russland hat landesweit das gewünschte Zweidrittelergebnis erzielt.

Russland heute – kurze Einblicke

Politische und gesellschaftliche Entwicklungen in Zeiten des Ukraine-Konflikts

Die Ereignisse in der Ukraine, Russlands Einflussnahme und nicht zuletzt die Sanktionen des Westens gegen Russland haben das Land zusammenrücken lassen. Spielräume für Kritiker werden im Gegenzug weiter eingeschränkt.

Russland und seine Diaspora

Russische Landsleute im Ausland

Das Thema der im Ausland lebenden Russen hat in den letzten Jahren aus zwei Gründen an Bedeutung gewonnen. Innenpolitisch gilt es der demographischen Krise zu begegnen. Die Rückführung der Landsleute ist dabei von nicht geringer Bedeutung. Russlands Bevölkerung, 1992 noch 148,7 Mio. stark, ist bis zu diesem Jahr auf 142,5 Mio. zurückgegangen. Selbst wenn sich die Sterbeziffer in Russland vermindert und die Geburtenzahl steigt, werden im Jahr 2025 nach demographischen Berechnungen nur noch 128,8 Mio. Menschen in Russland leben.

Russland übernimmt Vorsitz im Europarat

Am 19. Mai hat der russische Außenminister Sergej Lawrow in Straßburg den Vorsitz im Ministerrat des Europarates von seinem rumänischen Kollegen übernommen.

О циклах публикаций

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.