Публикации Фонда о России

Краткие политические обзоры зарубежных представительств Фонда Конрада Аденауэра

Russische Parlamentswahlen 2011

Wahlablauf und Beteiligte

Im Dezember 2011 finden russische Parlamentswahlen statt. Das KAS-Büro Moskau möchte aus diesem Anlass vorab in einer Serie über die Wahlen, deren Protagonisten, die inhaltlichen Programme der Parteien sowie schließlich den Ausgang der Wahlen informieren. Im ersten Teil werden nun zunächst die Parteien selber vorgestellt sowie der Aufbau und die Zusammensetzung der Staatsduma erläutert.

Russische Parlamentswahlen 2011

Parteien und Wählerschaft im Vorfeld des Wahlkampfes

Was bieten die Parteien in ihren Programmen der russischen Bevölkerung?Welche Kandidaten sollen die Interessen der Bevölkerung vertreten? Und wie sieht die russische Bevölkerung den kommenden Wahlen entgegen? Imnachfolgenden Text wird es versucht, Antworten auf diese Fragen zu geben.

Russische Politik und Ökonomie in der Corona-Krise

Ein Blick auf die Gemengelage der verschiedenen politischen wie ökonomischen Herausforderungen macht die Ambivalenzen deutlich, mit denen während der Corona-Krise in der Russischen Föderation umzugehen ist. Die Pandemie intensiviert alte Konflikte und fördert zugleich Formen internationaler Unterstützung. Bewaffnete Kämpfe auf internationaler Ebene, die unter der medialen Wahrnehmungsschwelle weiterhin stattfinden, werden durch die pandemischen Ausnahmesituationen verschärft, erschweren Friedensbemühungen, während ökonomische Schwächen durch die notwendigen Präventionsmaßnahmen besonders sichtbar werden.

Russland hat gewählt

Das Ergebnis entspricht den Voraussagen – so ist es den Kommentaren in allen Medien zu entnehmen. „Putins Plan“ ist angenommen. Die Partei Einiges Russland hat landesweit das gewünschte Zweidrittelergebnis erzielt.

Russland heute – kurze Einblicke

Politische und gesellschaftliche Entwicklungen in Zeiten des Ukraine-Konflikts

Die Ereignisse in der Ukraine, Russlands Einflussnahme und nicht zuletzt die Sanktionen des Westens gegen Russland haben das Land zusammenrücken lassen. Spielräume für Kritiker werden im Gegenzug weiter eingeschränkt.

Russland und seine Diaspora

Russische Landsleute im Ausland

Das Thema der im Ausland lebenden Russen hat in den letzten Jahren aus zwei Gründen an Bedeutung gewonnen. Innenpolitisch gilt es der demographischen Krise zu begegnen. Die Rückführung der Landsleute ist dabei von nicht geringer Bedeutung. Russlands Bevölkerung, 1992 noch 148,7 Mio. stark, ist bis zu diesem Jahr auf 142,5 Mio. zurückgegangen. Selbst wenn sich die Sterbeziffer in Russland vermindert und die Geburtenzahl steigt, werden im Jahr 2025 nach demographischen Berechnungen nur noch 128,8 Mio. Menschen in Russland leben.

Russland übernimmt Vorsitz im Europarat

Am 19. Mai hat der russische Außenminister Sergej Lawrow in Straßburg den Vorsitz im Ministerrat des Europarates von seinem rumänischen Kollegen übernommen.

Russlands Außenpolitik im Nahen Osten und Nordafrika am Beispiel der Libyenkrise

Das Verhalten der russischen Führung imUmfeld der Libyenintervention scheint uneinheitlich.Eine Analyse der Leitlinienrussischer Außenpolitik und der Interessendes Landes kann Klärung verschaffen.

reuters

Russlands neue Verfassung

Wähler stimmen für Verfassungsänderung

Am 1. Juli fand in Russland ein Volksentscheid über eine umfassend geänderte Verfassung statt. Eine vorzeitige Stimmabgabe war bereits seit dem 25. Juni möglich. Bei einer Wahlbeteiligung von ca. 65 Prozent der Stimmberechtigten votierten knapp 78 Prozent für und mehr als 21 Prozent gegen die Verfassungsänderungen. Während sich Vertreter der Regierungspartei und anderer in der Staats-Duma vertretenen Parteien zufrieden mit dem Ergebnis zeigen, kritisieren Gegner der Verfassungsänderungen deren Inhalt sowie die Vorbereitung und Durchführung des Referendums. Die Verfassungsreform wurde im Januar dieses Jahres von Präsident Wladimir Putin angeregt. In einem nur wenige Monate dauernden Prozess kam es zur Ausarbeitung weitgehender Verfassungsänderungen. Neben der so genannten Nullsetzung der bisherigen Amtszeiten des Präsidenten, durch die der amtierende Präsident 2024 und theoretisch auch 2030 zwei weitere Male kandidieren darf, wird das staatliche Selbstverständnis der Russischen Föderation in vielen Bereichen neu definiert. Der neue Verfassungstext beinhaltet deutlich sozialere und konservativere Inhalte als die Ursprungsverfassung aus dem Jahre 1993.

Rußland nach den Dumawahlen

Rußland hat am 19. Dezember 1999 eine neue Duma gewählt. Die Wahlen standen ganz im Schatten des Tschetschenienkrieges, der - und mit ihm Ministerpräsident Wladimir Putin - immer noch große Akzeptanz bei der russischen Bevölkerung findet.

О циклах публикаций

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.