Публикации Фонда о России

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

2008

Schweden steht zum Vertrag von Lissabon

Автор: Thomas Bernd Stehling

Mit deutlicher Mehrheit hat das schwedische Parlament den Lissabon-Vertrag zur Reform der Europäischen Union ratifiziert.

2008

Die Gipfelblase. Brasiliens Gipfeltreffen mit Lateinamerika und der Europäischen Union

Автор: Wilhelm Hofmeister

Focus Brasilien Nr. 8/2008
Gipfeltreffen zwischen Staats- und Regierungstreffen sind mittlerweile ein wesentliches Instrument internationaler Politik. Sie sind eine Art symbolischer Politik, weil sie nicht unbedingt konkrete Ergebnisse, sondern vor allem Absichtserklärungen produzieren. Doch unbestreitbar besitzen sie einen hohen medialen Effekt. In der achten Ausgabe 2008 des Focus Brasilien analysiert Wilhelm Hofmeister, Leiter des Studienzentrums in Rio de Janeiro, das Ergebnis von Brasiliens Gipfeltreffen mit Lateinamerika und der Europäischen Union.

2009

Togo mit neuem Premierminister

Автор: David Robert

Regierung beschließt Notprogramm zum Wiederaufbau des Landes
Am 7. September 2008 wurde der neue Premierminister Fossoun Houngbo ernannt. Premierminister Houngbo folgt auf den nach den Wahlen 2007 ernannten Komplan Mally. Der neue Mann an der Spitze kommt aus dem Ausland und war vorher für das Regionalbüro des PNUD in Dakar tätig.

2008

Die Kommunalwahlen vom 26. Oktober 2008 in Chile

Автор: Winfried Jung, Anna Holst

Ergebnisse und Perspektiven
Am 26. Oktober 2008 fanden in Chile Kommunalwahlen statt. Gewählt wurden Bürgermeister und Gemeinderäte in 346 Gemeinden des Landes. Mit groβem Interesse wurde dieses Mal das Wahlergebnis erwartet, galt es doch von Beginn an als ein wichtiger Test für die im kommenden Jahr stattfindenden Präsidentschafts- und Parlamentswahlen. Die Wahlen selbst gingen „unentschieden“ aus. Beide, sowohl das Regierungsbündnis Concertación por la Democracia als auch das Oppositionsbündnis Alianza por Chile, errangen Teilerfolge.

2008

Bulgarischer Journalist fast zu Tode geprügelt

Автор: Dirk Förger

Ausgerechnet am 22.9., am Tag der Unabhängigkeit, wurde in Sofia eine brutale Attacke gegen den Journalisten Ognjan Stefanov verübt: Nach Verlassen des Restaurants „Kiparis“ im Sofioter Viertel Ivan Vazov wurde der Chefredakteur und Mitbesitzer der Nachrichtenseite www.frognews.bg zusammengeschlagen.

2008

Politik und Fußball: Das Länderspiel Armenien - Türkei

Автор: Katja Christina Plate, Jan Senkyr, Liana Marukyan

Dass Fußball auch Politik sein kann, zeigte das Länderspiel zwischen der Türkei und Armenien am6. September 2008 besonders deutlich. Über das sportliche Ereignis und seine politischen Implikationenberichten aus zwei Perspektiven unsere Auslandsmitarbeiter aus dem RegionalprogrammPolitischer Dialog Südkaukasus und aus der Türkei. Darin werden auch die Reaktionen in der jeweiligenLandespresse kurz dargestellt.

2008

Parlamentswahlen in Kanada

Автор: Norbert Wagner, Ursula Carpenter

Am 14. Oktober 2008 finden in Kanada Neuwahlen zum 40. Bundesparlament statt. Premierminister Stephen Harper hofft, daß seine konservative Minderheitsregierung (bisher in Koalition mit der Liberalen Partei) in den vorgezogenen Wahlen eine deutliche Mehrheit gewinnen kann. Harper hatte die Wahlen u.a. vorgezogen, um der erwarteten allgemeinen wirtschaftlichen Abkühlung zuvorzukommen. Die internationale Finanzkrise der letzten Wochen hat dieses Kalkül zwischenzeitlich indes überrollt.

2008

Einigung über Europäischen Migrationspakt

Vorbericht zum Europäischen Rat am 15. und 16. Oktober 2008
Beim Europäischen Gipfel am 15. Oktober 2008 wird der von der französischen Ratspräsidentschaft vorgeschlagene Europäische Migrationspakt offiziell angenommen werden. Nachdem das Papier aufgrund der Bedenken einzelner Mitgliedssatten mehrmals überarbeitet worden war, haben sich die Innenminister der Europäischen Union bei Ihrer Sitzung am 25. September 2008 auf eine abschließende Fassung geeinigt. Damit hat die französische EU-Ratspräsidentschaft eines ihrer zentralen Ziele erfolgreich umgesetzt.

2008

Slowakei: Bürgerliche Opposition präsentiert neues Programm

Автор: Hubert Gehring, Christoph Thanei

SDKU konzentriert sich auf Mittelschicht und junge Familien
Jetzt in der Gegenwart werde darüber entschieden, ob die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Zukunft geschaffen werden können. So lautet in der Einleitung die Begründung dafür, dass die SDKÚ (Slowakische Demokratische und Christliche Union) ein neues Programm für die Slowakei präsentierte, in dem Antworten auf die seit dem Machtverlust veränderten Herausforderungen der Gegenwart gesucht werden.

2008

Senatswahlen in Frankreich: Konservative behaupten Mehrheit, Linke verzeichnet Zugewinne

Автор: Beatrice Gorawantschy, Céline-Agathe Caro

Erwartungsgemäß konnte die Regierungspartei UMP – trotz eines Verlusts in der Fraktion von ca. 10 Sitzen - ihre eigene Mehrheit bei den gestrigen Wahlen zum französischen Senat behaupten, wenngleich die Sozialisten über 20 Sitze – mehr als erwartet - hinzugewannen. Im Gegensatz zu den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen vom vergangenen Jahr wie den Kommunalwahlen in diesem Frühjahr verliefen die Wahlen zum Senat von den Medien und der französischen Öffentlichkeit fast unbemerkt. Es gab keinen Wahlkampf im eigentlichen Sinne und auch das Ergebnis bot kaum Überraschungen. Dennoch sind die Wahlen innenpolitisch nicht unbedeutend – vor allem vor dem Hintergrund der am 1. Oktober anstehenden Wahl des Senatspräsidenten.

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.