Mazedonien im Januar 2007

Newsletter Nr. 16

Die Themen:Einführung der flat tax in Mazedonien – Invest in Macedonia!; DUI und PDP ziehen aus dem Parlament aus – Politischer Dialog erneut in der Krise oder nur Schau?; Das lange Tauziehen um den neuen Generalstaatsanwalt ist zu Ende; Knapp 500kg Kokain an der Grenze sichergestellt; Ahtisaaris Statusvorschlag für den Kosovo – Reaktionen aus Mazedonien; KURZNACHRICHTEN

Verdrehte Wege

Über die politische Brisanz historischer Betrachtungen und damit verbundene Fragen

Der Bericht fasst die Hauptthesen des Artikels "Verdrehte Wege" von Marek Cichocki und Dariusz Gawin ein, der Anfang November in der konservativen polnischen Tageszeitung Rzeczpospolita erschien ist und jetzt in einer deutschen Übersetzung vorliegt. Der Rz-Artikel setzt sich mit dem Umgang mit der Geschichte in Deutschland auseinander und begründet, warum "eine Teilnahme Polens an der Diskussion über Aussiedlungen gänzlich unmöglich ist". Da Cichocki der deutschlandpolitische Berater und Sherpa für die Konsultationen für den Europäischen Verfassungsvertrag des polnischen Staatspräsidenten ist, hat der Text eine politische Relevanz.

Die aktuelle politische Lage in Kroatien

Ausblick auf das Wahljahr 2007

Voraussichtlich im November 2007 wird in Kroatien ein neues Parlament gewählt. In der dann endenden vierjährigen Legislaturperiode ist das Land zu einem verlässlichen Partner der EU geworden, mit der es seit Oktober 2005 als Kandidat über den Beitritt verhandelt.

Was lange währt, wird letztlich gut …?

Regierungsbildung in der DR Kongo findet ihren Abschluss

Erst nach der Besetzung aller prestigeträchtigen politischen Ämter im parlamentarischen Bereich (Bureau Definitif de l’Assemblé National, Senat) und der Gouverneurswahl, konnte der politische Kuchen schließlich weiter verteilt werden. Am 5. Februar gegen 21.00 h wurde das Geheimnis über die Zusammensetzung der Exekutive gelüftet.

Dr. Marek A. Cichocki

Lebenslauf des polnischen Sherpas für die EU-Verfassung

Die Klagen der "Preußischen Treuhand"

Zwischen politischer Hysterie und rechtlichen Fragen

Die Klagen der sog. "Preußischen Treuhand" sorgen seit geraumer Zeit für Ungemach in den deutsch-polnischen Beziehungen. Der beiliegende Bericht geht auf die Reaktionen in Polen ein und analysiert die inhaltliche Struktur des Problems anhand der vorliegenden Rechtsgutachten. Am Ende werden einige politische Schlussfolgerungen gezogen.

Morales wechselt fast die Hälfte seines Kabinetts aus

Lang dementierter Personalwechsel wurde am 23.1. vollzogen / Indigene müssen „Technikern“ weichen / Grundlegender Politkwechsel jedoch nicht erkennbar

Aktuelle Entwicklungen in der türkischen Irak-Politik

Weitere Themen: Diskussionen um bevorstehende Präsidentschaftswahlen / Nach der Ermordung Hrant Dinks

Dominanz der AMP konsolidiert sich in den demokratischen Institutionen der DR Kongo

Nach der erfolgreichen Durchführung der Parlaments-, Präsidentschafts- und Provinzwahlen im vergangenen Jahr findet der kongolesische Wahlmarathon 2007 seine Fortsetzung. Die sich mit größter Mühe konstituierenden und mit immensen materiellen und logistischen Herausforderungen kämpfenden Provinzparlamente (keine adäquaten Gebäude geschweige denn Büroinfrastruktur stehen zur Verfügung) wählten am 19. Januar gemäß Art. 104 der kongolesischen Verfassung die 108 Mitglieder des Senats.

Ein Jahr Evo Morales in Bolivien – eine Bilanz

Kaum ein bolivianischer Präsident wurde je von einer so großen Erwartungswelleins Amt gehievt, wie Evo Morales. Am 22. Januar jährte sich der Amtsantritt zumersten Mal. Die Bilanz fällt ernüchternd aus.