Публикации Фонда о России

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

2004

Reaktionen in der Türkei auf die Entscheidung in Brüssel

Автор: Frank Spengler, Dirk Tröndle

Nach zwei Tagen der Euphorie werden langsam die kritischen Stimmen lauter
Selten wurde in der Türkei über ein Ereignis in den Medien über viele Wochen so ausführlich berichtet wie über die Entscheidung der EU-Staats- und Regierungschefs zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei.

2004

„Cavaliere“ vs. „Professore“ - Italiens Parteien vor der Wahl

Автор: Norbert Wagner, Stefan von Kempis

Spätestens 2006 stehen in Italien Parlamentswahlen an
Die Mitte-rechts-Regierung von Ministerpräsident Berlusconi wird dabei von einer neuen Allianz aus Mitte-links-Parteien herausgefordert, die im Februar 2005 Prodi zu ihrem Spitzenkandidaten nominieren will. Aller Voraussicht nach wird sich damit das Duell Berlusconi-Prodi von 1996 wiederholen. Hatte Berlusconi damals verloren, weil er Bossis „Lega Nord“ nicht auf seiner Seite hatte, so scheint der Ausgang des erneuten Duells zehn Jahre später offen: Die Koalition des „Cavaliere“ (Berlusconi), Italiens langlebigste Regierung der Nachkriegszeit, hält trotz zahlreicher Abnutzungserscheinungen noch zusammen, und ob der „Professore“ (Prodi) das Mitte-links-Lager wirklich geschlossen hinter sich bringen kann, ist noch längst nicht sicher.

2004

Erfolg Zapateros oder Danaer-Geschenk?

Автор: Stefan Hofmann

Die kubanische Regierung lässt einige Politische Gefangene frei
Die Schritte der kubanischen Regierung erfolgen kurz nach der von Spanien entfachten Debatte über die Aufhebung diplomatischer Sanktionen der EU, die als Konsequenz der Verhaftungswelle 2003 verhängt wurden. Der Stand der Beziehungen zwischen der EU und Kuba sei „zutiefst unbefriedigend“, hatte Spaniens Regierung als Begründung der Initiative angegeben.

2004

Menschenrechte in Brasilien

Автор: Bianca Reichel

UN-Berichterstatter deckt Schwächen der Justiz auf - Focus Brasilien Nr. 16
Die Lage der Menschenrechte in Brasilien ist immer noch heikel. Der Besuch des UN-Sonder-Berichterstatters Leandro Despouy Anfang Oktober diesen Jahres bestätigte dieProblematik. Anlass seiner 12-tägigen Reise war eine Untersuchung der Unabhängigkeit der Gerichte und damit verbundene Verletzungen der Menschenrechte. Die Aufmerksamkeit für den Besuch des UN-Berichterstatters bietet Anlass für einen Überblick über die rechtliche und institutionelle Lage der Menschenrechte in Brasilien und die offensichtlich bestehenden Probleme ihrer Verwirklichung.

2004

Bilanz nach einem Jahr Parteiengesetz in Peru

Автор: Karin Neck

Als letztes lateinamerikanisches Land verabschiedete Peru Ende 2003 ein Parteiengesetz – das erste in der Geschichte des Andenstaates. Kann das Gesetz der Kurzlebigkeit, Visionslosigkeit und Organisationsschwäche der peruanischen politischen Parteien etwas entgegensetzen? Eine erste Bestandsaufnahme.

2004

Kommunalwahlen 2004 in Bolivien

Автор: Annette Schwarzbauer, Thomas Weidner

Erste Ergebnisse
Am 5. Dezember 2004 fanden landesweit in Bolivien Kommunalwahlen statt. Zum ersten Mal konnten neben Parteien auch Bürgerbewegungen („agrupaciones ciudadanas“) und indigene Völker („pueblos indígenas“) Kandidaten für die Ämter der Bürgermeister und Stadträte aufstellen. Verfassung und Gesetzgebung waren im Jahr 2004 entsprechend geändert worden.

2004

Valech Bericht 2004

Автор: Helmut Wittelsbürger

Folter und Menschenrechtsverletzungen in Chile während der Militärdiktatur bestätigt – 28.000 Personen betroffen
Vierzehn Jahre nach dem Ende der Pinochet-Diktatur in Chile liegt der endgültige Bericht über die Menschenrechtsverletzungen des Militärs vor. Der 700-seitige Bericht enthält 35.000 Zeugenaussagen über politische Haft und Folter während der Militärdiktatur.

2004

Wahlbeobachter in Mosambik enttäuscht

Автор: Burkhard Margraf

Am 1. und 2. Dezember 2004 werden in Mosambik die 3. freien Parlaments- und Präsidentschaftswahlen stattfinden. Diese Wahlen werden von vielen internationalen Organisationen beobachtet, denn Mosambik ist derzeit das einzige Land im südlichen Afrika, in dem ein friedlicher Machtwechsel an den Urnen möglich wäre.

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.