Публикации Фонда о России

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

2004

Das Kabinett der Regierung Zapatero

Vorstellung des Kabinetts der Regierung Zapatero.

2004

Namibia vor den Wahlen

Автор: Wolfgang Maier

Auf einem kleinen Parteitag der SWAPO am 03./04. April 2004 gab Staatspräsident Nujoma bekannt, dass er nun endgültig nicht mehr für eine 4. Amtsperiode kandidieren werde.

2004

Unerwartete Niederlage des PP bei den nationalen Parlamentswahlen am 14. März 2004

Автор: Michael Däumer

Ursachen und Hintergründe
Mit Schock hat der regierende Partido Popular (PP) von Ministerpräsident José María Aznar die unerwartete Niederlage bei den Parlamentswahlen am 14. März 2004 aufgenommen. Noch wenige Tage vor der Wahl feierten die Anhänger des PP siegesgewiß ihren Spitzenkandidaten Mariano Rajoy als den nächsten Ministerpräsi-denten Spaniens. Der geschickt orchestrierte Übergang von José María Aznar, der freiwillig seinen Rücktritt vom Amt des Ministerpräsidenten und vom Vorsitz seiner Partei angekündigt hatte, zu Rajoy schien gesichert. Auch wenn Meinungsfor-schungsinstitute kontinuierlich den Wunsch nach einem Wechsel zugunsten der Sozialisten (PSOE) attestierten, deuteten selbst linksgerichtete Umfragen auf einen Sieg der Volkspartei hin. Die einzige offene Frage schien diejenige zu sein, ob der PP seine absolute Mehrheit verteidigen würde. Entsprechend debattenlos gestaltete sich nach Vorstellung der Konservativen der Wahlkampf.

2004

Debakel für Raffarin – und für Chirac

Автор: Norbert Wagner

Die Regionalwahlen in Frankreich
Das Ergebnis der ersten Runde der Regionalwahlen wurde noch als Sanktion der französischen Wähler für die Regierung Raffarin gewertet. Das Ergebnis der zweiten Runde ist ein Debakel. für Premierminister Jean-Pierre Raffarin und für Präsident Jacques Chirac.

2004

Wahlsieg der türkischen Regierungspartei AKP bei den Kommunalwahlen am 28.03.2004

Автор: Wulf Eberhard Schönbohm

Bei der Kommunalwahl am 28.3.04 in der Türkei ist die alleinige Regierungspartei AKP unter Ministerpräsident Erdoğan als stärkste Partei bestätigt worden. Zwar war vor der Wahl aufgrund von Umfragen ein Ergebnis für die AKP von über 50 bis 60 % erwartet worden, aber dies war ohnehin nicht sehr realistisch.

2004

Brüssel: Reaktionen in Belgien und der EU auf die Parlamentswahlen in Spanien

Автор: Peter R. Weilemann †

In den innenpolitischen Diskussionen (d.h. Pressekommentierung) überwiegt die Auseinandersetzung über die Folgen des Terroranschlages für die Sicherheit die Debatte über den Wahlausgang. Hier gibt es kein einheitliches Bild. Die einen beklagen, dass Terroristen Wahlen beeinflussen, andere feiern das Ergebnis als "strahlenden Sieg" (Le Soir) der Demokratie, mit Blick auf die unpopuläre Politik Aznars in der Irakfrage und die unverständliche Informationspolitik der spanischen Regierung. Im niederländischen CDA bemerkt man mit Unbehagen, wie schnell in der modernen Mediengesellschaft Wahlen kippen können. Ähnliches wird man wohl auch in Belgien denken, wo wichtige Regionalwahlen im Juni anstehen, ohne dass dies artikuliert worden wäre.

2004

Eine neue Ära im palästinensisch-israelischen Konflikt – das Ende des schwierigen Friedensprozesses im Nahen Osten?

Автор: Canan Atilgan, Kai Müller-Berner, Manuel Schubert

Eine neue Ära der Gewalt im Nahen Osten ist angebrochen. Der 67jährige geistliche Führer der Hamas, Scheich Ahmad Yassin, wurde in den frühen Morgenstunden des 22. März 2004 nach seinem Morgengebet in der Al-Sabra-Moschee, Gaza-Stadt, auf Anweisung des israelischen Regierungschefs Sharon durch Raketen getötet

2004

London: Reaktionen in Großbritannien auf die Parlamentswahlen in Spanien

Автор: Thomas Bernd Stehling

Für Regierung und Opposition in Großbritannien ist die Entwicklung in Spanien als Folge der Terroranschläge nachteilig. Beide haben in der Regierung Aznar einen wichtigen Verbündeten für ihre Haltung zum Irak-Konflikt gesehen, darüberhinaus in vielen Fragen der Europa-Politik Übereinstimmung gefunden.

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.