Публикации Фонда о России

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

2003

Wahlen in Nordzypern – Lösung des Zypernproblems nicht ausgeschlossen

Автор: Wulf Eberhard Schönbohm, Dirk Tröndle

Mit Überschriften wie ‚Nordzypern ist zweigeteilt’ (Akşam und Milliyet), ‚Die kritische Phase auf Nordzypern hat nun begonnen’ (Finansal Forum) und ‚Nordzypern hat sich für die EU entschieden, aber ...’(Posta), betitelten die türkischen Tageszeitungen das Wahlenergebnis auf Nordzypern vom 14.12.2003. Das amtliche Wahlergebnis lautet: jeweils 25 Abgeordnete für die Regierungskoalition aus UBP und DP, die für die Beibehaltung des Status Quo stehen, als auch die Oppositionsparteien CTP und BDH, die beide auf der Grundlage des Annan-Plans eine Wiedervereinigung mit dem Süden befürworten. Dies ist eine Pattsituation, und wie hieraus in den nächsten 60 Tagen eine funktionsfähige Regierung gebildet werden kann, bleibt fraglich.

2003

Die Ukraine: Ziel russischer Begehrlichkeit?

Автор: Ralf Wachsmuth †, Igor Plaschkin

Das Ergebnis der Duma - Wahlen löst in der Ukraine Sorgen aus.
Die Wahlen in Russland wurden vom ukrainischen Nachbarn mit großem Interesse verfolgt. Dass die von Präsident Putin unterstützte Partei „Vereintes Russland“ als Gewinner aus den Wahlen hervorgehen würde, war schon im Vorfeld absehbar. Aber das unerwartete Scheitern von „Jabloko“ und der „Union der rechten Kräfte“ an der 5%-Hürde und das Erstarken nationalistischer Kräfte wird von vielen ukrainischen Kommentatoren mit großer Sorge betrachtet.

2003

Malawi’s Process of democratic transition: an analysis of political developments between 1990 and 2003

Автор: Andrea Ellen Ostheimer

Zum internationalen Tag der Menschenrechte (10. Dezember) stellte KAS-Malawi erstmals die Studie “Malawi’s process of democratic transition 1990-2003” in Blantyre der Öffentlichkeit vor.

2003

Slowakei: Spaltung der SDKÚ

Автор: Frank Spengler, Christoph Thanei

Die bisher stärkste slowakische Regierungspartei hat sich endgültig gespalten. Ex-Verteidigungsminister Ivan Šimko und sechs weitere Parlamentarier gaben am 8. Dezember definitiv ihren Austritt aus der "Slowakischen Demokratischen und Christlichen Union" (SDKÚ) bekannt. Ein letztes Krisengespräch zur Kompromiss-Suche mit Ministerpräsident und SDKÚ-Chef Mikuláš Dzurinda war kurz zuvor gescheitert.

2003

Krise der Partido Revolucionario Institucional (PRI) in Mexiko gefährdet notwendige Reformen

Автор: Hubert Gehring

Innerhalb der PRI-Fraktion im mexikanischen Abgeordnetenhaus und innerhalb der Partei selbst spielen sich in den letzten drei Wochen Szenen ab, die sämtliche politischen Kommentatoren bestätigen, welche die PRI selbst nach ihrem Sieg bei den Zwischenwahlen im Juli 2003 noch nicht als wirklichen Bestandteil eines pluralistischen demokratischen System bewertet haben.

2003

Tschechien: IX. Parteitag der Freiheitsunion – Demokratische Union (US-DEU)

Автор: Frank Spengler, Milan Šimůnek

Vom 6. bis 7. Dezember 2003 fand in Hradec Králové der IX. Parteitag der Freiheitsunion – Demokratische Union (US-DEU) statt. Die wichtigsten Ergebnisse des Parteitages:Die Delegierten sprachen sich nicht für eine Neuwahl der Führung der Partei aus. Sie bestätigten damit das Verbleiben der Partei in der Regierung mit der Christlich-Demokratischen Union - Tschechoslowakische Volkspartei (KDU-ČSL) und den Sozialdemokraten (ČSSD).Die am 1. Januar 2002 begonnene Fusion der Freiheitsunion und der Demokratischen Union wurde vollendet.Der Parteitag bestimmte die ersten Kandidaten für die Europawahl, die Liste wird Anfang nächsten Jahres vervollständigt.

2003

Zum Asean-japanischen Gipfeltreffen in Tokio

Автор: Colin Dürkop

Mit dem am 11. Dezember beginnenden zweitägigen Asean-japanischen Gipfeltreffen in Tokyo findet das „Japan-Asean Exchange Year 2003“ einen krönenden Abschluss. Der „Japan-ASEAN Commemorative Summit“ steht unter dem thematischen Hauptmotto „Acting together and Advancing Together“. Dabei kommt es erstmals zu einem Zusammentreffen der politischen Führer Japans und sämtlicher zehn ASEAN Mitgliedsländer außerhalb der ASEAN Region.

2003

Erste Chance für die Oppositon in Mosambik

Автор: Burkhard Margraf

Bei den zweiten Kommunalwahlen in Mosambik hat die oppositionelle RENAMO in 4 Städten gewonnen. Damit wird sie zum ersten Mal seit der Einführung der Mehrparteiendemokratie vor 10 Jahren die Chance haben, zumindest auf lokaler Ebene in die Regierungsverantwortung zu kommen. Dies ist wichtig, damit sie unter Beweis stellen kann, dass sie für die kommenden Parlamentswahlen eine echte Alternative zur FRELIMO darstellt. Die kleinen Oppositionsparteien spielten bei dieser Wahl keine entscheidende Rolle. Die Wahlen fanden ohne Zwischenfälle statt.

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