Správy a anýzy o Slovensku

Krátke správy kancelárie KAS o politickej situácii v krajine

Ungarische Regierungsdelegation besuchte Bayern

In der tausendjährigen Geschichte Ungarns wird häufig an große Frauengestalten erinnert, die jede für sich auch ein Stück bayerisch - ungarische Beziehungen verkörpern. Im 19. Jahrhundert war es die Kaiserin Elisabeth von Österreich, die einer wittelsbachischen Nebenlinie entstammte und unter dem Kosenamen "Sissy" bekannt wurde.

James Sensorflickr.com/CC BY-ND 2.0

Ungarn in der Corona-Krise

Parlament stimmt für umfassende Sondervollmachten der Regierung

Am 11. März 2020 erklärte die ungarische Regierung wegen der Corona-Krise verfassungsgemäß eine nationale Gefahrenlage und am 30. März 2020 stimmten 137 der 199 Abgeordneten der Ungarischen Nationalversammlung dem „Gesetz zur Abwehr gegen das Corona-Virus“ zu. Das Gesetz beinhaltet umfangreiche Befugnisse für die Regierung. Sie kann für den Zeitraum des Notstandes nun mit Dekreten und ohne Zustimmung des Parlaments ihre Maßnahmen zur Abwehr des Krankheitserregers umsetzen. Die im Inund Ausland geäußerte heftige Kritik an dem Parlamentsbeschluss wies die Regierung ebenso vehement als unangemessen und irreführend zurück.

Ungarn nur sehr verhalten für den EU-Beitritt

Die meisten stimmberechtigten Ungarn, 54,38%, blieben dem Referendum am 12. April 2003 fern. Damit hatte wohl keiner gerechnet. In der letzten Woche vor dem Referendum wurde mit einer Beteiligung von 60 bis 70% gerechnet.

Wikimedia/Ercsaba74

Ungarn zur Jahresmitte 2020

Der unerwartete Ausbruch der Corona-Pandemie stellte auch Ungarn vor große Herausforderungen

Die ungarische Regierung reagierte rasch und mit umfangreichen Maßnahmen zur Eindämmung der Auswirkungen der Notlage. Das Land ist - wie einige andere Länder in der Region - bisher gut durch die Krise gekommen. Jetzt steht vorrangig die Wiederankurbelung der Wirtschaft auf der politischen Agenda des Landes. Der vorliegende Länderbericht soll einen Überblick über die wichtigsten innenpolitischen Themen in Ungarn vor der Sommerpause 2020 geben.

Union für das Mittelmeer

Hoffnung und ein steiniger Weg

Die am 13. Juli 2008 in Paris ins Leben gerufene "Union für das Mittelmeer" stieß auch in den südlichen und südöstlichen Anrainerstaaten des Mittelmeeres auf großes Medienecho. In der Berichterstattung mischte sich aber Skepsis mit vorsichtiger Zustimmung. Insgesamt sind die Erwartungen an das neue Projekt eher zurückhaltend. In einem aktuellen Länderbericht untersuchen die KAS-Auslandsmitarbeiter die Reaktionen der örtlichen Presse von Marokko bis in die Türkei.

Union Serbien und Montenegro – Neue Minister auf Bundesebene gewählt

Das Bundesparlament der Union Serbien und Montenegro hat am 16. April 2004, Prvoslav Davinic (G17 Plus) zum Verteidigungsminister, Vuk Draskovic (SPO) zum Außenminister und Predrag Ivanovic (DPS) zum Minister für Außenwirtschaftsbeziehungen gewählt. Predrag Boskovic (DPS) wurde Stellvertretender Außenminister. Diese Ersatzwahlen waren notwendig geworden, nachdem sich das politische Kräfteverhältnis in Serbien durch die Parlamentswahlen vom Dezember 2003 verändert hatte.

Reuters

Unionsstaat „Bela-Russland“? Vereinigung vertagt

Strukturell verschiedene Interessen: Trotz enger Partnerschaft vorerst keine vertiefte Integration von Russland und Belarus

Der 8. Dezember 2019 war mit Anspannung erwartet worden, da an diesem Tag anlässlich des zwanzigjährigen Bestehens des „Vertrags über die Schaffung des Unionsstaats“ zwischen der Republik Belarus und der Russischen Föderation beim Treffen der beiden Staatsoberhäupter die Integration beider Länder auf eine neue Stufe gehoben werden sollte. Seit Monaten hatten Arbeitsgruppen Roadmaps ausgearbeitet, die nun in Form eines Aktionsplans feierlich verabschiedet werden sollten. Doch trotz „deutlicher Fortschritte“ in den Verhandlungen kam es erneut zur Vertagung. Wenngleich zu einer Reihe der trennenden Fragen Kompromisse möglich sind, bleiben einige Interessenunterschiede grundsätzlich und eine Verschmelzung beider Länder in einem Superstaat scheint unwahrscheinlich.

United National Party gewinnt die Wahlen in Sri Lanka

Nach den blutigsten Wahlen in der Geschichte dieses Landes hat Sri Lanka einen neuen Premierminister. Aufgrund des überwältigenden Siegs der Opposition sah Präsidentin Kumaratunga sich genötigt, Oppositionsführer Ranil Wickremesinghe zu bitten, Premierminister zu werden und eine neue Regierung zu bilden.

Unklarer Wahlausgang

Neuwahlen in Israel enden in Pattsituation

Es hat nicht gereicht. Trotz aller Anstrengungen hat Premierminister Benjamin Netanjahu sein Ziel verfehlt, eine Mehrheit aus rechten und ultraorthodoxen Parteien in der Knesset zu bekommen. Damit zeichnet sich eine schwierige Regierungsbildung ab.

Unruhen in Bolivien – ein Einblick

Die bolivianische Regierung befindet sich, gut ein Jahr nach Regierungsantritt, in ihrer zweiten tiefgreifenden Krise. Bereits im Februar d.J. kam es zu schweren Unruhen mit Plünderungen im Zusammenhang mit der Ankündigung zur Einführung einer Einkommenssteuer. Die Regierung zog ihr Gesetzesvorhaben zurück, und die Lage beruhigte sich, dies aber lediglich an der Oberfläche. Die Ursachen der Proteste sind längst nicht beseitigt und liegen viel tiefer, als auf den ersten Blick erkennbar.Handelt es sich um Proteste benachteiligter Bevölkerungsgruppen gegen Armut, soziale Ungerechtigkeit, Arbeitslosigkeit, fehlende Mitbestimmung oder um gezielte Maßnahmen politischer Gruppen zur Destabilisierung des Landes, womöglich mit, wie Präsident Gonzalo Sánchez de Lozada in einer Fernsehansprache sagte, Unterstützung ausländischer Organisationen? Die Wahrheit liegt wahrscheinlich irgendwo in der Mitte.

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vydavateľ

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