Správy a anýzy o Slovensku

Správa a analýzy zastúpenia KAS na Slovensku

2009

Kein großes Echo zur Bundestagswahl in der Politik der Slowakei

autori Hubert Gehring, Christoph Thanei

Deutschland ist seit Jahren wichtigster Investor und Handelspartner der Slowakei. Die wechselnden slowakischen Regierungen haben das stets hervorgehoben und sich mit allen deutschen Regierungen unabhängig von parteipolitischen Unterschieden um intensive Zusammenarbeit bemüht. Kommentare zu deutschen Wahlausgängen gingen daher auch in der Vergangenheit selten über Gratulationen an die jeweiligen Wahlsieger hinaus.

2009

Reaktionen aus Ägypten auf die Bundestagswahl 2009

autori Andreas Jacobs

Bis zum Mittag des 28. September lagen von Regierungsmitgliedern keine offiziellen Stellungnahmen zum Wahlausgang in Ägypten vor. Von Beobachtern wird allerdings darauf hingewiesen, dass Präsident Mubarak Bundeskanzlerin Merkel noch am Wahlabend (gegen 22 Uhr) angerufen und ihr zum Wahlausgang gratuliert hat. Diese schnelle und persönliche Gratulation wird als deutlicher Ausdruck persönlicher Wertschätzung betrachtet. Nach Auskunft von Partnern und Freunden der Stiftung werde die positive Einschätzung des Wahlausgangs von einem Großteil der ägyptischen Führungselite tendenziell geteilt.

2009

EU-Kommissar Ján Figeľ zum neuen KDH Vorsitzenden gewählt

autori Hubert Gehring, Christoph Thanei

Die Mehrheit war beeindruckend deutlich: Von 310 stimmberechtigten Parteitagsdelegierten stimmten 304 für den bisherigen EU-Kommissar Ján Figeľ als neuen Parteivorsitzenden der Christlichdemokratischen Bewegung KDH. Fünf Delegierte enthielten sich der Stimme, eine Stimme war ungültig. Einen Gegenkandidaten hatte Figeľ auf dem Parteitag der KDH in Nitra am 19. September nicht.

2009

Wahlen in Mosambik

autori Annette Schwarzbauer

Umstrittene Entscheidung der Wahlkommission zu Kandidatenlisten
Am 13. September begann die offizielle Wahlkampfphase in Mosambik für die Präsidentschafts-, Parlaments- und Provinzwahlen am 28. Oktober 2009. Mehr noch als die Auftritte von Kandidaten, die Botschaften der Parteien oder einzelne Übergriffe im Rahmen des Wahlkampfes bewegt allerdings viele Bürger die Frage, ob es richtig ist, dass nur zwölf Parteien von 29, die Kandidatenlisten eingereicht hatten, an den Parlaments- und Provinzwahlen teilnehmen können, davon lediglich zwei – die Regierungspartei FRELIMO und die größte Oppositionspartei RENAMO – bei den Parlamentswahlen landesweit.

2009

Ägyptens Erbrecht unter Anpassungsdruck

autori Farzana Soleimankehl

Im Zuge der wachsenden Erwerbstätigkeit von Frauen wird der Ruf der Ägypterinnen nach einer Neuinterpretation erbrechtlicher Vorschriften immer lauter. Der gesellschaftliche Wandel lässt die den islamisch-ägyptischen Erbrechtsregelungen innewohnenden geschlechtsspezifischen Diskriminierungen der Frauen offen zutage treten und verlangt nach einer Reformierung. Da diese Diskussion von einem breiten gesellschaftlichen und politischen Spektrum mitgetragen wird, bietet sie Ansatzpunkte für weitergehende gesellschaftspolitische Reformen.

2009

Zbytočná novela jazykového zákona

autori Michael Gahler, Michael Gahler

Článok člena Európskeho parlamenu Michaela Gahlera
Vo svojom článku sa autor Michael Gahler, člen EP podrobne venuje novele slovenského jazykového zákona, ktorá vstúpila do platnosti 1. septembra 2009.Text v nemeckom jazyku.

2009

Drei Präsidentschaftskandidaten, 26 Parteien, 340.000 neue Wähler

autori Annette Schwarzbauer

Wahlvorbereitungen in Mosambik
Am 28. Oktober diesen Jahres finden in Mosambik gleichzeitig Präsidentschafts-, Parlaments- und zum ersten Mal Provinzwahlen statt. Damit werden die vierten Mehrparteienwahlen nach Beendigung des Bürgerkriegs im Jahr 1992 durchgeführt. Die ersten wichtigen Schritte auf dem – teilweise mit Stolpersteinen versehenen – Weg zu den Wahlen sind nun abgeschlossen: die Aktualisierung des Wählerverzeichnisses, die Registrierung der Kandidaturen der Parteien und die Entscheidung des Verfassungsgerichts über die Präsidentschaftskandidaten.

2009

Slowaken wieder Wahlmuffel Europas

autori Hubert Gehring, Christoph Thanei

Sozialdemokraten vorne / Ausblick auf Wahlen 2010
Mit einer Wahlbeteiligung von 19 Prozent steigerte sich die Slowakei zwar um zwei Prozent im Vergleich zur letzten Wahl, blieb aber europaweit auf dem letzten Platz. Die Regierungspartei Smer-Sozialdemokratie von Ministerpräsident Robert Fico ging erwartungsgemäß als stärkste Kraft aus den slowakischen EU-Wahlen hervor und eroberte fünf der 13 slowakischen Sitze im Straßburger EU-Parlament. Mit knapp 32 Prozent der Wählerstimmen blieb sie zwar weit unter ihren Umfragewerten, kam aber dennoch auf fast doppelt so viele Stimmen wie die christdemokratische SDKÚ von Ex-Premier Mikuláš Dzurinda.

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vydavateľ

Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.