Správy a anýzy o Slovensku

Správa a analýzy zastúpenia KAS na Slovensku

2011

Ägypten nach Tunesien

autori Sahra Gemeinder, Andreas Jacobs, Wiebke Schwinger

Nach der Flucht des tunesischen Präsidenten Ben Ali ins saudische Exil spekulieren viele internationale Beobachter über die Zukunft Ägyptens. Die Situation in beiden Ländern sei vergleichbar: ein alternder Staatschef, korrupte Eliten, ein brutaler Sicherheitsapparat, Arbeits- und Perspektivlosigkeit und eine wütende Jugend. Tatsächlich wird auch in den ägyptischen Medien aufgeregt diskutiert, Fälle von Selbstverbrennungen werden gemeldet, die Regierung kündigt Reformen an und die Opposition ruft zu Demonstrationen auf.

2011

„Zeichen der Zeit“?

autori Annette Schwarzbauer

Parteiaustritte nach Vizepräsidentin Bandas Parteiausschluss
Die internen Auseinandersetzungen innerhalb der malawischen Regierungspartei Democratic Progressive Party (DPP), die sich um die Frage des nächsten Präsidentschaftskandidaten drehen, erreichten Mitte Dezember mit dem Ausschluss von Vizepräsidentin Joyce Banda ihren bisherigen Höhepunkt.

2010

Kommunalwahlen in der Slowakei

autori Hubert Gehring, Christoph Thanei

Regierungskoalition verliert Hauptstadt Bratislava
Mit einer Enttäuschung für die seit Juli amtierenden Mitte-Rechts-Koalition der christlich-liberalen Premierministerin Iveta Radičová endeten die Kommunalwahlen vom 27. November. Vor allem in Bratislava und den anderen größeren Städten waren sie zur ersten landesweiten Testwahl seit dem Regierungswechsel hochstilisiert worden. Doch gerade die mit der größten Spannung erwartete Entscheidung um den Sitz des künftigen Oberbürgermeisters von Bratislava endete mit einer für das Regierungslager schmerzhaften Niederlage.

2010

Parlamentswahlen in Ägypten

autori Andreas Jacobs, Maximilian Pinno, Peter Toth

Am 28. November finden die Wahlen zum ägyptischen Parlament statt. Wie schon bei dem vorangegangenen Urnengang im Jahr 2005 besteht an einem eindeutigen Sieg der Regierungspartei NDP kein Zweifel. Beobachter sprechen bereits im Vorfeld von Wahlbetrug und massiven Behinderungen.

2010

Nach Unruhen in Mosambik: Preiserhöhungen zurückgenommen

autori Annette Schwarzbauer

Nach gewalttätigen Unruhen am 1. und 2. September nahm die mosambikanische Regierung die Preiserhöhungen von Grundnahrungsmitteln und Treibstoff, gegen die protestiert worden war, am 7. September wieder zurück. Weitere Maßnahmen zur Verbesserung der wirtschaftlichen Lage wurden angekündigt. Das Maßnahmenpaket gilt bis Dezember; bis dahin soll die Lage neu bewertet werden. Die Regierung verschaffte sich damit nach unruhigen Tagen eine Atempause.

2010

Ägypten spekuliert über die Präsidentennachfolge

autori Andreas Jacobs

Im Herbst 2011 finden in Ägypten Präsidentschaftswahlen statt. Bereits seit Monaten wird in den ägyptischen Medien über mögliche Kandidaten und den Ablauf eines eventuellen Machtwechsels an der Spitze des Landes spekuliert. Beobachter halten die dabei gehandelten Namen und Szenarien einer Präsidentschaftsnachfolge allerdings für wenig aussichtsreich. Erst seit kurzem zeichnet sich ein plausibles Szenario ab.

2010

Regierungswechsel in der Slowakei

autori Hubert Gehring, Christoph Thanei

Schnelle Regierungsbildung der Mitte-Rechts-Parteien
Auch im Tempo der Regierungsbildung hat das Wirtschaftswachstumsland Slowakei wieder die tschechischen Nachbarn in den Schatten gestellt: Obwohl in Tschechien schon Ende Mai ein neues Parlament gewählt worden war und in der Slowakei erst am 12. Juni, konnten sich die Slowaken schon am 8. Juli über eine neue Regierung freuen.

2010

Ägyptens Regierung wählt den Schura-Rat

autori Andreas Jacobs

In der ersten Juniwoche fanden die Wahlen zur zweiten Kammer des ägyptischen Parlaments, dem sog. Schura-Rat, statt. Beobachter hatten einen deutlichen Wahlsieg der Regierungspartei NDP prophezeit. Es kam wie erwartet. Fast alle zu vergebenden Sitze gingen an die NDP, die Wahlbeteiligung war katastrophal niedrig und selbst in der staatsnahen Presse ist von massiven Manipulationen zu lesen.

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